Kreisverband PM/Crew Nautilus/Werder 20130530

• Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2013 in werder

• http://www.werder-havel.de/content/allris/allris_sitzungskalender.php

Subjektiver Bericht von andreas390

>>> vorab: Es fällt auf, dass nur einzelne Sitzplätze am Rande für Bürger da sind ("Besuch ungewollt") und dass die Stadtverordneten an Tischen gebannt nach vorne starren (warum nicht runder Tisch wie in Teltow, erleichtert Diskussionen und ist übersichtlicher); bei der CDU gucken alle Vertreter immer wie das Kaninchen vor der Schlange auf einen offensichtlichen "Vorabstimmer", ansonnsten sehr schweigsam die Truppe; der Altersdurchschnitt der (anwesenden) Versammlung insgesamt dürfte im Rentenalter liegen. Es gibt 29 stadtverordnete, absolute Mehrheit der CDU - http://www.werder-havel.de/content/allris/allris_svv.php ; ansonsten: es sind Viele (!) vom Stammtisch in Werder da und dokumentieren ihr Interesse am Geschehen in der Stadt, toll <3 !

Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich

Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung

Raum: Schützenhaus

Ort: Uferstraße 10 in 14542 Werder (Havel)

• TOP

• Ö 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung >>> wird fesgestellt

• Ö 2 Festsetzung der Tagesordnung >>> einstimmig

• Ö 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013 >>> einstimmig, bei einer Enthaltung

• Ö 4 Petition Fam. Pankow hier: Billigung der Stellungnahme BSVV/1104/13 >>> Diskussion, warum die Petenten nicht eingeladen wurdeb, Bürgermeister (BM) räumt Versäumnis ein und will nun noch das Gespräch mit Familie suchen (? - warum nicht VORHER ?); Annahme bei einer Enthaltung

• Ö 5 Wahlwerbung und Plakatierung in Werder (Havel) einschl. Ortsteilen hier: Beschlussfassung BSVV/1076/13

>>> der "unsinnige" Antrag (von der Linken) wird zurückgenommen - Hinweis: es gibt eine Allgemeinverfügung der Ministeriums wo alles drin steht (vom 21. Mai 1999)

• Ö 6 Baumblütenfest 2014 - 2018 Verlängerung der Dienstleistungskonzession der Bietergemeinschaft Wohlthat Entertainment GmbH und Horn & Co. Show- und Veranstaltungsservice. hier: Beschlussfassung BSVV/1073/13

>>> Annahme mehrheitlich (bei 4x nein)

• Ö 7 Namentliche Besetzung der Ausschüsse hier: tlw. Aufhebung und erneuter Feststellungsbeschluss BSVV/1101/13

>>> einstimmig bei einer Enthaltung angenommen

• Ö 8 Bildung und Zusammensetzung Ausschüsse hier: ggf. tlw. Aufhebung und Neuverteilung der Sitze und Vorsitze sowie ggf. neuer Feststellungsbeschluss BSVV/1103/13 >>> Rücknahme des Antrages, Die "Linke" will trotzdem noch diskutieren ...

• Ö 9 Satzung über die Erhebung einer Umlage zur Deckung der Beiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Großer Havelländischer Hauptkanal, Havelkanal, Havelseen" Nauen hier: 2. Änderungssatzung BSVV/1055/13 >>> einstimmig

• Ö 10 Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Anhörung: Beratung und Beschlussfassung BSVV/1057/13

>>> längere Diskussion, OT Petzow dagegen; Linke fällt mit mehreren (aus meiner Sicht) neben der Sache liegenden Anträgen auf, welche dann durchgängig glatt durchfallen ;-) - nur 4 ja - Stimmen (von wem wohl); Im Übrigen: 17/8/0 ... (ja/nein/Enthaltung)

• Ö 11 Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Flur 11, Flurstück 134 tlw., Größe ca. 5.500 m² (Gesamtgröße 12.523 m²) - Kita "Spatzenhaus" - Poststraße 22 hier: Verkauf und Kaufpreisbestätigung BSVV/1031/13 >>> einstimmig

• Ö 12 Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 11, Flurstück 178, Größe 1.848 m² - Kemnitzer Straße 93 - Kita "Eichenhof" hier: Verkauf und Kaufpreisbestätigung BSVV/1032/13 >>> einstimmig

• Ö 13 Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 17, Flurstücke 43 (Größe:ca. 7.358m²) und 44 (Größe: ca. 20m²) hier: Erbbaurechtsvertrag BSVV/1072/13 >>> einstimmig

• Ö 14 Grundstücke in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 14, Flurstücke 58/3 (Größe: ca. 1.823m²), 61/2 (Größe: ca. 1.974m²) und 62/4 (Größe: ca.2.376m²), Am Zernsee hier: Eintragung Leitungsrecht BSVV/1075/13 >>> einstimmig

• Ö 15 Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Schöffen) für die Amtsperiode 2014-2018 hier: Beschluss über die Vorschlagslisten BSVV/0990/13 >>> einstimmig

• Ö 16 Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortswehr Töplitz hier: Grundsatzentscheidung/Haushalt 2013 BSVV/1093/13

>>> einstimmig bei einer Enthaltung

• Ö 17 Bebauungsplan Nr. 16/01 "Ortszentrum Glindow" hier: Widmung der Erschließungsstraße nach § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) BSVV/1028/13 >>> einstimmig

• Ö 18 Sanierungsgebiet "Havelauen" hier: Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB BSVV/1066/13

>>> mehrheitlich, bei 4 x nein

• Ö 19 Bebauungsplan 029/95 "Havelauen Werder" hier: Öffentliche Widmung der Erschließungsstraße E 1.1 BSVV/1082/13

>>> einstimmig

• Ö 20 Einwohnerfragestunde >>> NIX, kein Wunder, wenn man die Fragestunde (zu einem ungewissen Zeitpunkt) ans Ende setzt !!!

• Ö 21 Informationen und Anfragen >>> Nix wesentliches; Landtagsabgeordnete der SPD hat aber wohl Aufgabern der Stadt "Versammlung" einberufen (alles nur für Insider gut nachvollziehbar, für mich leider nicht ...)

>>> es folgt der nichtöffentliche Teil ...

• N 22 Festsetzung der Tagesordnung

• N 23 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013

• N 24 Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 21, Flurstück 129 (1.401 m²) und Flurstück 131 (7.028 m²) - Elsastraße 16 und 4 (ehem. Hospitalgelände) : (nichtöffentlich) BSVV/0957/12

• N 25 Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Alt-Töplitz, Flur 1, Flurstück 443 tlw., An der Havel : (nichtöffentlich) BSVV/1070/13

• N 26 Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Werder, Flur 16, Flurstück 492 (tlw.), Größe: ca. 4.880 m², Stadtrandsiedlung : (nichtöffentlich) BSVV/1071/13

• N 27 Informationen und Anfragen