Kreisverband PM/HV13.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 006
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | WP006 |
| Einreichungsdatum | 29 Juli 2013 20:37:59 (UTC) |
| Gliederung | Kreisverband Potsdam-Mittelmark |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Zusammenfassung des Antrags | Festhalten am bestehenden Grundkonzept zur Geschwindigkeitsregelung |
| Letzte Änderung | 29.07.2013 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung Antragstext Der Kreisparteitag wird gebeten, an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm folgende Unterpunkte aufzunehmen, die modular abgestimmt werden sollen: Modul 1:Sachorientierte Geschwindigkeitskontrollen Geschwindigkeitskontrollen dienen der Verkehrssicherheit. Die Piraten des Kreises Potsdam - Mittelmark halten es deshalb für sinnvoll, diese auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen zu begrenzen. Verkehrskontrollen, die dem Zweck der Aufbesserung der kommunalen Finanzen dienen, lehnen wir ab. Modul 2:Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung Allgemeine innerörtliche Tempo - 30 Zonen lehnen wir ab. Das bestehende Grundkonzept zur Geschwindigkeitsregelung sieht Tempo 30 in Wohngebieten und besonders schützenswerten Gebieten, wie z.B. vor Schulen, vor. Auf den übergeordneten Straßen wird Tempo 50 vorgeschrieben. Die Piratenpartei findet diese Lösung sinnvoll und hält daran fest. Antragsbegründung Der Antrag spricht für sich und kann ggf. auf dem Kreisparteitag ergänzend mündlich begründet werden. Piratenpad
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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