Kreisverband PM/Crew Nautilus/Teltow 20190911

Bericht aus dem Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Verkehr

Am 11.09.2019 fand die konstituierende Sitzung des Kreis-Ausschusses für "Ordnung, Sicherheit und Verkehr" statt. Ich habe an der Sitzung des Ausschusses für die Fraktion Die Linke/Piraten als Sachkundiger Einwohner teilgenommen. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden Wolfgard Preuß (Fraktion BVB Freie Wähler-FBB) geleitet. Um es vorweg zu nehmen, Herr Preuß hat die Sitzung angenehm zügig und humorvoll geleitet. Der Ausschuss selbst hat 9 Abgeordnete mit jeweils einem Sachkundigen Einwohner. Bei der Sitzung war heute die jeweilige Fachdienstleitung sämtlicher Fachdienste des Fachbereiches 2 anwesend. Dies war auch gut so, da sich die Sitzung sehr lebhaft entwickelte. Es gab viele Fragen. Ich selber habe nach Dauer und Gründen der seit dem 14. Juni 2019 bestehenden Verkürzung der Öffnungszeiten in der Fahrerlaubnisbehörde nachgefragt. Nach Angaben der Fachdienstleiterin liegen die Gründe einerseits in der Erkrankung einer Mitarbeiterin und andererseits an der Abgabe von Aufgaben der Fahrerlaubnisbehörde nach unten an Gemeinden. Eine Änderung der Kürzung ist einstweilen nicht geplant.
Zum Verlauf der Sitzung:
Nach Vorstellung aller Akteure im Ausschuss (Ausschussmitglieder, Sachkundige Einwohner, Verwaltung) wurde Herr Kleinerüschkampf (CDU) als Stellvertretender Vorsitzender gewählt. Die Wahl erfolgte (offen) einstimmig. Zuvor stimmten sämtliche Ausschussmitglieder für die offene Abstimmung. Im weiteren Verlauf wurde besprochen für welche Aufgaben der Ausschuss zuständig sein soll. Weiterhin wurde die ab Januar 2020 anstehende Verbesserung der ländlichen Mobilität besprochen. Hier wird es deutliche Verbesserungen im ÖPNV in den Teilnetzen 2,3 und 6 geben. (Insgesamt gibt es 8 Teilnetze).
Mein erster Eindruck vom Ausschuss ist, dass es sich lohnt hier "mitzumischen". Im Ausschuss laufen viele relevante Informationen für den Kreis zusammen und die Akteure im Ausschuss sind durchgängig an Sacharbeit interessiert.
Andreas Schramm