Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20140423
Subjektiver Bericht von der Sitzung des Bauausschusses am 23.04.2014 in Werder (Havel)
- Ich habe am heutigen Tage mit Rainer und Raoul die Sitzung des Bauausschusses in Werder besucht. Auf Grund eines Unfalles auf der Autobahn mit Rückstau, kamen Raoul und ich erst "auf dem letzten Drücker" in werder (Havel)an. Dies führte dazu, dass wir nur zu Stehplätzen im Eingangsbereich kamen. Warum nicht mehr Plätze (im immer gut besuchten Bauausschuss) für Besucher bereit gestellt werden, ist mir unverständlich. Vom Eingangsbereich selbst sind die Sitzungen nur begrenzt zu verfolgen. Interessant fand ich die Ausführungen zu Beginn der Sitzung zum Verkehrskonzept der Stadt Werder. Aufgezeigt wurden hier diverse Schwachpunkte, aber auch Konfliktsituationen verschiedener Verkehrsteilnehmer. Die anschließenden Beschlussvorlagen gingen durchweg "durch". Spannend war der Tagesordnungspunkt 10. Der Inhalt dieses TO-Punktes fand auch schon im vergangenen Jahr mein Interesse. Gegen den erkennbaren Willen der Anwohner soll hier ein Nahversorger-Projekt "durchgezogen" werden. Die Nahversorgung im Bereich ist gegeben, so dass es für einen weiteren Nahversorger offensichtlich keinen Bedarf gibt. Das Projekt selbst ist vollkommen überdimensioniert. Dies war im vergangenen Jahr im Bauausschuss "Minimalkonsens". Die Projektunterlagen mussten deshalb "überarbeitet" werden. So wie es aussieht, wurden sie aber nur marginal überarbeitet. Der Bauausschuss lehnte nach der Vorstellung der überarbeiteten Unterlagen erst die Bitte um ein Rederecht für die betroffenen Bürger mehrheitlich ab (!!!), um dann die Beschlussvorlage mehrheitlich "durchzuwinken".
- An deser Stelle wurde einmal mehr deutlich, wie wichtig starke Piratenfraktionen in den Kommunalvertretungen sind.
- Im Anschluss kam es noch zu einem Gespräch mit den betroffenen Bürgern.
- Wir werden das Thema "Nahversorger" auch im weiteren Verlauf begleiten. Die Unterlagen sind nun für die Bürger öffentlich auszulegen, bevor das Thema im Hauptausschuss bzw. in der Stadtverordnetenversammlung weiter diskutiert werden wird.
andreas390
