Kreisverband PM/Treffen/2012-01-24

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Allgemein

• Datum: Dienstag, 24. Januar 2012
• Beginn: 19:00 Uhr
• Treffpunkt: Im Rathaus Kleinmachnow, kleiner Bürgersaal, Adolf- Grimme- Ring 10, 14532 Kleinmachnow
• Ansprechpartner: Siehe Hauptseite unter Kontakt
• Teilnehmer: ?
• Pad: https://p-m.piratenpad.de/7

Tagesordnung

• TOP 1 Begrüßung
• TOP 2 Aussprache über "Sachkundiger Einwohner in Kleinmachnow"
• TOP 3 Aussprache über die Öffentlichkeitsarbeit und fehlende Transparenz zum Thema Beitritt von Wolfgang
• TOP 4 Möglichkeiten der Kommunikation und der Meinungsbildung auf Kommunaler Ebene?
• TOP 5 Laber Plausch Runde

Protokoll

Protokoll:

TOP 1 Begrüßung

• 19:19 Uhr
• Michael Hensel, vom Landesvorstand Brandenburg, begrüßt alle anwesenden Piraten und Interessierte. Bernd Wolf macht weiter.

TOP 2 Aussprache über „Sachkundiger Bürger“ in Kleinmachnow

• 19:20 Uhr
• Bernd berichtet wie es zu dem Kontakt mit Herr Grützmann aus Kleinmachnow kam.
• Herr Grützmann, seines Zeichens Gemeindeversammlungsmitglied in Kleinmachnow und Mitglied der Fraktion WIR, meldete sich bei *Justus Pilgrim und bat um einen Kontakt aus Kleinmachnow/PM.
• Justus kam der Bitte nach und verwies Herr Grützmann an (Zwischenstopp bei Mandy) Bernd.
• Bernd kam der Bitte nach, sich mit ihm zu treffen.
• Herr Grützmann hat einen Platz als „Sachkundigen Bürger“ (Bauausschuss) aus KLM zu „besetzen“ und möchte gerne der Piratenpartei die Möglichkeit geben einen ihrer Mitglieder hierzu vorzuschlagen. Bedingung: Der Pirat muss aus Kleinmachnow sein, nur dann kann er ein sachkundiger Bürger sein.
• Laut Herr Grützmann sucht er einen aktiven Bürger, keinen Mitläufer, der ihm nur nach dem Mund redet. Erfahrung zu haben wäre gut, aber ist nicht erforderlich. Der Posten umfasst rege Kommunikation mit Herr Grützmann und Teilnahme an Treffen der GV.
• Frage in die Runde: Wer der Anwesenden ist aus Kleinmachnow?
• Antwort durch Handzeichen: Bernd, Melanie, Melinda und Andreas
• Frage an die vier: Könntet ihr euch prinzipiell diese Aufgabe vorstellen?
• Bernd: Könnte ich, möchte aber auch nicht „hier“ schreien.
• Melinda: Interessant ist es schon, ich habe aber Angst mich zu verzetteln.
• Andreas: Nein, ich habe ein persönliches Problem mit einem aus der GV.
• Melanie: Prinzipiell ja, aber ich kaufe ungerne die Katze im Sack. 1. Weiß ich nicht wie viel Zeit dafür wirklich anfällt, 2. Kenne ich Herr Grützmann nicht und kann nicht einschätzen, ob ich mit ihm zusammen arbeiten könnte.
• Melanies Klärungsbedarf wird von den Anderen (3) geteilt.
• Übereinkunft: Bernd organisiert ein Treffen zwischen Herr Grützmann, Melinda, Melanie und sich selbst zum Kennenlernen und danach soll zusammen mit Herr Grützmann entschieden werden, wer am besten zusammen passt/Interesse hat.

TOP 3 Aussprache über die Öffentlichkeitsarbeit und fehlende Transparenz zum Thema „Beitritt von Dr. Wolfgang Köhn“

• 20:00 Uhr
• Bernd eröffnet diesen Punkt. Er merkt an, dass die Kommunikation zum diesem TOP nicht optimal verlaufen ist. Leider ist es in unglücklicher Kombination zu Stille-Post-Informationen gekommen, an der auch noch die Presse beteiligt war.
• Z.B. wurde mehrfach in der Presse der Übertritt eines Linken Mandatsträgers zur Piratenpartei dargelegt, zumal 1. Viele Mitglieder davon noch gar nichts mitbekommen haben und 2. Über den Mitgliedsantrag im Landesvorstand noch gar nicht abgestimmt wurde.
• Z.B. wurden verschiedene Aussagen getroffen: „Ex-Linker“ oder „Noch-Linker“ oder „Ist schon ausgetreten“ etc.
• Z.B. Wolfgang war nicht auf der Mailingliste BRB PM eingetragen und konnte so auch nicht rechtzeitig und prophylaktisch sprechen. Dies geschah nur indirekt über Roni.
• Summa Summarum: Es herrschte weitgehende Unkenntnis über den wirklichen aktuellen Stand /Ambitionen von Wolfgang.
• Bernd bittet Wolfgang um ein Statement zu den Themen:

• 1. Motivation der Mitgliedschaft bei den Piraten
• 2. Motivation zu den gewählten Kommunikationsmitteln (Roni, Presse)

• Bevor Wolfgang ein Statement abgeben kann ergreift Roni das Wort. Er schildert kurz wie es zu dem Kontakt mit Wolfgang kam und bekräftigt die gute Arbeit in Teltow. Er, Roni, persönlich habe auf dem Bundesparteitag den Mitgliedantrag von Wolfgang abgegeben und er hat noch immer keine Antwort warum der Antrag noch nicht bewilligt wurde.
• Nun kommt Wolfgang zu Wort. Er bestätigt die „Kennlern-Situation“ von Roni und beantwortet Bernds Fragen:

• Zu 1. Die Transparenz erscheint ihm derzeit als höchstes Gut, welches in seiner Arbeit als SV Mitglied stetig zu kurz kommt. Gerade in der Frage der Alt-Anschließer Problematik, in der er sehr aktiv ist, wurde ihm der Zugang zu gewissen Informationen nicht gewährt.
• Zu 2. Im Nachhinein war es sicherlich sehr unglücklich, nicht direkt in der Mailingliste Stellung nehmen zu können, er wird sich anmelden. Er bittet um Verständnis, das Thema Mailinglisten ist ihm einerseits noch nicht so vertraut, andererseits hat er bei dem bisschen Erfahrung bereits schlechte damit gemacht.

Allgemein: Er hat sich sehr gefreut als er in der Satzung der Piraten die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft in einer politischen Partei gelesen hat. Dies ist für ihn eine interessante Option.

• Michael: Eine Doppelmitgliedschaft ist in der Satzung der Linken ausgeschlossen! Der Umlaufbeschluss zu der Aufnahme von Wolfgang in die PIRATEN Partei ist noch offen.
• Andreas G.: Entschuldigt sich bei Wolfgang für die Verzögerung bei seinem Mitgliedsantrag. Und heißt ihn bei den Piraten willkommen.

DISKUSSION AUFS WESENTLICHE GEKÜRZT:

• Jens: Ist es möglich, aus der Partei der LINKEN auszutreten und sein Mandat zu behalten? Und ggf. den Piraten Informationen zukommen zu lassen, so lange sie nicht der Verschwiegenheit unterliegen?
• Wolfgang: Das ist möglich!
• Melanie: Wenn die Satzung der LINKEN eine Doppelmitgliedschaft ausschließt, dann wird eine Aufnahme in die PIRATEN Partei doch schlussendlich ein Partei-Ausschluss-Verfahren seitens der LINKEN nach sich ziehen, oder?
• Michael: Wenn es angestrebt wird, ja!
• MvG: Wichtig ist, dass so etwas nicht nochmal vorkommt.
• Michael: Ihn ärgert am meisten, dass auch nach der Bitte der direkten Kontaktaufnahme mit dem LV oder ihm direkt NICHTS passiert ist.
• Roni: Es ärgert ihn, dass bei Wolfgang so viel „Sums“ gemacht wird wie bei keinem anderen, dabei sollten wir gerade Mandatsträgern die Tür offen halten, vielleicht gibt es bald eine ganze Fraktion der Piraten bestehend aus ehemaligen Parteimitgliedern anderer Parteien.
• Jens: Dieses Szenario möchte ich nicht!
• Bernd möchte Wolfgang unterstützen, möchte jedoch hierzu von Wolfgang ein klares Statement haben.
• Wolfgang: Er ist kein Freund von schnellen Entscheidungen, wenn man schnelle Entscheidungen trifft, sind es meist die falschen, er möchte lieber eine Bedenkzeit von vielleicht 3 Monaten.
• Anwesende PM’er: Damit kann die Mehrheit leben.
• Michael: Der Umlaufbeschluss hat sich in der Zwischenzeit verändert, eine Aufnahme von Wolfgang ist noch nicht sicher.

Allgemeiner Konsens

Blöd gelaufen, muss das nächste Mal besser sein. Motivation von Neu-Mitgliedern sich auf den Mailinglisten entsprechend anzumelden. Jeder Anwesende/Pad-Leser konnte sich eine Meinung zu Wolfgang und der Situation bilden. Leider werden wir der Lokalität verwiesen und müssen an dieser Stelle abbrechen.

TOP 4 Möglichkeiten der Kommunikation und der Meinungsbildung auf Kommunaler Ebene

• Entfällt aus Zeitgründen

TOP 5 Laber Plausch Runde

• Entfällt aus Zeitgründen
• Ende: 23:18