Onlineparteitag/OPT/2024.1/Protokoll

Onlineparteitag 2024.1, 25.02.2024

Ort

Mumble BB

Beginn: 14:00 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt24-1-h9fhn58

Dauer: maximal 4 Stunden (geplant 2 h)

Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/oMw8epnoas3Rnwd

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  
• TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen
  
• TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung
  
• TOP 04 - Wahl der Protokollführung
  
• TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  
• TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
• TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung
  
• TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung
  
• TOP 09 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0052 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0052)
  
• TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge
  
• TOP 11 - Sonstiges
  
• TOP 12 - Schließung der Sitzung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Thomas Ney eröffnet den OPT um 14:25 und begrüßt die Anwesenden.

TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen und die Zulassung von Audioaufnahmen

Zulassung von Gästen: einstimmig Angenommen

Audioaufnahme: einmütig Angenommen

Bastian nimmt auf: https://owncloud.ag-technik.de/s/oMw8epnoas3Rnwd

TOP 03 - Wahl der Versammlungsleitung

Thomas Ney bietet sich an, bittet um einen Stellvertreter

Bastian stellt sich als Stellvertreter zur Verfügung

Einmütig angenommen.

TOP 04 - Wahl der Protokollführung

Guido Körber stellt sich zur Verfügung

Einmütig angenommen

TOP 05 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Einladung erfolge am 6.2.2024 per Email an alle Mitglieder, sowie Veröffentlichung auf der Landeswebsite und im Wiki. Die Einladungsfrist für OPTs ist 2 Wochen.

Damit satzungsgemäß eingeladen, es gibt keinen Widerspruch.

TOP 06 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 33

Insgesamt Mitglieder im Landesverband: 335

Davon akkreditiert: 7, also 21%

TOP 07 - Beschluss der Tagesordnung

Keine Änderungen gewünscht

Einstimmig beschlossen

TOP 08 - Beschluss der Geschäftsordnung

Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017

Keine Änderungswünsche

Angenommen

TOP 09 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0052 (https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0052)

• Bastian übernimmt die Versammlungsleitung

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

• Thomas Ney stellt den Antrag vor

Diskussion

Korrektur zu MOL: Der letzte Vorstand wurde im November 2013 gewählt.

• Abstimmung:

• Modul A

Ja: 7

Nein: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: Angenommen

• Modul B

Ja: 7

Nein: 0

Enthaltung: 0

Ergebnis: Angenommen

• Thomas Ney übernimmt wieder die Versammlungsleitung

TOP 10 - Behandlung sonstiger Anträge

• Es sind im Antragsportal keine vorhanden. Aus der Versammlung werden keine angemeldet.

TOP 11 - Sonstiges

• Thomas bedankt sich bei den Mitgliedern, die unterwegs sind UUs für die Landtagswahl zu sammeln.

Axel fragt, wie die Programmentwicklung für die LTW erfolgt. Thomas antwortet, dass die AG Programmarbeit tätig werden muss und das dann mit den anderen Listenpartnern abgestimmt werden muss und mittels OPT/LPT angenommen werden wollte.

Guido schlägt vor, dass wir unseren Listenpartnern die Satzungsabschnitte zum OPT vorschlagen sollten, damit wir ggf. als Listenvereinigung einen gemeinsamen OPT abhalten können, um das programm endgültig zu verabschieden.

Bastian berichtet, dass es Gesetzänderungen geben soll, die Online- und Hybridparteitage genauer regeln. Gggf. muss die Satzung leicht angepasst werden.

TOP 12 - Schließung der Sitzung

Die Versammlung schließt um 14:55