Kreisverband PM/Crew Nautilus/Werder 20170629
Subjektiver Bericht von der Sitzung der SVV Werder (Havel) vom 29.06.2017
- Am heutigen Abend habe ich die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung(SVV) Werder (Havel) besucht. Die Machtverhältnisse in der SVV sind klar verteilt, die CDU hat dort eine absolute Mehrheit. Das Klima in der SVV ist stark durch die absolute Mehrheit der CDU geprägt. Von Seiten der anderen Fraktionen gab es Beschwerden über mangelnde Information und "Durchwinken von als eilbedürftig bezeichneten Drucksachen", eine gute Vorbereitung in den Ausschüssen würde fehlen. Der 1. Beigeordnete Herr Große jun. entgegegnete dem mit dem Hinweis an Die Linke, dass Änderungen von ihr regelmäßig erst in der SVV und nicht schon in den Ausschüssen beantragt werden.
- Zu den Drucksachen vorab, alle Anträge gingen in der Sitzung mehr oder weniger glatt durch. Bei einzelnen Anträgen gab es bis zu sechs Gegenstimmen (DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen). Im Übrigen wurde die Drucksachen -bei aller Kritik am Stil- dann doch meist einstimmig angenommen. Nach kleinerer Änderung wurde auch von der SPD ein Leitbild für Werder mitgetragen. Weiterhin wurde von den Stadtverordneten die Erweiterung der Mensa am Ernst-Haeckel-Gymnasium (EHG) beschlossen. Dies wird mit Kosten von rund 5 Mio. € verbunden sein. So ganz klar sind die Kosten wohl noch nicht. An der Notwendigkeit der Erweiterung hatte aber niemand Zweifel. Spannend fand ich auch den Antrag (Tagesordnungspunkt 7) zur "Gelben Tonne". Damit wird der Druck auf Landrat Blasig wachsen hier endlich für die Bürger eine befriedigende Lösung sicherzustellen. Ich selber werde versuchen, dem aus meiner Sicht richtigen CDU-Antrag an geeigneter Stelle noch mehr Nachdruck zu verleihen. Angenommen wurde in der Stadtverordnetenversammlung auch der Nachtragshaushalt, zudem fanden diverse Anträge mit baurechtlichem Bezug die Zustimmung in der SVV. In der Einwohnerfragestunde ging es dann nochmals um das EHG, es wurde nach dem zu erwartenden Zeitplan nachgefragt. Etwas schade fand ich, dass die Einwohnerfragestunde (wie auch bei den Sitzungen im Kreistag) erst am Ende stattfand. Hier wäre es aus meiner Sicht bürgerfreundlicher wenn die Bürger ihre Fragen zu Beginn der Sitzung stellen können. Sehr emotional wurde es dann als der 1. Beigeordnete die Probleme mit dem Kreis (Kitaplanung) schilderte. Zudem empfand ich auch die Ankündigung von Frau Klapper (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) zur Beendigung Ihrer langjährigen Mitarbeit in der SVV als sehr emotionalen Moment. Insgesamt eine hochinteressante Sitzung der Stadtverordneten, ich komme gerne wieder.
Andreas Schramm
