Kreisverband PM/Treffen/2017-11-02
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Stammtisch
Stammtisch am 02.11.2017 um 19.30 Uhr im Schneiders in Michendorf (Am Bahnhof 1)
Anwesend:
- Mathias
- Franzi
- Jeannette
- Raoul
- Andreas
- Steffen
- Beginn: 19.30 Uhr
- Themen:
- Strategie Kommunalwahl 2019 (Vorschlag: KPT 2018.1 Aufstellung Kommunalwahlprogramm am Sonntag 06. Mai 2018 (15-18 Uhr) im Bürgerhaus in Teltow)
- Weihnachtsfeier im Kreis Potsdam-Mittelmark: 10.12.2017 um 15 Uhr in der M10
- Neujahrempfang KV PM in Teltow, Termin wird noch benannt
- Geburtstagsfeier KV PM am 28.01.2018 - 15 Uhr in der M10
- BPT "Basisdiskussion
Beim BPT 17.2 in Regensburg wurde am Wochenende dieser Antrag beschlossen:
Sonstiger Antrag SO 007:
"Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:
Frage 1:
Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
Antwortmöglichkeiten
- verwaltend
- politisch
Antwort: Beides (!), 6x
Frage 2:
Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein 6x
Frage 3:
Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
Antwortmöglichkeiten:
Ja 6x (aber erst ab Landtag aufwärts)
Nein
Frage 4:
Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten? Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein 6x
Frage 5:
Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?
Antwortmöglichkeiten:
Spontankandidaturen sind sinnvoll 6x
Spontankandidaturen vermeiden
Frage 6:
Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? Antwortmöglichkeiten:
Ja
Nein
Antwort: Frage ist unglücklich formuliert, weil (nahezu) jeder Pirat natürlich für eine bessere Struktur ist; mit der Frage hätten besser konkrete Lösungsvorschläge zur Auswahl für die bessere Struktur vorgegeben werden müssen.
Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden:
Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen können. Sie sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu informieren. Für die Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der jeweiligen Gliederung für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, Parteitagen oder analogen Gremien. Für Auslandspiraten wird durch den Bundesverband eine Umfrage durchgeführt sowie eine geeignete Möglichkeit zur Diskussion angeboten. Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den Bundesvorstand zu übermitteln.
Der Bundesverband wird beauftragt die innerparteiliche Debatte im Detail zu organisieren, zu beaufsichtigen, zu unterstützen und die Abstimmungsergebnisse nach Stimmen zu summieren. Die Ergebnisse sind allen Mitgliedern per E-Mail mitzuteilen und darüber hinaus an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse übermittelt haben, sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf mögliche Handlungsunfähigkeit bzw. Maßnahmen nach § 6 (6) Bundessatzung geprüft werden. Hat auch die übergeordneten Gliederung keine Ergebnisse übermittelt so prüft die Gliederung darüber und so weiter bis zum Bundesverband.
Für Fragestellungen mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen (ab 2/3 Mehrheit aufsummierter Stimmen) sind Bundesvorstand und Landesvorstände gehalten entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten oder Anträge auszuarbeiten und bei BPT bzw. LPT zur Abstimmung zu bringen.
Dem Auftrag des Bundesparteitages kommt der Kreisverband Potsdam-Mittelmark als unterste Untergliederung hiermit nach und wir laden Dich ein die Fragen mit uns zu diskutieren.
Termine/Sonstiges
- 07.12.2017 - 15 Uhr, Sitzung des Kreistages in Bad Belzig
- nächster Stammtisch am 04.01.2018 um 19.30 Uhr im Schneiders in Michendorf
- Ende: 22.00 Uhr (Unterbrechung für Vorstandssitzung von 20.15 - 20.20 Uhr)