Kreisverband PM/Treffen/2015-10-22
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Stammtisch
Stammtisch am 22.10.2015 um 19 Uhr im Schneiders in Michendorf(Am Bahnhof 1)
Anwesend:
- Rolf
- Mathias
- Ronny
- Raoul
- Jeannette
- Andreas
Flüchtlinge
- spontane, sehr lebhafte und spannende Diskussion zum Thema "Flüchtlinge"
I. Flucht
- Was sind die Gründe für Flucht?
1. konkrete Bedrohung des Lebens
- Gewalt (Krieg, Verfolgung von Minderheiten)
- Nahrungsmangel (falscher Gebrauch des diffamierenden Begriffes Wirtschaftsflüchtling)
2. Perspektivlosigkeit
- keine Arbeit
- (politische) Unterdrückung
- mangelnde ärztliche Versorgung
- Verantwortung der Eltern für ihre Kinder
II. Umgang mit Flüchtlingen
- Wie wollen wir mit Flüchtlingen umgehen?
1. wollen wir eine Differenzierung von Flüchtlingen ("gute/schlechte") Flüchtlinge?
2a. humanitärer Umgang mit Flüchtlingen (GG) ?
oder
2b. Effizienzerwägungen bzw. wirtschaftliche Erwägungen beim Umgang mit Flüchtlingen?
3. Klärung, welche Erwartungen haben die Flüchtlinge an uns?
III. Lösungsansätze
- bei der Aufnahme soll der Grundsatz der "Gleichheit der Menschen / Gleichbehandlung" angewendet werden (d.h. gleiche Rechte und Pflichten sowohl für hier lebende Menschen wie auch Flüchtlinge)
- Gibt es eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen?
- Falls ja, wo liegt die Obergrenze?
- Kann es überhaupt eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen geben?
IV. verlogenes Asylrecht
- Ist ein Einwanderungsgesetz die Lösung?
- einerseits: Eiertanz um die Obergrenze, Abwehrstrategie
- andererseits: Wegfall Schlepper
- aber: Asyl ist ein humanitärer Anspruch, Einwanderung ist Regulierung der Migration
V. (Wie hoch ist der) Grad der Empathie für Flüchtlinge?
Mitgliederversammlung / Aufstellungsversammlungen (AV) zur Landratswahl/Bürgermeisterwahl Bad Belzig
- Vorbereitung der Mitgliederversammlung / AV
- Sachstand:
- Mitgliederversammlung
- bebsichtigte Kandidaturen - bitte hier eintragen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/HV_2015.1
- Orga
- Wahlurne, Stimmzettel, Stifte, Wahlkabine klären wir noch kurzfristig gesondert
- Versammlungsleitung/Wahlleitung/Wahlhelfer pp. - bitte hier eintragen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/HV_2015.1
- AV
- Auf Nachfrage hat die Pressesprecherin des Landeswahlleiters am heutigen Tage mitgeteilt, dass vom Ministerium für Inneres und für Kommunales noch kein Termin zur Landratswahl Potsdam-Mittelmark (Wahl wahrscheinlich Spätherbst 2016) festgelegt worden sei.
- Auch für Bad Belzig ist noch kein Termin veröffentlicht (Wahl Sommer 2016), die Nachfrage bei der Kommunalaufsicht ist noch offen.
- zwar nur kurze Ladungsfrist (3 Tage), AVs aber besser verschieben
Fahrrad-Highway
- https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2015/10/Konflikt-Fahrrad-Schnellweg-Highway-Potsdamer-Stammbahn-Heilmann-Kleinmachnow.html
- http://www.cdusz.de/lokal_1_1_99_Biking-City.html
- http://www.abendblatt-berlin.de/2015/07/12/streit-um-den-radler-highway/
- Kreiswahlprogramm Top 8.1 -> https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM/Dokumente/Kommunalwahl_2014
- Diskussion: Vorstandsbeschluss/Blog/PM ???
- klären wir gesondert, evt. Besprechung am 1.11 auf der Mitgliederversammlung
Veranstaltungen
- 08.11.2015 - Teltowkanal-Lauf (Piraten-Staffel) - http://vgs-kiebitz.de/marathon.php?marathon=teltowkanal_halbmarathon
- Meldeschluss: 01.11.2015
Sonstiges/Termine
- Sitzungen des Kreistages, jeweils 15 Uhr in Bad Belzig - 03.12.2015
Ende: ca. 21.15 Uhr Uhr