PM/Vorstand/Beschluss/2013-003

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Thema: Mitzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 10.02.2013
Status: angenommen, Sitzung vom 14.02.2013

Thema: Mitzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam - Mittelmark möge beschließen: Der Kreisverband Potsdam - Mittelmark unterzeichnet die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa im Bundeswiki mit: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung

Der Wortlaut der Unvereinbarkeitserklärung lautet:

"Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft."

Begründung

Der KV Potsdam - Mittelmark folgt damit dem bereits einstimmig gefassten Beschluss des LaVo 2012 - 066.

Anmerkung

Bei Annahme des Beschlusses werde ich (Andreas Schramm) die Umsetzung vornehmen.

Abstimmung

Abstimmung:	PM/Vorstand/Beschluss/2013-003
Dafür:	Danou, Andreas390, JensHeidenreich, Jeannette, RaoulPM
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine