Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20180419

Die Tagesordnung des Finanzausschusses war heute kurz, die Sitzung gleichwohl lang. Grund war der Tagesordnungspunkt "Information zur Haushaltssituation der Gemeinde Kleinmachnow". Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es erst Informationen seitens der Verwaltung und dann eine umfassende Diskussion. Die Diskussion bezog sich auf die Methodik der Haushaltsplanung wie aber auch auf viele Detailfragen. Ich selber hatte in der heutigen Sitzung auch diverse Fragen, so etwa zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Abschaffung der Grundsteuer, zu den Auswirkungen der Abwicklung der Geschäfte von EBAY nach deutschem Recht sowie zu den Bussgeld - Mehreinnahmen im laufenden Jahr.

Die einzige Drucksache Thema "Elektromobilitätskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow, Durchführung standortbezogener Interessenbekundungsverfahren" wurde -wie schon zuvor in anderen Ausschüssen- einstimmig angenommen.

Andreas Schramm als Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Die Linke/PIRATEN im Finanzausschuss Kleinmachnow

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