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Kreisverband PM/Treffen/2013-04-18

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Stammtisch am 18.04.2013 um 19 Uhr im Schneiders in Michendorf

  • Anwesend
  1. Jens Heidenreich
  2. Mathias Taege
  3. Jeannette Paech
  4. Danou Nauck
  5. Andreas Schramm
  6. croeme
  7. Mandy
  8. Rolf
  9. Hartmut
  10. Wolfgang
  • Protokoll:
Andreas eröffnet den Stammtisch um 19:14 Uhr
Protokoll führen Danou und Jens gleichermaßen

Berichte von den Crews

  • Crew Eisenhardt
Bericht SMV Workshop
2 Referenten (aus Schleswig-Holstein).
Monika Wels aus Berlin. Nach zwei Stunden lebhafter Diskussion wurde geklärt, warum wir eine Ständige Mitgliederversammlung brauchen:
Es stärkt den dauerhaften Bezug zur Basis. Außerdem ist die Partei dann wesentlich schneller, um zu Reagieren und z.b. Pressemitteilungen rauszugeben.
Zusätzlich haben die Vertreter stets die Verbindung / den Rückhalt durch die Basis.
Bessere Effizient, da aktuell z.B. über 800 Anträge bestehen. Davon können auf einem LPT maximal 100 bearbeitet werden. Auch dafür brauchen wir eine SMV.
Spätestens zur nächsten Landtagswahl in 2014 brauchen wir eine SMV.
Daher soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, die die Grundlagen für eine SMV vorbereitet, die verschiedenen Modelle miteinander vergleicht / abwägt.
Die Unterschiede zwischen den Modellen in RheinlandPfalz (dezentral) und MeckVorpomm (eher zentral) sind eher gering.
Während des Treffens / im Workshop ist das Stimmungsbild grundsätzlich positiv gegenüber der SMV. (Allerdings weist Mathias auch drauf hin, dass es in diesem Workshop schon eine Gruppe von Piraten mit speziellem Interesse an dem Thema anwesend sind.)
Ideen zum Drei Länderstammtisch
Niedersachsen, Thüringen und Sachsen haben einen Dreiländerstammtisch aufgemacht. Auf dieser Grundlage wollen wir ebenfalls
Ziele eines Drei Länderstammtisches
* Aufarbeitung von regionalen Themen
* Wahlkampforganisation
* Austausch mit anderen Gruppen, da oft die Ideen / Probleme ähnlich sind und wir viel wir voneinander lernen können.
* Organisation von gegenseitiger Hilfe
* Am 23.04. ist in Herzberg der nächste Dreiländerstammtisch. Jedoch ist leider das Platzkontingent auf ca. 20 begrenzt. (z.Z. aber noch genügend Plätze frei)
Vorstellung der PG Fanrechte durch Koordinatorin
Am 21.04. im Mumble (ab 21h) werden diverse Anträge vorgestellt (z.b.: "Fanrechte" BP-005)
  • Gewalttäterdatei besteht seit Ende der 90er Jahre. Man kommt da rein, wenn man allein den "Verdacht" besteht, dass man gewalttätig ist. Ein Verdachtsmoment reicht dafür aus.
  • Die Vereine sollen mehr und mehr die Aufgaben der Polizei übernehmen.
  • Der Antrag für Fanrechte soll nicht nur auf dem BPT, sondern auch auf dem LPT gestellt werden, damit mehr Chancen bestehen
  • Es geht beim dem Antrag um Rechtsstaatlichkeit, Entkriminalisierung und -natürlich- auch das Potential von 500.000 Fussballfans in Brandenburg.
Berichte und Eindrücke der PiratinnenKon
  • Ein Mitglied hat Hausverbot bekommen, da "es" angefannen hat, andere Piraten ungefragt zu filmen.
  • Crew Nautilus
Vortrag von Roni, Israel-Palästina-Piraten am 12.04.2013
  • In Israel gibt es nur ganz wenige Piraten, da es dort u.a. auch sehr viele verschiedene Parteien gibt.
  • Es bestehen die Ideen, eine unterstützende Partnerschaft zu gründen, so dass die israelischen Piraten technische / informative Hilfe bekommen.
Info - Spaziergang zur Marina Teltow am 14.04.2013
  • Etwa 20 Leute waren dort, davon die Hälfte von den Piraten
  • Der TeltowKanal war da. (der gehört jedoch einem Stadtabgeordneten der FDP)
Flüchtlinge in Teltow
  • Am SA war die NPD erst in Potsdam, danach kamen sie nach Teltow. Ca. 20 Nazis und 50 Gegendemonstranten.
  • Es fiel auf, dass die Polizisten vor allem die Gegendemonstranten mit Personalien aufgenommen haben. Die Nazis wurden hingegen verschont. Mandy berichtet, dass es in Potsdam das gleiche Phänomen zu beobachten war.
  • Leider lassen sich potentielle Gegendemonstraten abschrecken, wenn sie sehen, dass man als Unschuldiger mit Namen aufgenommen wurde.
  • Ergänzung
es gab mehrere KV Veranstaltungen (am 21.03.2013 zum Wannsee - Atomreaktor und Stammtisch in Werder am 11.04.2013)
  • Am 27.04. ist eine Mahnwache zum BGA vor dem Landtag in Potsdam.
  • Gegen das EU-Gesetz der Fluggastdatenspeicherung
  • In der Woche vom 21.4.- 27.04. wird es eine Aktion geben zum Thema Fluggastdaten. Die genaue Einladung wird später per Mail / SMS geschickt. Näheres gibt es später, da es eine Überraschungsaktion ist.
  • Frage aus dem Publikum:
  • Gibt es bei den Piraten eine AG oder AK, die anerkennt, dass man einen gläsernden Menschen nicht mehr verhindern kann. Ergo: Also dass man anerkennt, dass wir gläserne Menschen geworden sind, aber man politsch versucht, der (Miss-)brauch dieser Daten verweigert wird.
  • Daher könnte / sollte man auf Bundesebene weiterführende Gedanken machen, wie wir zukünftig mit dem Thema umgehen wollen.
  • Andreas: Im Landesverband hätte diese Idee als "Thema des Monats" eine gute Einordnung. Ihm ist jedoch keine Gruppe bekannt, die sich diesem Thema annimmt.

>>> Stammtischtour: Fortsetzung in Treuenbrietzen im Juni ?

Idee: Ins Kino in Treuenbrietzen. Dort soll ein Film über das BGE vorgeführt werden. Danach gehts dann im gemütlichen Weinkeller weiter. Dort könnte ein versierter Referent (entweder aus Sachsen Anhalt oder Cornelius) dort noch vertiefter Fragen zu beantworten.
Auch der Direktkandidat aus dem Wahlkreis (Frank Steinert) könnte sich dort vorstellen und daher zu der Veranstaltung eingeladen werden.
Die Idee findet große Resonanz: Stammtische mit Thema, mit Filmvorführung, mit Referenten und einem Weinkeller -> Dass muss ja ein Erfolg werden!

>>> virtueller Stammtisch, Vorschlag von Lutz > Thema Open Government, Anfrage an Anke ? - Themenbeauftragte der Piratenpartei:

Die Menschen / Interessierten kommen über die Themen. Daher muss man immer die Themen mit kommunizieren.
Der virtuelle Stammtisch sollte zusätzlich zum Treuenbrietzener Kinoabend stattfinden.
Der Mai wäre ein guter Monat dafür.
Andreas bietet sich an, AnkeD anzuschreiben und den Kontakt aufzubauen.

Diskussion: Beteiligung am Kulturpolitischen Kongress / Bewerbung für den Landesparteitag

  • Beteiligung an den nachfolgenden Veranstaltungen ?

> Werden wir uns als KV an folgenden Aktionen beteiligen? Sprich mit einem Veranstaltungsort bewerben und/oder helfen?

Kulturpolitischer Kongress: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3. 5:_ Beschlussvorlage_2013-029_-_Beauftragung_Orga_Kulturpolitischer_Kongress

Der Kongress wird wohl eher nicht in PM stattfinden,zur Zeit ist wohl eher auf Halle / Leipzig als Veranstaltungsort.
Stattfinden soll der Kongress Ende Juli 2013

Ausschreibung LPT 13.1 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2013-03-15#TOP_6.3. 6:_ Beschlussvorlage_2013-030_-_Ausschreibung_zum_Landesparteitag

Aufgrund der Schwierigkeiten im LandesVO gibt es Ideen, ob man den LPT von August vorzieht. Schon allein um wieder Handlungsfähig zu sein. Daher der Vorschlag dass man schon vor der Sommerpause einen LPT macht.
Der KV HVL hat einen Vorschlag gemacht, dass wir einen LPT im Juni veranstalten
Je länger sich das hinzieht, desto mehr Zeit verlieren wir
Wenn sich drei Gliederungen zusammentun kann der VO zu einem LPT zu einem früheren Zeitpunkt zwingen.
Die letzte Sitzung vom VO lässt sich hier nachhöhren: http://audio.piratenbrandenburg.de/lavo/lavosibb-20130405.oga
Das Stimmungsbild im Treffen ist so, dass das Treffen möglichst früh ist.
Andreas wünscht sich, dass der LandesVO von alleine auf den Gedanken kommt, den LPT vorzuziehen.
Jens glaubt nicht, dass der VO von alleine auf den Gedanken kommt, den LPT früher anzuhalten.
Kurz vor dem BTW wird es im August auch schwierig, an Räumlichkeiten zu kommen

Stand Wahlkampfvorbereitung

Jens hatte die 19 Städte und Gemeinde angerufen / angemailt.
Die Stimmungslage ist sehr unterschiedlich und startet von "Ihr seit aber früh" bis zu "Ihr seit aber spät dran"
In Wiesenburg sind sie sehr "locker", es muss nur angegeben werden, wie viele Plakate man hängen will und ungefähr wo, aber nix zu explizites.

Termine/Sonstiges

  • 25.04.2013 - 15 Uhr, Sitzung des Kreistages in Bad Belzig
  • 10./12.05.2013 - Bundesparteitag in Neumarkt i.d. OPF

nächster Stammtisch

>>> 16. Mai 2013 - 19 Uhr im Schneiders in Michendorf

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