Onlineparteitag/OPT/2017.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X002 |
| Einreichungsdatum | 22 Januar 2017 11:38:20 (UTC) |
| Gliederung | Landesverband |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Zusammenfassung des Antrags | Abstimmung über die Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg |
| Letzte Änderung | 22.01.2017 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Datenschutzrichtlinie Antragstext Die Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg, Entwurf siehe unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datenschutzbeauftragter/Dokumente#Datenschutzrichtlinie wird angenommen. Antragsbegründung § 30 "Datenschutz" der Landessatzung bestimmt, dass nähere Bestimmungen zum Datenschutz in einer Datenschutzrichtlinie zu regeln sind. Nach § 13 Absatz 4 der Landessatzung beschließt der Landesparteitag insbesondere auch über die Datenschutzrichtlinie. Eine Datenschutzrichtlinie wurde bisher nicht erlassen. Da der Datenschutz eines unserer wichtigsten politischen Ziele ist, müssen wir dieses Ziel auch nach innen leben. Eine eigene Datenschutzrichtlinie ist lange überfällig und notwendig. Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wurde gebeten, zu dem Entwurf seine Stellungnahme bis zum 31.12.2017 abzugeben. Piratenpad
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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