Kreisverband PM/Crew Nautilus/Werder 20180517

Bericht von der Sitzung der SVV Werder (Havel) vom 17.05.2018

http://www.werder-havel.de/content/allris/allris_sitzungskalender.php

Am 17. Mai 2018 habe ich die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ( SVV) Werder (Havel) besucht. Die Machtverhältnisse in der SVV sind weiterhin klar verteilt, die CDU hat eine absolute Mehrheit. Dies spiegelte sich heute auch bei allen Anträgen wieder. Dass was die CDU durchsetzen wollte, setzte sie unproblematisch durch. Von den zahlreichen Anträgen von Bündnis90/Grüne ging dagegen kein einziger Antrag durch. Teilweise bekamen diese Anträge sogar nur die Stimmen der antragstellenden Fraktion was für mich Indiz dafür ist, dass von den Bündnis90/Grünen mit den anderen "oppositionellen" Fraktionen im Vorfeld nicht geredet wurde. Teilweise musste Bündnis90/Grüne seine Anträge sogar zurücknehmen, da sie erhebliche handwerkliche Mängel aufwiesen. Bündnis90/Grüne wurden wegen der handwerklichen Mängel dann auch von der Bürgermeisterin Frau Saß an verschiedenen Stellen "vorgeführt".

Auffallend war, dass der Ton gegenüber den "oppositionellen" Fraktionen von SPD, Grünen und Linken von seiten der Stadtverwaltung sowie der CDU insgesamt sehr "gereizt bis rauh" ist. Auffallend war weiterhin, dass der Ton in Richtung Kreisverwaltung Potsdam-Mittelmark dies sogar noch deutlich toppt.

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde dann ein Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet, wobei zunächst weitere bis zu 30 Mio. € für die Fortführung des Projektes "BlütenTherme" eingeplant sind - http://www.ratsinfo-online.de/werder-havel-bicms/___tmp/tmp/45081036911030707/911030707/00069381/81-Anlagen/01/2Haushaltsentwurf2018und2019.pdf . Zudem werden zusätzlich 100.000 EUR in den Haushalt eingestellt, um den bedarfsgerechten weiteren Ausbau der städtischen Werderaner Grundschulen, insbesondere der Karl-Hagemeister-Schule und der Grundschule Glindow (letzteres unter Einbezug des Hortes), zur untersuchen und planerisch vorzubereiten sowie eine Standortuntersuchung für eine etwa erforderliche weitere Grundschule zu finanzieren.

Über den Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Vergabeverfahren der BlütenTherme musste nicht mehr abgestimmt werden. Die CDU hat diesen Antrag zurückgenommen, nachdem die Bürgermeisterin eine solche Veranstaltung für die erste Junihälfte ankündigte. Im Ergebnis hat die Stadtverwaltung die Informationsveranstaltung damit noch besser in ihren eigenen Händen. Es bleibt deshalb abzuwarten, ob von der Stadtverwaltung abweichende Planungsentwürfe aus der Bürgerschaft Berücksichtigung finden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Werder (Havel) werden dies sicherlich sehr genau registrieren.

Gut fand ich, dass ein fraktionsübergreifender Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Finanzierung von angehenden Erzieher/innen in der tätigkeits- bzw. berufsbegleitenden Ausbildung für die Jahre 2019/20/21/22/23 zustandegekommen ist. Grund, in Werder (Havel) wird in den kommenden Jahren ein weiter ansteigenden Bedarf an Erziehern/innen da sein.

Andreas Schramm