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Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003

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Antragsübersicht

Antragsnummer X003
Einreichungsdatum 6 April 2018 22:32:27 (UTC)
Gliederung Regionalverband Nordbrandenburg
Antragssteller

Neythomas

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags Die Mitgliederversammlung beschließt die Höhe des Budgets für den Kommunalwahlkampf 2019.
Letzte Änderung 22.04.2018
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting rename.svg Zurückgezogen

Antragstitel

Mittelbereitstellung für dem Kommunalwahlkampf 2019

Antragstext

Der Regionalverband stellt für den Kommunalwahlkampf 2019 finanzielle Mittel bis zu einer Höhe von...

Modul 1: 2.500 Euro
Modul 2: 5.000 Euro
Modul 3: 7.500 Euro
Modul 4: 10.000 Euro

...aus den liquiden Mitteln des Regionalverbandes bereit. Durch die Ausgaben dürfen die finanziellen Rücklagen des Regionalverbandes zu keinem Zeitpunkt überschritten werden. Der Vorstand entscheidet über die Verwendung der Mittel in enger Abstimmung mit den aufgestellten Kandidaten und erstattet dem Regionalverband ausführlich Bericht über die Verwendung der eingesetzten Mittel. Der Einsatz der Mittel erfolgt nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit. Ebenso ist auf die Nachhaltigkeit der eingesetzten Mittel (z. B. für künftige Wahlkämpfe) zu achten.

Antragsbegründung

Der Kommunalwahlkampf hat für die Zukunft des Regionalverbandes größte Bedeutung. Die finanziellen Rücklagen des Regionalverbandes entstammen zum überwiegenden Teil den Mitgliedsbeiträgen und Spenden seiner Mitglieder. Diese haben ein Recht darauf, dass die Mittel für die politische Arbeit des Regionalverbandes - zu denen Wahlkämpfe in besonderem Maße gelten - Verwendung finden. Da die erforderlichen Mittel einen erheblichen Umfang besitzen, soll der Regionalvorstand durch diesen Beschluss zu deren Ausgabe besonders ermächtigt werden.

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