Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20130515
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- Subjektiver Bericht von der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Teltow am 15.05.2013 (andreas390)
TOP Betreff Vorlage
- Ö 1 Eröffnung und Begrüßung >>> durch Versammlungsleiter (16 Bürger + Presse)
- Ö 2 Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Frau Dr. Andrea Grochtmann >>> alle Stadtrverordneten mussten dabei aufstehen
- Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit >>> gegeben, Anfangs 20 - später 23 Stadtverordnete anwesend
- Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung -öffentlicher Teil- >>> mit Ergänzung 8.4 (FDP-Antrag)
- Ö 5 Einwohnerfragestunde >>> mehrere Fragen, u.a. zur Nutzung der "Buschwiesen"
- Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der 41. Sitzung vom 10.04.2013
>>> einstimmig bei 3 Enthaltungen
- Ö 7 Bericht des Bürgermeisters
>>> 137 Flüchtlinge in Teltow; Marina ist Mitte Juni Ortstermin - BPlan 57a kommt in die ausschüsse; Planung "Gemeinsamer Baufof mit : Kleinmachnow"; Entscheidung Gericht über Rückübertragung zu Seehof demnächst; VERGESSEN:-) - Thema Kosanke und Wahlfäschung (Einstellung gegen
- Geldauflage)
- Ö 8 Anträge der Stadtverordneten oder Fraktionen:
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- Ö 8.1 Antrag der Fraktion LINKE/Umweltaktive:
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- Ö 8.1.1 Berufung eines stellvertretenden Mitglieds für den Hauptausschuss der Stadt Teltow auf Vorschlag der Fraktion
- LINKE/Umweltaktive DS-069/2013 >>> einstimmig angenommen
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- Ö 8.2 Antrag der Fraktion der SPD:
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- Ö 8.2.1 Neubestellung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Der
- Teltow" auf Vorschlag der Fraktion der SPD DS-070/2013 >>> einstimmig angenommen
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- Ö 8.3 Anträge des Herrn Adenstedt, BündnisGrüne:
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- Ö 8.3.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes "Landschaftspark Buschwiesen" DS-064/2013
>>> wird bis nach den Ferien und weitere Klärung im Umweltausschuss zurücggestellt
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- Ö 8.3.2 Satzung zu einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes "Landschaftspark Buschwiesen"
- DS-065/2013 >>> wie 8.3.1
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- 8.4 FDP - Abberufung/Neuberufung sachkundiger Bürger >>> einstimmig angenommen
- Ö 9 Anträge des Bürgermeisters:
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- Ö 9.1 Haushaltssatzung 2013/2014 DS-050/2013
>>> nach längerer Diskussion wurde Haushaltssatzung angenommen; Doppelhaushalt 2013/14; Umfang 36,8 und 37,9 Mio.; 1,4 Mio.
- für Umbau Potsdamer Str.; 4,2 Mio. für Marina + Zuschüsse; Pro - Kopf Verschuldung in Teltow nur 18,84 € !; Kritik gab es von der Linken an kleineren
- Positionen; Abstimmung: 16 ja bei 6 nein und 1 Enthaltung
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- Ö 9.2 Abwägungsbeschluss zum Entwurf sowie Feststellungsbeschluss zum sachlichen Teil-Flächennutzungsplan "Windenergienutzung" : der Stadt Teltow (Stand Mai 2013) DS-053/2013 >>> 21 ja bei 2 Enthaltungen
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- Ö 9.3 Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren Nr. 67 "Wohn- und Geschäftshaus in der Potsdamer Straße 53 - 57"
- DS-058/2013 >>> 21 ja bei 2 Enthaltungen
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- Ö 9.4 Antrag auf Bewilligung Überplanmäßiger Haushaltsmittel bei dem Produkt 36601, Konto 785215 - Jtt - Bau eines Hartplatzes DS-066/2013 >>> einstimmig angenommen
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- Ö 9.5 Antrag auf Bewilligung Überplanmäßiger Haushaltsmittel bei dem Produkt 42101, Konto 785121 - Neubau eines Sanitärgebäudes auf dem : Sportplatz an der J.- Schehr- Straße DS-067/2013
>>> lange Diskussion, viele Positionen sind Luxus, am Ende: 19 ja bei 3 nein und 1 Enthaltung
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- Ö 9.6 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Projektentwicklung an der Mahlower Straße in Bezug auf die DS-028/2013 DS-076/2013
>>> hoher Popcornfaktor: 2 Abstimmungen endeten 12x ja bei 12x nein - und dies bei 23 Stadtverordneten !!!; 3te Auszählung
- ergab dann 11x ja bei 12x nein, also abgelehnt !!!
- Ö 10 Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage aus der SVV vom 10.04.2013
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- Ö 10.1 Anfrage des Stadtverordneten Herr Dr. Köhn, Freies Mandat:
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- Ö 10.1.1 Altanschließerbeiträge - Neues Urteil des Bundesverfassungsgerichtes AF-057/2013 >>> neue Gesetze in BB abwarten
- Ö 11 Sonstiges und Informationen - öffentlich- >>> nichts Wesentliches
>>> 12 - 15 (nichtöffentlich)