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Kreisverband PM/Treffen/2012-11-05

Aus PiratenWiki
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Bauausschuss 05.11.2012

  • To1-3 Formalia

Ausführungen von Herrn Höhne

  • To4: Kanalreinigung und Winterdienst 2012, steht in Landessatzung, wird nur umgesetzt.
  • To5 Bauarbeiten in TB:

- Brückensanierung,in der Bäckerstrasse; alte Mauer gefunden, dies führte zu leichten Verzögerungen. Verschalung für Wasserbeton steht. Medienträger bedient. Alles planmäßig - Umbau Kita Anne Frank, ab Montag wieder Kinder drin. Bauabnahme erfolgt. - Wegeleitsystem Treuenbrietzen; Säulen ABC gesetzt, diese zeigen die Wege in die Altstadt - Kirche Klausdorf, Ausschreibung gestoppt. Baugenehmigung liegt noch nicht vor. - Flächennutzungsplan für Windkraft jetzt online, Bürger können sich informieren Wildpark Nord, plus ein anderer. - Versetzen Ortsschild Belziger Straße. Kosten würden auf Stadt zukommen. - Strassenausbausatzung und Sanierung wird überarbeitet. To für Januar 2013

  • To6 Bürgerfragen = keine
  • To7 Fragen von den Mitgliedern des Bauausschusses

- Fragen zur Sanierung eines alten Hauses Breite Strasse 1, ob es nicht möglich ist das alte Haus Mittels Fördergelder, ähnlich dem Gildehaus zu sanieren.

  • To8 keine Wortmeldung
  • To9 Umfrage an die Bürger/ Gewerke zur Ortsumfahrung Treuenbrietzen.

- Antrag von der FDP. Händlerversammlung fand statt. Einwohnerfragestunde angestrebt.

  • To10 Antrag der BI Tiefenbrunn zur Reduzierung der Geschwindigkeit der Ortsdurchfahrung auf 50km/h (derzeit 70km/h)
  • To 11 Baustoffaufbereitungsanlage Rietz (Kiesgrube Rietz)

Regelung des Bergbauamtes zwingt zum handeln, (B-Plan) Unterlagen liegen demnächst öffentlich aus.

  • To12 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 08-09-10 für den Bebauungsplan regionale Landschaftsnutzung Gemarkung Nebel

Zur Gestaltung und Sicherung von Schutzgütern in Treuenbrietzen.