Kreisverband PM/Crew Nautilus/Werder 20130905

• Besuch der Stuzung des Hauptausschuss in Werder am 05.09.2013 (andreas390), subjektiver Bericht:

• Ö 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

• Ö 2 Festsetzung der Tagesordnung

• Ö 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des HA am 13.06.2013
• Ö 4 Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 13, Flurstück 395, Größe 8.857 m² - Hoher Weg - hier: Bewilligung eines Geh- und Fahrrechts BSVV/1135/13

• Ö 5 Mehrzweckraum Kita Töplitz hier: Beschlussfassung BSVV/0996/13

• Ö 6 Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die straßenbauliche Maßnahme Ortsdurchfahrt L 90 Phöbener Straße/ Eisenbahnstraße nach § 8 Kommunalabgabengesetz hier: Abschnittsbildung BSVV/1133/13

• Ö 7 Bebauungsplan Nr. 055/08/13 "Erholungsgärten Phöbener Havelweg, 1. Änderung", Stadt Werder (Havel),OT Phöben hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Billigung und Offenlegung des Vorentwurfes BSVV/1114/13

• Ö 8 (neu) Sanierung Schützenhaus

• Ö 8 Einwohnerfragestunde

• Ö 9 Informationen und Anfragen

• N 10-16 Nichtöffentlicher Teil

• Fazit: Langweilige Sitzung des Hauptausschuss. Es wurde Alles nahezu einstimmig angenommen. Sehr konstruktiv, fand der VL BM Große.

• Bemerkenswert:

-> Die Nichtannahme eines Mehrbedarfes bedeutet bei BM Große, dass der Grundbedarf angenommen worden ist ... (s. Top 5)
-> Die Linke fragte an, warum die CDU auf den Inselbrücke plakatieren darf und sie nicht (erinnern wir uns, auch wir mussten Plakate abnehmen); dies war BM Große sichtlich unangenehm. Er sagte zu, dass die CDU - Plakate abgenommen werden (mal sehen, ob vor oder nach der Wahl)
andreas390