Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20140514
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Subjektiver Kurzbericht von der Sitzung der SVV Teltow am 14.05.2014
- Roni und ich haben am heutigen Abend die Sitzung der SVV Teltow besucht, Dauer des öffentlichen Teiles ca. 3 1/2 Stunden. Die bevorstehende Kommunalwahl war deutlich zu spüren. Der Bürgermeister berichtete so viel wie nie, die Stadtverordneten waren fast vollständig erschienen und fragten so viel wie nie. Ansonsten wurden noch offene Rechnungen kurz vor der Neuwahl der SVV unter den Stadtverordneten abgearbeitet.
- Roni und ich haben am heutigen Abend die Sitzung der SVV Teltow besucht, Dauer des öffentlichen Teiles ca. 3 1/2 Stunden. Die bevorstehende Kommunalwahl war deutlich zu spüren. Der Bürgermeister berichtete so viel wie nie, die Stadtverordneten waren fast vollständig erschienen und fragten so viel wie nie. Ansonsten wurden noch offene Rechnungen kurz vor der Neuwahl der SVV unter den Stadtverordneten abgearbeitet.
In der Sache selbst ist festzuhalten, dass es wieder einmal eine chaotische Sitzung war. Der Versammlungsleiter hatte die schon üblichen Probleme beim "richtigen" Auszählen und Zuordnen abgegebener Stimmen. Hinsichtlich der beantragten namentlichen Abstimmungen war ihm offensichtlich die GO nicht weiter bekannt. Es gab diverse namentliche Abstimmungen, welche augenscheinlich so nicht hätten durchgeführt werden dürfen. Nach der GO bedarf es in Teltow offensichtlich des Antrages von mindestens 1/3 der Stadtverordneten damit namentlich abgestimmt wird. Heute reichte hierfür schon eine Stadtverordnete, später meinte der Versammlungsleiter dann Zwei oder besser Drei seien dafür erforderlich ...
Auffalled war, dass bei der Mehrheit der Anträge mit baurechtlichem Bezug der Bauausschuss einfach übergangen wurde. Die Anträge wurden entweder vorher nur im Hauptausschuss eingebracht oder gar erst in der heutigen Sitzung der Stadtverordneten. Die Mehrheit der Stadtverordneten (insbesondere SPD) fand dies aber nicht weiter schlimm und lehnte diverse Anträge auf Rückverweisung in die Ausschüsse ab.
Spannend war - was eine schwere Niederlage für den Bürgermeister darstellt -, dass der Antrag auf Zuschuss für ein Kunstwerk nahezu einhellig abgelehnt wurde. Es handelt sich um eine TKS - Sache. Hintergrund war für viele Stadtverordnete eine Returkutsche gegenüber Stahnsdorf. In der Vergangenheit suchte Stahnsdorf wohl einmal seinen Vorteil und lehnte einen gemeinsamen Antrag mit Teltow ab ...
Ablehnung fand auch die Bezuschussung eines Kunstobjektes. Die formale Ablehnung wurde durch einen Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse umgangen. Hier war nicht richtig klar für was der (nicht beantragte) Zuschuss nun eigentlich konkret gedacht war.
Am Ende, unter weitere Informationen, wurde noch beiläufig mitgeteilt was die Stasi-Überprüfungen der Stadtverordneten pp. ergeben hat. Danach gibt es wohl zwei Stadtverordnete mit Stasi-Vergangenheit. Ein/e Stadtverordnete/r ist gegangen und kandidiert nicht mehr. Ein weiteres SVV-Mitglied, Herr D., sitzt noch in der SVV. Konkrete Anhaltspunkte für Tätigkeiten zu Lasten Dritter liegen bei diesem SVV-Mitglied aber anscheinend nicht vor. Ich hätte mir hier eine öffentliche Erklärung des Betroffenen gewünscht, kam aber nichts.
Andreas Schramm