Onlineparteitag/OPT/2017.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X002
Einreichungsdatum	22 Januar 2017 11:38:20 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Thomas Bennühr
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Abstimmung über die Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
Letzte Änderung	22.01.2017
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Datenschutzrichtlinie Antragstext Die Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg, Entwurf siehe unter: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datenschutzbeauftragter/Dokumente#Datenschutzrichtlinie wird angenommen. Antragsbegründung § 30 "Datenschutz" der Landessatzung bestimmt, dass nähere Bestimmungen zum Datenschutz in einer Datenschutzrichtlinie zu regeln sind. Nach § 13 Absatz 4 der Landessatzung beschließt der Landesparteitag insbesondere auch über die Datenschutzrichtlinie. Eine Datenschutzrichtlinie wurde bisher nicht erlassen. Da der Datenschutz eines unserer wichtigsten politischen Ziele ist, müssen wir dieses Ziel auch nach innen leben. Eine eigene Datenschutzrichtlinie ist lange überfällig und notwendig. Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wurde gebeten, zu dem Entwurf seine Stellungnahme bis zum 31.12.2017 abzugeben. Piratenpad -

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