Onlineparteitag/OPT/2024.1/Protokoll
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Onlineparteitag 2024.1, 25.02.2024
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 14:00 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt24-1-h9fhn58
- Dauer: maximal 4 Stunden (geplant 2 h)
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/oMw8epnoas3Rnwd
Tagesordnung
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
- TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 04 - Wahl der Protokollführung
- TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 09 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0052 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0052)
- TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge
- TOP 11 - Sonstiges
- TOP 12 - Schließung der Sitzung
Protokoll
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- Thomas Ney eröffnet den OPT um 14:25 und begrüßt die Anwesenden.
TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
- Zulassung von Gästen: einstimmig Angenommen
- Audioaufnahme: einmütig Angenommen
- Bastian nimmt auf: https://owncloud.ag-technik.de/s/oMw8epnoas3Rnwd
TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
- Thomas Ney bietet sich an, bittet um einen Stellvertreter
- Bastian stellt sich als Stellvertreter zur Verfügung
- Einmütig angenommen.
TOP 04 - Wahl der Protokollführung
- Guido Körber stellt sich zur Verfügung
- Einmütig angenommen
TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- Die Einladung erfolge am 6.2.2024 per Email an alle Mitglieder, sowie Veröffentlichung auf der Landeswebsite und im Wiki. Die Einladungsfrist für OPTs ist 2 Wochen.
- Damit satzungsgemäß eingeladen, es gibt keinen Widerspruch.
TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 33
- Insgesamt Mitglieder im Landesverband: 335
- Davon akkreditiert: 7, also 21%
TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
- Keine Änderungen gewünscht
- Einstimmig beschlossen
TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
- Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017
- Keine Änderungswünsche
- Angenommen
TOP 09 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0052 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0052)
- Bastian übernimmt die Versammlungsleitung
- Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller
- Thomas Ney stellt den Antrag vor
- Diskussion
- Korrektur zu MOL: Der letzte Vorstand wurde im November 2013 gewählt.
- Abstimmung:
- Modul A
- Ja: 7
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: Angenommen
- Modul B
- Ja: 7
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- Ergebnis: Angenommen
- Thomas Ney übernimmt wieder die Versammlungsleitung
TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge
- Es sind im Antragsportal keine vorhanden. Aus der Versammlung werden keine angemeldet.
TOP 11 - Sonstiges
- Thomas bedankt sich bei den Mitgliedern, die unterwegs sind UUs für die Landtagswahl zu sammeln.
- Axel fragt, wie die Programmentwicklung für die LTW erfolgt. Thomas antwortet, dass die AG Programmarbeit tätig werden muss und das dann mit den anderen Listenpartnern abgestimmt werden muss und mittels OPT/LPT angenommen werden wollte.
- Guido schlägt vor, dass wir unseren Listenpartnern die Satzungsabschnitte zum OPT vorschlagen sollten, damit wir ggf. als Listenvereinigung einen gemeinsamen OPT abhalten können, um das programm endgültig zu verabschieden.
- Bastian berichtet, dass es Gesetzänderungen geben soll, die Online- und Hybridparteitage genauer regeln. Gggf. muss die Satzung leicht angepasst werden.
TOP 12 - Schließung der Sitzung
- Die Versammlung schließt um 14:55