Kreisverband PM/Treffen/2013-01-22

Crew - Treffen der Crew Nautilus

• Datum: Dienstag, 22.01.2013

• Beginn: 19.00 Uhr
  • Ort: Bürgerhaus in Teltow, Ritterstr.10 - http://www.teltow.de/kultur-freizeit-sport/kultureinrichtungen/buergerhaus.html

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Anwesend:

1. Andreas
2. Wolfgang
3. Jeannette
4. RaoulPM
5. Lutz

• Gäste

1. Alex
2. Daniel

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Potsdamer Str: Wir werden die nächsten Ausschusssitzungen zu dem Thema verfolgen

Bebauungspläne noch nicht online, werden wahrscheinlich noch veröffentlicht. Deshalb heute nicht weiter besprochen.

Teltow bekommt Asylbewerberheim

198 Flüchtlinge aus aller Welt werden an der Iserstraße untergebracht, Einzug ab 04.02.2013. http://www.pnn.de/pm/714740/

Lt. Infobrief Dezember 2012/Januar 2013 des Brandenburgischen Flüchtlingsrates wurden im Dezember Wohnungen in Beelitz - Heilstätten und Teltow für insgesamt 182 Flüchtlinge angemietet. Infos hierzu erfolgten lediglich über die Presse, siehe http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12440502/60889/Wohnungen-in-Teltow-und-Beelitz-angemietet-Kreis-bringt.html In Beelitz brannte in der Sylvesternacht eine für die Flüchtlinge angemietete Wohnung - durch Brandstiftung - aus.

Andreas beabsichtigt bei der nächsten Gemeindevertretersitzung in Kleinmachnow eine Anfrage zu stellen (Kleinmachnow: Werden auch Flüchtlinge aufgenommen? Falls nein, warum nicht?)

• Darüber hinaus kritisiert die Crew Nautilus die intransparente Informationspolitik der Stadtverwaltung.

• Zudem plant die Crew Ansprechpartner sowie Besucher der Einrichtung (wenn fertig) zu sein.

Teltow prüft Bau eines Parkhauses

Machbarkeitsstudie soll in dieser Woche vorliegen. Bürgermeister erwägt Gebührenerhebung

http://www.pnn.de/pm/714431/

Die Crew wird hierzu erstmal die Publikation der Machbarkeitsstudie abwarten.

Ruhlsdorfer Straße- Land will Schlaglochpiste frühestens 2014 ausbauen

http://www.pnn.de/pm/714432/ Problem: > Landesstraße

• Wolfgang "hakt" bei der Stadtverwaltung nach (ist Stadt ans Land hierzu herangetreten?).

Umwandlung der Mülldeponie in Kleinmachnow

Andreas > Gestern Beratung im Hauptausschuss in KLM (Annahme der "Minimallösung" bei einer Gegenstimme) >> kommt nun zur Abstimmung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.02.2013, Problem: Rodelbahn auf (ehemaliger) Mülldeponie !?!

• Aktuell stehen die Entwürfe ,nach wie vor, im sechstelligen Eurobereich. Abgeordnete wollen einen Rodelberg entstehen lassen (Winternuntzung). Wildschweinzaun steht außerdem zur Diskussion.

• Anfrage zur Gefährdung von (zukünftigen) Nutzern?

Privatisierung der Wasserversorgung

Wasserversorgung obliegt der Stadt/Gemeinde. Verwaltung pp. ist hier an private Firma ausgelagert. Abwasserverband besteht damit nur noch formal. Problem bei Klagen, weil bei Privatfirmen fraglich ist, ob beispielsweise ein Auskunftsanspruch besteht.

Atomreaktor Wannsee, Angebot von Alf als Referent auf der MLPM vom 14.01.2013 (11 Uhr)

Als "Zielort" wird Kleinmachnow anvisiert (Rücksprache mit Alf).

Ausbau Teltowkanal (Schleuse Kleinmachnow)

http://www.pnn.de/pm/716406/

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ausbau-der-wasserstrassen-nicht-durch-die-schleuse/6834806.html

Die Kausa dürfte aus Kostengründen nicht weiter behandelt werden.

Verschiedenes

Fußgängerbrücke zw. Berlin und Kleinmachnow (Höhe Augustinum) sowie zwischen Berlin und Teltow

• Wir planen eine Anfrage in der Gemeindevertretersitzung am 21.02

• Termine
• 26.01.2013 - 16 Uhr, Neujahrsempfang des KV Teltow - Fläming

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_TF/Treffen/2013-01-26

• 30.01.2013 - 18 Uhr, Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Teltow

• nächste Treffen: Dienstag, den 05.02.2013 - 19.00 Uhr - (Bürgerhaus in Teltow)

Das Treffen endet um 21:30 Uhr