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Parteitag/2013.1/Tagesordnung

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Hinweise zum Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung
  • Die eingereichten Anträge (SA = Antrag zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg; GP = Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes; WP = Antrag zum Wahlprogramm des Landesverbandes; Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers; X = Sonstige Anträge an den Landesparteitag) wurden in der Antragsfabrik zunächst mit einer eindeutigen Nummer - in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens - durchnummeriert. Eine Antragsnummer aus dem Bereich "WP" wurde nicht vergeben, da der bereits eingereichten Antrag noch vor der Antragsfrist wieder zurückgezogen wurde.
  • Grundlage der Tagesordnung ist die durch den Landesvorstand beschlossene Tagesordnung des Landesparteitages 2012.2, mit der auch zur Versammlung eingeladen wird. Ergänzt wurden im vorliegenden Entwurf der Tagesordnung lediglich die eingereichten Anträge und diejenigen Arbeitsgemeinschaften, die von ihrer Arbeit berichten wollen.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der geringen Anzahl) in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens in die Tagesordnung aufgenommen. Konkurrierende Anträge werden dabei gegebenenfalls zusammen behandelt.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes Brandenburg und zum Wahlprogramm des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der hohen Anzahl) zunächst in verschiedene Themengruppen einsortiert (siehe TOP 39.1.1, TOP 39.1.2 beziehungsweise TOP 39.2.1, TOP 39.2.2, TOP 39.2.3, TOP 39.2.4, TOP 39.2.5, TOP 39.2.6, TOP 39.2.7, TOP 39.2.8, TOP 39.2.9, TOP 39.2.10), damit thematisch zusammenhängende Anträge auch zusammen beziehungsweise nacheinander behandelt werden. Konkurrierende Anträge oder modulare Anträge werden zusammen beziehungsweise aufeinander aufbauend behandelt.
  • Die Reihenfolge der Behandlung der Themengruppen ergibt sich aus der Reihenfolge der niedrigsten Antragsnummer in der Themengruppe.

Das vorgeschlagene Vorgehen bei der Reihenfolge der Antragsbearbeitung hat mehrere Vorteile: es ermöglicht, dass thematisch zusammenhänge Anträge so direkt nacheinander behandelt werden können. Dies führt dazu, dass sich die Antragsteller bei Begründungen teilweise auf thematisch ähnliche Anträge beziehen können und Antragsteller "ihre" thematisch zusammenhängenden Anträge direkt hintereinander vorstellen können. Außerdem lässt sich der Ablauf des Parteitages für alle Teilnehmer sehr gut planen, da sich abschätzen lässt, wann welcher Themenbereich behandelt wird. Das Datum der Einreichung der Anträge als Grundlage für die Reihenfolge der Antragsbearbeitung zu Rate zu ziehen erscheint darüber hinaus als außerordentlich fair.

Anmerkungen zum Vorschlag bitte auf der Diskussionsseite!


Vorläufige Reihenfolge der Anträge

  • Satzungsänderungsanträge
  • zurückgestellte Wahlprogrammanträge vom LPT 2012.2
  • Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
  • Anträge zur Thematik "Verkehr"
  • Anträge zur Thematik "Natur- und Energiepolitik sowie Landwirtschaft"
  • Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
  • Anträge zur Thematik "Bauen und Stadtentwicklung"
  • Grundsatzprogrammanträge
  • Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
  • Anträge zur Thematik "Arbeit und Soziales"
  • Anträge zur Thematik "Kinder, Bildung und Wissenschaft"
  • Anträge zur Thematik "Europa"
  • Anträge zur Thematik "Bauen, Verkehr und Infrastruktur"
  • Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
  • Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
  • Wahlprogrammanträge
  • Anträge zur Thematik "Kinder, Bildung und Wissenschaft"
  • Anträge zur Thematik "Arbeit und Soziales"
  • Anträge zur Thematik "Bauen, Verkehr und Infrastruktur"
  • Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
  • Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
  • Anträge zur Thematik "Natur- und Energiepolitik sowie Landwirtschaft"
  • Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
  • Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
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