ENTWURF
Ahoi liebe Piraten,
der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark lädt hiermit zur Vorstandssitzung am Donnerstag, den 17. April 2014 um 20:00 Uhr im Restaurant "Schneiders" in Michendorf, (Am Bahnhof 1 in 14552 Michendorf) ein.

Der Vorstandssitzung wird am angegebenen Ort ein Stammtisch vorausgehen, Beginn: 19.00 Uhr.
Die Sitzung wird eine Reallife Sitzung sein und nach technischen Möglichkeiten auch Online im BB-Mumble

Mumble übertragen

Anwesend vom Vorstand:

Gäste:

Roni
Tom
Ronny
Malik
Corinna
Goldschmidt

vorläufige Tagesordnung:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

um 21:25 Uhr wird die Vorstandssitzung durch Andreas eröffnet.

Formalien der Sitzung

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas wird zum Versammlungsleiter gewählt. 5 von 5 Anwesenden dafür

Wahl des/der Protokollführer(s)

Raoul wird zu dem Protokollführer gewählt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist über Wiki, Terminkalender des Landesverbandes und PM/BB-ML (am: 30.03.2014) erfolgt, damit fristgerecht
(Anm: "Ladungsfrist mindestens 7 Tage" s. Beschluss sowie Art. 3.1 der GO des Vorstandes)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

es sind 5 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

(Anm: Beschlussfähigkeit, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind, Art 3,.5 der GO des Vorstandes)

Beschluss über die Zulassung von Gästen

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind für die Zulassung von Gästen.

siehe auch Art. 3 (1) Satz 3 der Geschäftsordnung des Kreisvorstandes ("Gäste gelten als zugelassen, solange dem nicht ein Mehrheitsbeschluss des Kreisvorstandes entgegensteht.")

Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Audio und Videoaufzeichnungen sind zulässig

Abstimmung über die Tagesordnung

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit beschlossen (mit Änderung: Tätigkeiten mit der GO zu besprechen).

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Protokoll der letzten VoSi

5 von 5 Vorstandsmitglieder sind dafür, damit genehmigt

Tätigkeitsberichte der Mitglieder des Vorstandes

Andreas

Logbuch von Andreas

Jeannette

Logbuch von Jeannette

Jens

Logbuch von Jens

Mathias

Logbuch von Mathias

Raoul

Logbuch von Raoul

Bericht des Kassenwartes

Mitgliederzahlen des Kreisverbandes

Jens berichtet, dass der KV 111 Mitglieder hat.

Finanzen des Kreisverbandes

Finanzen: 142,06 € in der Barkasse

Konto: 2463,98 € auf dem Girokonto

davon für M10: Bisher 3110 € Eingenommen für KGS (Spenden) ausgegeben 1389,- €

Für 2014 haben bereits 16 Mitglieder ihren Beitrag gezahlt.

Anträge an den Kreisvorstand

liegen nicht vor

Beschlüsse des Kreisvorstandes

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-003,Thema: Unterstützung Belziger Bürgerforum

Name: Umlaufbeschluss (24h, Beginn 15.02.13 11:10 Uhr) Datum: 15.02.2014 Status: angenommen
Der Kreisverband Potsdam Mittelmark der Piratenpartei Deutschland steht hinter den Bemühungen des Belziger Forum e.V. bei der Integration von Migranten und ruft seine Mitglieder zu deren Unterstützung auf.
Begründung
Das Forum leistet seit 15 Jahren in der Kreisstadt Bad Belzig gute Arbeit bei der Integration von Migranten. Dies unterstützen wir PIRATEN, gerade in diesen Zeiten! Weitere Infos zum Forum finden sich hier
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-003 Dafür: mathias,Andreas, Raoul, Jeannette Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-004,Thema: Infostand

Name: Umlaufbeschluss (48h, Beginn: 15.02.2014 - 11.45 Uhr) Datum: 15.02.2014 Status: angenommen
Infostand zur Kommunalwahl
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Für Samstag, den 01.03.2014 wird von 9 - 13 Uhr ein Infostand in Kleinmachnow (vor dem Rathaus) genehmigt. Hierbei soll das Gläserne Mobil eingesetzt werden
Begründung
Der Infostand ist eine Aktion im Wahlkampf zur Kommunalwahl. Das Rathaus hat am Samstag von 10 - 12 Uhr auf und wir benötigen Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an der Wahl zur Gemeindevertretung in Kleinmachnow sowie für den Kreistag, also eine gute Gelegenheit beim Sammeln der Unterschriften weiterzukommen. Ob beim Infostand auch das Gläserne Mobil eingesetzt werden kann, wird zur Zeit noch mit dem Beauftragten geklärt. Kosten für den Infostand sind - nach gegenwärtigem Kenntnisstand - nicht zu erwarten. Etwaige Kosten werden über Spenden abgedeckt werden können. Der Infostand wird von Mitgliedern der Crew Nautilus getragen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-004 Dafür: Andreas, Raoul, Jeannette mathias Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-005,Thema: Infostände Kloster Lehnin und Ziesar

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 24 h. 23.02.2014 Beginn 18:30 Uhr) Datum: 23.02.2014 Status: angenommen
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
An den beiden Dienstagen 25.02/04.03.14 sollen in Kloster Lehnin und Donnerstag am 27.02/06.03.14 in Ziesar Inföstände jeweils vor dem Rathausplatz genehmigt werden!
Begründung
Diese Infostände dienen dem Unterstützer Unterschriften sammeln für die Kommunalwahl
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-005 Dafür: mathias, Jeannette, Andreas Schramm, Jens, RaoulPM Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis :angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-006, Thema: Anmietung Räumlichkeit für Kreisgeschäftsstelle

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48 h., Beginn: 24.02.2014 - 20:00 Uhr) Datum: 24.02.2014 Status: angenommen
Kreisgeschäftsstelle
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark mietet die Räumlichkeit Marktplatz 10 in 14806 Bad Belzig (EG rechts) ab 01.03.2014 an und schließt die hierfür anfallenden Versicherungen ab.
Begründung
Die Anmietung der Räumlichkeit stellt einen weiteren Schritt im Aufbau des Kreisverbandes da. Die Kreisgeschäftsstelle soll u.a. als Bürgerbüro, Crewtreffen und Wahlkampfzentrale genutzt werden. Es liegen im größeren Umfang Spenden und Spendenzusagen zur Abdeckung von Kaution/Versicherung und Miete vor. Die Miete wird sich gegenwärtig auf monatlich 389,00 € belaufen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-006 Dafür:Andreas, mathias,Jeannette, Raoul Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis:angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-007, Thema: Infostände in Treuenbrietzen

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 24 h. 28.02.2014 Beginn 00:10 Uhr) Datum: 27.02.2014 Status: angenommen
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
An den drei Tagen 04-06.03 (Dienstag-Donnerstag) Infostände in Treuenbrietzen von 10-18 Uhr auf dem Marktplatz zu genehmigen.
Begründung
Diese Infostände dienen der Unterstützer Unterschriften für die Kommunalwahl zu bekommen
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-007 Dafür: mathias, Andreas Schramm, RaoulPM, jeannette, Jens Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-008, Thema: Infostände zur Kommunalwahl

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48 h. 05.03.2014 Beginn 07:00 Uhr) Datum: 05.03.2014 Status: angenommen
Infostände zur Kommunalwahl
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Für
Bad Belzig am Samstag, den 08.03.2014 von 10 - 12 Uhr auf dem Marktplatz, Kleinmachnow am Montag, den 10.03.2014 von 9 - 12 Uhr auf dem Rathausplatz, Teltow am Montag, den 10.03.2014 und am Freitag, den 14.03.2014, jeweils von 9 - 12 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus, Michendorf am Dienstag, den (11.03.2014 und 18.03.2014) jeweils von 15 - 18 Uhr sowie Donnerstag, den 13.03.2014 von 15 - 16 Uhr (vor dem Bürgerbüro) Ferch am Dienstag, den 11.03.2014 und Donnerstag, den 13.03.2014 jeweils von 15 - 18 Uhr (vor dem Bürgerbüro) Groß Kreutz am Dienstag, den 11.03.2014 und Donnerstag, den 13.03.2014 jeweils von 9 - 12 Uhr (vor dem Bürgerbüro)
zu genehmigen.
Begründung
Die Infostände dienen dazu Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl zu bekommen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-008 Dafür: Andreas Schramm, Mathias, Jeannette, Raoul, Jens Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-009, Thema: Infostände zur Kommunalwahl

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48 h. 05.03.2014 Beginn 22:00 Uhr) Datum: 05.03.2014 Status: angenommen
Infostand in Kloster Lehnin
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Für Kloster Lehnin am Dienstag, den 11.03.2014 und Donnerstag, den 13.03.2014 jeweils von 9 - 18 Uhr (vor dem Bürgerbüro) zu genehmigen.
Begründung
Die Infostände dienen dazu Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl zu bekommen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-009 Dafür:Jens, Jeannette, Mathias, Andreas Schramm, Raoul Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-010, Thema: Infostände zur Kommunalwahl

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 72 h. 07.03.2014 Beginn 15:30 Uhr) Datum: 07.03.2014 Status: angenommen
Infostände zur Kommunalwahl
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Für
Kleinmachnow am Freitag, den 14.03.2014 von 9 - 12 Uhr auf dem Rathausplatz, Nuthetal am Donnerstag (13.03.2014, 9 - 18 Uhr), Freitag (14.03.2014, 9-15 Uhr) und Montag (17.03.2014, 9-15 Uhr) Infostände zur Kommunalwahl
zu genehmigen.
Begründung
Die Infostände dienen dazu Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl zu bekommen. In Nuthetal werden die Infostände im Bereich Marktplatz/Arthur-Schunert-Allee 101 stattfinden.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-010 Dafür: Jeannette, Andreas Schramm, Raoul, mathias Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-011, Thema: Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl für Bad Belzig

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 2h, Beginn 13.03.14 12:15 Uhr) Datum: 13.03.2014 Status: angenommen
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl für Bad Belzig
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark wird bei der Kommunalwahl 2014 in Potsdam-Mittelmark für die Stadtverordnetenversammlung in Bad Belzig eine Aufstellungsversammlung durchführen, um eine Liste aufzustellen.
Begründung
Da die Aufstellungsversammlung bereits am 18.03.2014 stattfinden soll und Unterstützungsunterschriften nur bis zum 19.03.2014 möglich sind, macht sich die Abstimmung innerhalb der kurzen Frist erforderlich. Für Bad Belzig haben wir jetzt Bewerber. Die Aufstellungsversammlung wird gegenwärtig vorbereitet.Sie kann in der Kreisgeschäftsstelle erfolgen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-011 Dafür: Andreas390, Jeannette, RaoulPM, Mathias Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-012, Thema: Infostände zur Kommunalwahl

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 6 h. 13.03.2014 Beginn 14:15 Uhr) Datum: 13.03.2014 Status: angenommen
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Für
Kleinmachnow am Montag und Dienstag, den 17./18.03.2014 von 9 - 16 Uhr auf dem Rathausplatz, Werder (Havel) am Freitag und Montag, den 14.03 und 17.03.2014 von 9 - 16 Uhr in der Uferstr. (Nähe Schützenhaus) Teltow am Montag und Dienstag, den 17./18.03.2014 von 9 - 16 Uhr auf dem Marktplatz, Wiesenburg und Bad Belzig (vor der KGS), jeweils am 20.03.2014 von 9-16 Uhr
zu genehmigen.
Begründung
Die Infostände dienen dazu Unterstützerunterschriften für die Kommunalwahl zu bekommen. Der Beschluss ist eilbedürftig, da ein Infostand schon morgen Früh in Werder (Havel) stattfinden soll.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-012 Dafür: Andreas Schramm, Mathias, Jeannette, RaoulPM Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-013; Thema: Frühling der Freiheit 2014

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48h 27.03.2014 Beginn 07:20 Uhr) Datum: 27.03.2014 Status: angenommen
Teilnahme am Frühling der Freiheit 2014
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark genehmigt für Samstag, den 12.04.2014 Infostände in Bad Belzig und Kleinmachnow unter dem Motto: Frühling der Freiheit 2014. Der Kreisverband stellt für die Infostände insgesamt 150,00 € zur Verfügung (Ankauf von Blumen als Handreiche). Für den Erwerb der Blumen wird Pirat Andreas (1. Vorsitzender des Kreisverbandes) beauftragt.
Begründung
Die Aktionen zum Frühling der Freiheit kamen in den letzten Jahren sehr gut an. Durch solche Aktionen lässt sich Politik vermitteln und sie macht die Piraten im anstehenden Kommunal- und Europawahlkampf vor Ort bekannter. Der Antrag wird wegen der Eilbedürftigkeit als Umlaufbeschlussantrag gestellt, die nächste Vorstandssitzung ist erst für den 17.04.2014 (also nach dem beabsichtigten Termin der Aktion) geplant.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-013 Dafür:Mathias,Jeannette, Andreas390, Raoul Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Jens Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-014; Thema: Aufnahme eines Neumitglieds

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48h 02.04.2014 Beginn 12:37 Uhr) Datum: 02.04.2014 Status: angenommen
Thema: Aufnahme eines Neumitglieds
Der Kreisvorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitglieds (Name dem Vorstand bekannt) in die Piratenpartei zuzustimmen.
Begründung
Anmerkung
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-014 Dafür: Mathias, Jeannette, Jens, Andreas390, Raoul Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-015; Thema: Anschaffung von Streugut zum Kommunalwahlkampf 2014

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48h 03.04.2014 Beginn 13.44) Datum: 03.04.2014
Status: angenommen
Anschaffung von Streugut zum Kommunalwahlkampf 2014
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: Jens (Kassenwart) wird beauftragt, aus dem PShop ( https://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=categories.view&category_id=14 ) folgendes Streugut für den Wahlkampf 2014 für den Kreisverband Potsdam - Mittelmark anzuschaffen.

   Flyer Europa 2014 - 100 St. -> 5,99 €

   Einkaufswagenchips weiß - 100 St. -> 40,00 €

   Einkaufswagenchips schwarz- 100 St. -> 40,00 €

   Modellierballons orange - 300 St. -> 20,70€

   NSA Monitores Device - 50 St. -> 10,00 €

   Piraten Luftballons - 100 St. -> 8,90 €

   Luftpumpe für Modellierballons 1 St. -> 4,49 €

Plus der Versandkosten (5 Euro Porto, 1,95 Versicherung), macht dann rund 130,08 €.
Begründung
Die Verteilung des Streugutes soll an Infoständen zum anstehenden Kommunalwahlkampf 2014 erfolgen. Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen. Die Verwendung von Streugut unterstützt dies und sollte daher vom Vorstand aus Parteimittel finanziert werden.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-015 Dafür:Jeannette, Mathias, Raoul,Andreas390, Jens Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-016; Thema: Kreiswahlprogramm

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 48h 08.04.2014 Beginn 23.00) Datum: 08.04.2014 Status: angenommen
Anschaffung Kreiswahlprogramme
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark schafft sich Kreiswahlprogramme 2014 (in Papierform) an. Die Kosten hierfür dürfen insgesamt 150,00 € nicht überschreiten. Umsetzungsverantwortlicher: Andreas (1. Vorsitzender im Kreisverband Potsdam-Mittelmark).
Begründung
Für den anstehenden Kommunalwahlkampf 2014 benötigen wir noch Ausfertigungen unseres Kreiswahlprogrammes zur Verteilung an daran interessierte Menschen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-016 Dafür: Andreas390, mathias, Raoul, Jeannette, Jens Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

PM/Vorstand/Beschluss/2014-018; Thema: Plakate zur Kommunalwahl

Name: Umlaufbeschluss (Zeit 24h 15.04.2014 Beginn 16.20) Datum: 15.04.2014 Status: angenommen
Plakate zur Kommunalwahl
Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen: Der Kreisvorstand bestellt für die Kandidaten Wahlplakate zur Kommunalwahl 2014. Finanzieller Umfang: max. 1.500,00 € brutto.
Begründung
Für die Kandidaten benötigen wir Wahlplakate. Entwürfe der Plakate liegen vor. Von der Taskforce Wahlkampf haben wir hierfür 900,00 € zur Verfügung (weitere 100,00 € von der Taskforce Wahlkampf werden durch einen Kandidaten anderweitig verwendet). Durch Spenden werden wir weitere 300,00 € abdecken können. Die Plakate werden voraussichtlich 1.170,00 € netto (zuzüglich Umsatzsteuer) kosten. Auf den Kreisverband werden daher - nach gegenwärtigem Stand - max. 200,00 € aus Eigenmitteln zukommen.
Abstimmung:PM/Vorstand/Beschluss/2014-018 Dafür: mathias, Andreas390, Raoul, JeannetteJens Dagegen: Enthaltung: nicht abgestimmt: Ergebnis: angenommen

Vorstandsbeschlüsse

liegen keine vor

Anfragen an den Kreisvorstand

liegen keine vor

nicht öffentlicher Teil

liegen keiner vor

Termine/Sonstiges

Termine

nächste Vorstandssitzung im mumble, Termin folgt
Tag der Kommunal- und Europawahl: 25.05.2014

Sonstiges

Wahlkampfparty im Urban Spree in Berlin

Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Andreas schließt die Sitzung um 21:53 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Schramm

1. Vorsitzender des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark

(1) Mumble

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Kreisverband PM/Vorstandssitzung/2014-04-17