Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20150302
Subjektiver Bericht von der Sitzung des Bauausschusses in Kleinmachnow am 02.03.2015
- In der heutigen Sitzung gab es nur wenige Beschlussfassungen. Am spannendsten fand ich noch die Ausführungen des Ausschussvorsitzenden Matthias Schubert zum vor ein paar Tagen im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung mit Herrn Finkeldei geführten Gespräch. Es geht -was unschwer zu erraten ist- um die Siedlung "Klein Moskau" und wie es für die Siedlung im Interesse der Bewohner weitergehen kann. Finkeldei ist bekannt für seine Sachkunde zum Thema: "Wochenendhausgebiete" pp. - http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/RundSchreiben%C2%A7%2034%20Wochenendhausgeebiete.pdf Laut Schubert, habe "Finkeldei im Wesentlichen die mehrheitlich in der Gemeindevertretung gegebenen Pläne ("Wochenendhaussiedlung") bestätigt. Ein reines Wohngebiet sei wegen des vorliegenden (ungünstigen) Bodengutachtens nicht sinnvoll und mit dem Risiko von Schadensersatzansprüchen behaftet. Allerdings könnte durch eine ergänzende Aufnahme "bestandssichernder Feststellungen" der Kreis der bleibenden Bewohner vergrößert werden. Hieran arbeite die Verwaltung."
Es bleibt abzuwarten, inwieweit die Verwaltung / Mehrheit in der Gemeindevertretung nun den Interessen der Bewohner an einer weiteren, dauerhaften Nutzung ihrer Häuser tatsächlich entgegen kommt.
- In der heutigen Sitzung gab es nur wenige Beschlussfassungen. Am spannendsten fand ich noch die Ausführungen des Ausschussvorsitzenden Matthias Schubert zum vor ein paar Tagen im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung mit Herrn Finkeldei geführten Gespräch. Es geht -was unschwer zu erraten ist- um die Siedlung "Klein Moskau" und wie es für die Siedlung im Interesse der Bewohner weitergehen kann. Finkeldei ist bekannt für seine Sachkunde zum Thema: "Wochenendhausgebiete" pp. - http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/RundSchreiben%C2%A7%2034%20Wochenendhausgeebiete.pdf Laut Schubert, habe "Finkeldei im Wesentlichen die mehrheitlich in der Gemeindevertretung gegebenen Pläne ("Wochenendhaussiedlung") bestätigt. Ein reines Wohngebiet sei wegen des vorliegenden (ungünstigen) Bodengutachtens nicht sinnvoll und mit dem Risiko von Schadensersatzansprüchen behaftet. Allerdings könnte durch eine ergänzende Aufnahme "bestandssichernder Feststellungen" der Kreis der bleibenden Bewohner vergrößert werden. Hieran arbeite die Verwaltung."
- Beschlüsse:
- Ds-Nr. 014/15 (Zweckverband mit Teltow) - Die Beschlussvorlage wurde mit 5x ja bei 2x nein und 1x Enthaltung nach längerer Diskussion über die Vorteile der Gemeinde Kleinmachnow bei einem gemeinsamen Bauhof angenommen.
- Ds-Nr. 026/15 (Gehwegbau/Erneuerung Meiereifeld/Uhlenhorst) - Die Beschlussvorlage wurde mit kleiner Änderung (Bereich Feuerwehr/Wohnort Frau Scheib) mit 6x ja angenommen. 2 Mitglieder des Ausschusses nahmen an der Abstimmung nicht teil (Grund: mögliche Befangenheit).
- Ds-Nr. 007/15 und Ds-Nr. 008/15 (Vorbereitung Ansiedlung DHL) - Beide Beschlussvorlagen wurden mehrheitlich mit 6x ja bei 2x nein angenommen. Auffallend war wieder einmal das unterschiedliche Abstimmungsverhalten bei den Grünen (1x ja und 1x nein).
- Ds-Nr. 009/15 (Einleitung 17. Änderung des Flächennutzungsplans) - Die Beschlussvorlage wurde mit 7x ja bei einer Enthaltung angenommen. Ernsthafte Bedenken an der Beschlussvorlage wurden nicht geäußert.
- Insgesamt eine einvernehmliche Sitzung des Bauausschusses.
Andreas Schramm (Sachkundiger Bürger der Fraktion Die Linke / PIRATEN im Bauausschuss)
