PM/Vorstand/Beschluss/2012-035

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Thema: Beschluss über Bestätigung der Abstimmung von Umlaufbeschlüssen
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 29.11.2012 (Antrag vom 15.11.2012)
Status: angenommen

Thema: Beschluss über Bestätigung der Abstimmung von Umlaufbeschlüssen

Der Kreisvorstand Potsdam-Mittelmark möge beschließen:

Die Abstimmungen und die jeweiligen Abstimmungsergebnisse inkl. das dokumentierte Abstimmverhalten der im Umlauf gestarteten Beschlüsse des aktuellen und vorherigen Kreisvorstandes haben so stattgefunden und werden formell nachträglich bestätigt. Dies betrifft im Besonderen die Beschlüsse:

• 2012-034
• 2012-033
• 2012-032
• 2012-031
• 2012-030
• 2012-028
• 2012-027
• 2012-018
• 2012-016
• 2012-015
• 2012-014
• 2012-013
• 2012-012

Begründung

Gemäß urpsrünglicher und nach kleiner Änderung aktueller GO [1] des Kreisvorstandes Potsdam-Mittelmark sind Umlaufbeschlüsse nur dann möglich, wenn damit die GO nicht geändert wird UND es sich um schützenswerte Daten handelt, die auf einer Vorstandssitzung wegen der Öffentlichkeit nicht behandelt werden können. Damit entfallen Umlaufbeschlüsse jeglicher anderer Art. Dies ist eine Heilung eines allgemeinen Versäumnisses. Sämtliche Nicht-Mitgliedsaufnahmen-Umlaufbeschlüsse sind schwebend unwirksam. Die GO kennt zudem keine Fristen für die Einladung zu einer Vorstandssitzung. Zudem sind Gründe, wie Dringlichkeiten von Beschlüssen keinerlei Gründe für einen UB sind.

Anmerkung

Danou (Diskussion) 23.11.2012 3:12 (CEST):

• Ich war erst seit Beschluss 2012-029 im Vorstand. Die anderen Protokolle hat der vorhergehende Vorstand zu verantworten.

Ich andreas390 habe folgende Bedenken:

1. Das Abstimmungsverfahren zu den Umlaufbeschlüssen entspricht der bisher gängigen Praxis im gesamten Landesverband. Damit dürfte wohl nicht zwangsläufig von einer "schwebenden Unwirksamkeit" der "alten" Beschlüsse auszugehen sein.

2. Unabhängig von Punkt 1., haben wir bereits (um auf der sicheren Seite zu sein) einige der aufgeführten Beschlüsse am 15.11.2012 formell bestätigt. Mir ist unklar, warum wir auch diese Beschlüsse ein weiteres Mal bestätigen sollen.

Bitte weiteres hier rein oder weglassen! :-)

Abstimmung

Abstimmung:	PM/Vorstand/Beschluss/2012-035
Dafür:	andreas390, Jens Heidenreich, Danou, jeannette
Dagegen:	RaoulPM
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Aus dem Antrag wurde vom Antragsteller vor Beschlussfassung der Bezug auf die Beschlüsse 2012-034, 2012-033 und 2012-032 zurückgenommen, da diese Beschlüsse bereits zuvor vom Kreisvorstand formell bestätigt worden waren.