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Onlineparteitag/OPT/2017.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

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Antragsübersicht

Antragsnummer X001
Einreichungsdatum 10 Dezember 2016 16:53:56 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Uk

Antragstyp Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags öffentliches Sponsorverzeichnis
Letzte Änderung 16.01.2017
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Parteisponsoring

Antragstext

Der Onlineparteitag möge beschließen:

Der Landesverband führt ein öffentliches Sponsorverzeichnis in dem alle Sponsorleistungen für den Landesverband sowie seiner Organe und Arbeitsgemeinschaften offengelegt werden. Das Sponsorverzeichnis muss die Herkunft und Verwendung der Leistungen von Sponsoren und die geforderten Gegenleistungen enthalten. Sponsorverträge sind zu veröffentlichen. Sponsorzahlungen, die über parteieigene Firmen oder assoziierte Vereine an die Partei fließen, müssen dabei ebenfalls erfasst werden.

Antragsbegründung

Das Parteiensponsoring bietet ein Schlupfloch für instransparente Geldflüsse an Parteien und für finanzielle Zuwendungen gegen Gegenleistungen, die bei Parteispenden verboten sind. Nach Grundgesetz Art. 21 wollen wir über die Herkunft und Verwendung unserer Mittel öffentliche Transparenz schaffen.

Piratenpad

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Die Verwendung der Mittel kann kaum dargestellt werden, sofern diese nicht für ein einziges Projekt verwendet werden. Hier sollte vielleicht eine bessere Formulierung gefunden werden. Ansonsten ein schöner Antrag.Holger-DOS (Diskussion)

Ich schließe mich Holger an. Schöner Antrag, sehr begrüßenswert. Sollte am besten auch für alle Untergliederungen gelten. Der Hinweis auf die Schwierigkeit des Nachweises der Mittelverwendung ist richtig und sollte berücksichtigt werden. Thomas Bennühr

Argument 1

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