PM/Vorstand/Beschluss/2016-015

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Thema: Wahlkampfbudget 2016
Name: Umlaufbeschluss, Antragsteller Andreas Schramm
Datum: 26.07.2016
Status: angenommen

Wahlkampfbudget 2016

Der Vorstand des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark möge beschließen:
1. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Landratswahl 2016 in Potsdam-Mittelmark ein Budget von 2.500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways , Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
2. Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark stellt für den Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl 2016 in Bad Belzig ein Budget von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget dient insbesondere zur Anschaffung von Großplakaten (Folien), Materialien zur Befestigung von Plakaten wie etwa Kabelbinder, Anmietung und Folgekosten (wie etwa Benzin) von Transportmitteln, Anschaffung von Sichtplakaten (A1), Flyer, Giveaways, Schaltung von Werbeanzeigen in der Presse sowie der Erstattung von Reisekosten.
3. Die Reisekosten zu 1. und 2. können auf Basis der Reisekostenordnung - http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung - erstattet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Reisekosten nur mit (vorheriger) Zustimmung der Kreis-Vorsitzenden oder ihres Stellvertreters erstattungsfähig sind.

Begründung

Wahlkämpfe kosten Geld. Der Kreisverband verfügt auf Grund von Spenden über genügend Mittel, um das beantragte Budget von insgesamt 3.000,00 € für Wahlkampfzwecke beschließen zu können. Eine Anpassung des Budgets nach oben wird in den nächsten Tagen erfolgen. Der Landesvorstand hat auf seiner Vorstandssitzung am 26.07.2016 signalisiert, dass eine Unterstützung des Wahlkampfes in Potsdam-Mittelmark erfolgen wird. Der Beschluss hierzu soll in den nächsten Tagen erfolgen, zunächst soll noch ein Nachtragshaushalt für den Landesverband aufgestellt werden. Nach Vorliegen des entsprechenden Beschlusses des Landesvorstandes soll das Budget entsprechend nach oben angepasst werden. Durch die Bewilligung des Budgets kann die Bestellung für einen Teil der Plakate bereits jetzt ausgelöst werden. Dies macht Sinn, da an einigen Stellen in Potsdam-Mittelmark bereits ab sofort plakatiert werden kann. An anderen Stellen kann dagegen erst ab dem 15.08.2016 plakatiert werden. Die Vorgehensweise mit zwei Budgetbeschlüssen ist deshalb möglich.

Anmerkung

Bitte hier rein oder weglassen! :-)

Abstimmung

Abstimmung:	2016-015
Dafür:	Mathias, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:	Andreas
nicht abgestimmt:	Gerhard, Raoul
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine