Kreisverband PM/Treffen/2010-05-03

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Protokoll Piratenstammtisch am 03.05.2010

anwesende Piraten

• Florian
• Fabian
• Steffen
• Martin

Wir steigern uns! Aber wo ist der Rest?

Themen

Gründung des KV

• alle Anwesenden sind sich grundsätzlich darüber einig, dass ein KV gegründet werden muss, um für lokale politische Themen ein Ansprechpartner zu sein und als solcher auch gegenüber dem Landkreis und den Gemeinden auftreten zu können.
• Martin, sagt, am 28.06. Gründung des KV und dann bei entsprechender Mitgliederanzahl Ortsverbände gründen, um die langen Strecken im Kreis PM zu verringern.
• Der KV sollte dann alle vier bis 6 Wochen immer ein OV besuchen. Als KV Sitz wird Treuenbrietzen angestrebt.

Besuch des Landrates

• Martin teilt mit, dass er den Landrat Blasig zu einem der nächsten Treffen eingeladen hat
• Terminabsprachen laufen noch.
• Evtl. ist die AG Presse und Öffentlichkeitsarbeit mal anzustoßen, um nachzufragen
• Martin stellt den Kontakt her.

Kommunales: Gelbe Säcke

• Heiße Diskussion über die Problematik der Gelben Säcke und Tonnen.
• Bürger sind sauer.
• Die Crew Mittelmark wird sich diesem Thema annehmen und entsprechende Recherchen durchführen und dieses Thema aus einer der im Landkreis wichtigen Themen aufgreifen.
• Evtl. Gründung einer Bürgerinitiative.

Schülerbeförderung

• Diskussion über die Schülerbeförderung in PM.

• Frage sollte die Beförderung grundsätzlich bis 18 Jahre kostenlos sein?

Parteiinternes

• Diskussion um Finanzen der Brandenburger Piraten
• Mehr Transparenz
• Geldbeschaffung
• Aufgaben eines Schatzmeisters (auch bezüglich der Gründung eines KV)
• Martin, sagte er hätte heute schon auf der Brandenburger Mailingliste gesagt er wird sich zur Wahl stellen
• Martin sagte auch, er hätte schon einige Ideen um an zusätzliches Geld zu kommen
• Auf die Frage welche, meinte er: Zb ein eigenes Konto für die Landtagswahl, auf welches Mitgieder, Freunde usw, Geld Einzahlen und zwar Zweckgebunden. Er sagte wenn nur 100 Mitglieder im Monat 5€ Einzahlen würden kommen gute 18.000 € zusammen (Wahl in 2013). Wenn diese auf diesen Weg laufen würden, könnten diese auch als Spenden reklamiert werden welches unteranderem Vorteile für den Spender (Steuer) und für die Partei (Parteienfinanzierung) hätten. Vorallem könnte die Brandenburger Piraten damit eine richtigen Wahlkampf führen.
• auf weitere Fragen wollte Martin nicht detailliert eingehen mit der Begründung damit nicht andere mit seinen Ideen hausieren gehen können.
• Seiner Meinung nach, würde auch ein KV-Amt mit Ausnahme des Schatzmeisters nicht mit der Funktion eines LSM kollidieren, dieses müsste aber wenn diese konstellation eintretten würde, noch mal geprüft werden.

Delegiertensystem

• Diskussion, ob nicht ausschließlich für die Bundesparteitage nicht ein Delegiertensystem (egal in welcher Form) besser wäre.

• Diskussionsergebnis vollständig offen

Kreisinternes

• Allgemeines Gespräch über Briefpapier, Stände usw für die KV Arbeit ab 28.06.2010

nächstes Treffen

• Nächster Stammtisch am 17.05.2010 um 19 Uhr in Belzig (Gaststätte folgt)