Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X003
Einreichungsdatum	6 April 2018 22:32:27 (UTC)
Gliederung	Regionalverband Nordbrandenburg
Antragssteller	Neythomas
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Die Mitgliederversammlung beschließt die Höhe des Budgets für den Kommunalwahlkampf 2019.
Letzte Änderung	22.04.2018
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Zurückgezogen

Antragstitel Mittelbereitstellung für dem Kommunalwahlkampf 2019 Antragstext Der Regionalverband stellt für den Kommunalwahlkampf 2019 finanzielle Mittel bis zu einer Höhe von... Modul 1: 2.500 Euro Modul 2: 5.000 Euro Modul 3: 7.500 Euro Modul 4: 10.000 Euro ...aus den liquiden Mitteln des Regionalverbandes bereit. Durch die Ausgaben dürfen die finanziellen Rücklagen des Regionalverbandes zu keinem Zeitpunkt überschritten werden. Der Vorstand entscheidet über die Verwendung der Mittel in enger Abstimmung mit den aufgestellten Kandidaten und erstattet dem Regionalverband ausführlich Bericht über die Verwendung der eingesetzten Mittel. Der Einsatz der Mittel erfolgt nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit. Ebenso ist auf die Nachhaltigkeit der eingesetzten Mittel (z. B. für künftige Wahlkämpfe) zu achten. Antragsbegründung Der Kommunalwahlkampf hat für die Zukunft des Regionalverbandes größte Bedeutung. Die finanziellen Rücklagen des Regionalverbandes entstammen zum überwiegenden Teil den Mitgliedsbeiträgen und Spenden seiner Mitglieder. Diese haben ein Recht darauf, dass die Mittel für die politische Arbeit des Regionalverbandes - zu denen Wahlkämpfe in besonderem Maße gelten - Verwendung finden. Da die erforderlichen Mittel einen erheblichen Umfang besitzen, soll der Regionalvorstand durch diesen Beschluss zu deren Ausgabe besonders ermächtigt werden. Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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