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Kreisverband PM/Hauptversammlung/2013 01

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Protokoll

Kreisparteitag 2013.01 der Piraten Potsdam-Mittelmark in Teltow


Der Zeitplan gestaltet sich für den Kreisparteitag in Teltow wie folgt:
31.08.2013:

  • 09:30 Uhr - Beginn der Akkreditierung
  • 10:00 Uhr - Beginn des Kreisparteitages
  • 17:00 Uhr - ggf. Vertagung des Kreisparteitages auf den nächsten Tag


01.09.2013:

  • 10:00 Uhr - Beginn des zweiten Tages des Kreisparteitages mit einer Diskussions- und Arbeitsrunde zum Thema "Heimerziehung"
  • 13:00 Uhr - "BGE" Diskussions- und Arbeitsrunde
  • 16:00 Uhr - Ende des Kreisparteitages




Protokoll:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Die Sitzung beginnt um 10:15 Uhr.
Der Kreisvorsitzende Andreas Schramm begrüßt die Anwesenden und eröffnet den Kreisparteitag in Teltow.

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

Lutz und Jeannette werden als Versammlungsleitung vorgeschlagen und gewählt.

TOP 03 - Wahl der Protokollführer

Raoul und Jens werden als Protokollführer vorgeschlagen und gewählt.

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Der Kreisschatzmeister Jens Heidenreich hat über veschiedene Medien (direkt Mail/Brief, Mailingliste und/oder soziale Medien) fristgerecht sowie gemäß der Satzung geladen.

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 10 (anfangs 8) Piraten (von derzeit 33 stimmberechtigten Mitgliedern) akkreditiert. Es besteht somit Beschlussfähigkeit.

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Die Versammlung beschließt einstimmig, dass Gäste zulässig sind.

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Es wird einstimmig beschlossen, dass Audio- und Videoaufnahmen zulässig sind.

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

Die (vorläufige) Tagesordnung (siehe Einladung) wird von der Versammlung bestätigt.

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung für Hauptversammlungen (beschlossen 28.01.2012) wird bestätigt.

TOP 10 - Satzungsänderungsanträge

Anträge werden im Normalfall verlesen. Sollte dies nicht der Fall sein, ist es entsprechend unter Bemerkungen vermerkt.

Abstimmung: SÄA001
Dafür: 8
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Variante 1 (höhere Zustimmung); der Landesvorstand kann sich nach wie vor zu Aufnahmeanträgen äußern, jedoch entfällt künftig das Veto-Recht


Abstimmung: SÄA002
Dafür: 0
Dagegen: 7
Enthaltung: 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Diskussion, ob Sicherheit (auf Datenvollständigkeit) bei privatem Wohnsitz gewährleistet ist, wenn das Mitglied aus- oder zurücktritt; Adresse bleibt die Landesgeschäftsstelle des Landesverbands Brandenburg


Abstimmung: SÄA003
Dafür: 7
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Variante 1 (höhere Zustimmung)


TOP 11 - Grundsatzprogrammanträge

entfällt

TOP 12 - Wahlprogrammanträge

Abstimmung: WP001 Präambel
Dafür: 6
Dagegen: 1
Enthaltung: 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: wird nicht verlesen


Abstimmung: WP002 regionale Entwicklung
Dafür: 8
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: wird nicht verlesen und en bloc abgestimmt


Abstimmung: WP003 Entwicklung von Städten und Gemeinden
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP004 Verkehrspolitik
Dafür: 9; 0; 9; 9; 9
Dagegen: 0; 9; 0; 0; 0
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen; abgelehnt (Modul 2)
Bemerkung: modulare Abstimmung


Abstimmung: WP005 Kreisverkehr
Dafür: 8
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP006 Innerörtliche Geschwindigkeitsregelung
Dafür: 9; 8
Dagegen: 0; 1
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: modulare Abstimmung


Abstimmung: WP007 Fluglärm
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP008 Energiesparende Straßenbeleuchtung
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP009 Politik 2.0
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP010 eGovernment
Dafür: 8
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP011 Open data
Dafür: 9; 9; 9
Dagegen: 0; 0, 0
Enthaltung: 0; 0; 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: modulare Abstimmung (Präambel, Modul 1, Modul 2)


Abstimmung: WP012 Bürgerbeteiligung
Dafür: 9; 8; 8
Dagegen: 0; 0; 0
Enthaltung: 0; 1; 1
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen / abgelehnt / vertagt
Bemerkung: modulare Abstimmung


Abstimmung: WP013 Barrierefreiheit
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Meinungsbild "Zustimmung" fällt positiv aus


Abstimmung: WP014 Wirtschaft
Dafür: 6; -; 9; 9; 0; 9
Dagegen: 1; -; 0; 0; 7; 0
Enthaltung: 2; -; 0; 0; 2; 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen; abgelehnt (Modul 5)
Bemerkung: Diskussion zum Begriff der "Subvention" u.a. am Beispiel eines Freibads; modulare Abstimmung


Abstimmung: WP015 Breitbandausbau
Dafür: 9; 7; 7
Dagegen: 0; 0; 0
Enthaltung: 0; 2; 2
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: modulare Abstimmung


Abstimmung: WP016 Öffentliche Verwaltung
Dafür: 0; -
Dagegen: 9; -
Enthaltung: 0; -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: modulare Abstimmung; Modul 2 -nach negativem Meinungsbild "Zustimmung"- zurückgezogen


Abstimmung: WP017 Open source
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


geplante Pause: 12:15 Uhr bis 12:45 Uhr
Wiederaufnahme um 12:55 Uhr

Abstimmung: WP018 Bildungsinfrastruktur
Dafür: 9; 9; 9; 9; -
Dagegen: 0; 0; 0; 0; -
Enthaltung: 0; 0; 0; 0; -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: modulare Abstimmung; Modul 5 nach negativem Meinungsbild "Zustimmung" zurückgezogen


Abstimmung: WP019 Bildung
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP020 Vereine und Freizeitstätten
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: -
Bemerkung: nach negativem Meinungsbild "Zustimmung" vom Antragsteller zurückgezogen


Abstimmung: WP021 Kultur
Dafür: 9; 9
Dagegen: 0; 0
Enthaltung: 0; 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: modulare Abstimmung


Abstimmung: WP022 Fusionierung
Dafür: 8
Dagegen: 1
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: größere Diskussion zu Fusionierungsprozess und Verwaltung


Abstimmung: WP023 Online Petitionen
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP024 Haushalt
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP025 Freies WLAN
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: -
Bemerkung: Diskussion zur Störerhaftung und Jugendschutz; durchwachsen bis negatives Meinungsbild "Zustimmung"; Antrag vom Antragsteller zurückgezogen


Abstimmung: WP026 Energiepolitik
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Abstimmung: WP027 Verkehr
Dafür: -
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: -
Bemerkung: negatives Meinungsbild "Zustimmung"; Antrag vom Antragsteller zurückgezogen


TOP 13 - Positionspapiere

entfällt

TOP 14 - Sonstige Anträge

Abstimmung: X001 Nachbearbeitung von Beschlüssen
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Der Kreisvorstand spricht sich ausdrücklich für die Beteiligung der Basis am Prozess der Nachbearbeitung aus.


Abstimmung: X002 Pirantifa Unvereinbarkeitserklärung
Dafür: 9
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


TOP 15 - Sonstiges

Syrienkonflikt:

  • rege Diskussion zur Syrienproblematik
  • es wird die Pressemitteilung der Bundespartei verlesen
  • es wird sich dafür ausgesprochen den Blogpost zu unterstützen
  • die folgende Erklärung wird mit einer Enthaltung angenommen
"Die Piraten des Kreises Potsdam-Mittelmark schließen sich der Meinung des Bundesvorstandes an und kritisieren scharf die bestehenden Pläne für eine Intervention in Syrien. Ebenfalls fordern die Piraten Potsdam-Mittelmark von der Bundesregierung die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge"


TOP 16 - Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 14:35 Uhr durch Lutz auf morgen vertagt.