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Kreisverband PM/HV13.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 015

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Antragsübersicht

Antragsnummer WP015
Einreichungsdatum 30 Juli 2013 14:34:33 (UTC)
Gliederung Kreisverband Potsdam-Mittelmark
Antragssteller

Andreas390

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Bessere Breitbandversorgung
Letzte Änderung 30.07.2013
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Breitbandausbau

Antragstext

Der Kreisparteitag wird gebeten, an geeigneter Stelle in das Wahlprogramm folgenden Punkt aufzunehmen. Um eine modulare Abstimmung wird gebeten.

Modul 1: Bedeutung Verfügbarkeit Breitband-Internet

Ein schneller Zugang für das Internet ist durch die fortschreitende Digitalisierung von Bereichen des täglichen Lebens unverzichtbar. Immer mehr Lebensbereiche werden durch das Internet beeinflusst und sorgen für eine geringere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, wenn kein ausreichender Internetzugang möglich ist. Hinzu kommen Projekte im Bereich eGovernment und ePartizipation, die im Falle einer Unterversorgung nicht nutzbar sein würden. Unternehmer sind durch die stetig steigende Verlagerung von Absatzwegen und Vernetzung bei allen Prozessen ebenso auf eine gute Breitband Versorgung angewiesen. Die Piraten des Kreises Potsdam - Mittelmark sehen daher die Notwendigkeit, weiße Flecken beim Internet-Zugang schnellstmöglich zu schließen und nach internationaler Definition mit mindestens 4 Mbit Downstream zu versorgen.

Modul 2: Förderung kommunaler Ausbaumöglichkeiten und Zusammenarbeit mit TK-Anbietern

Viele Telekommunikationsanbieter bieten Programme zum gemeinschaftlichen Ausbau der Netze an. Hierbei werden die Kosten aufgeteilt oder die Kommunen können benötigte Arbeiten selbst vornehmen. Die Piraten des Kreises Potsdam - Mittelmark fordern den Kreis und alle Kommunen die Möglichkeit auf diese Zusammenarbeit zu prüfen. Des Weiteren soll bei allen Erdbauarbeiten die Möglichkeit geschaffen werden, dass Telekommunikations-Anbieter ihre Netze im gleichen Zuge erweitern und so Synergien zum tragen kommen können. Zum weiteren Ausbau von breitbandigen Funktechnologien ist zu prüfen, ob eine Nutzung von Gemeindeflächen und -gebäuden möglich ist.

Modul 3: Förderung von lokalen Versorgungsprojekten

Ist ein Ausbau der bestehenden Netze nicht möglich oder wirtschaftlich nicht vertretbar, bestehen dennoch Möglichkeiten zur Anbindung von weißen Flecken. Richtfunkstrecken und der Aufbau von lokalen WLAN Netzen oder die Anbindung über Satellit stellen nur einige Möglichkeiten dar. In Zusammenarbeit mit den betroffenen Bürgern sollen lokale Projekte, die solche Anbindungsvarianten nutzen, gefördert werden.

Antragsbegründung

Der Antrag spricht für sich und kann ggf. auf dem Kreisparteitag ergänzend mündlich begründet werden.

Piratenpad

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Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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