Parteitag/2014.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 011

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Antragsübersicht
Antragsnummer	WP011
Einreichungsdatum	27 Februar 2014 10:38:13 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Tojol
Antragstyp	Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Berücksichtigung der Belange von Menschen mit körperlichen Einschränkungen
Letzte Änderung	01.04.2014
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Änderungsantrag zu "Erforschung und Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle" Antragstext Der ursprüngliche, beschlossene, Text möge in folgende Form überführt werden: Der derzeitige ÖPNV und seine unflexiblen Fahrpläne entsprechen - insbesondere im ländlichen Raum - immer weniger den Bedürfnissen der Bevölkerung. Die Piraten Brandenburg unterstützen die Erforschung und den vorerst probeweisen, später regelmäßigen Einsatz alternativer ÖPNV-Modelle. Hierzu gehört zudem die flexible Nutzung kleinerer Fahrzeuge, wie Rufbusse oder Taxis. Zusätzlich sollen Möglichkeiten untersucht werden, ob und wie private PKW-Fahrer auf freiwilliger Basis als Leistungserbringer einbezogen werden können. Hierbei sind durch wirksame Maßnahmen bei nicht nur sporadischen Angeboten die Belange von Menschen mit körperlichen Eingeschränkungen sicherzustellen zu berücksichtigen. Diese Modelle sind durch Forschungsvorhaben zu begleiten und sollen verstärkt die Möglichkeiten des Internets nutzen. Antragsbegründung Erläuterung: Im zweiten Abschnitt ist der letzte Satz hinzugefügt worden. Hiermit wird ein Defizit im ursprünglichen Text beseitigt. Das "nicht nur sporadisch" zieht auf alle Anbieter, die regelmäßige Leistungen anbieten, sei es als Individuum oder wie auch immer geartete Organisation. Die Ausnahmeregelung für "sporadische Anbieter" soll es ermöglichen, auch ad hoc Angebote zu schaffen, die nicht lange geplant sind. Als Möglichkeiten sind zB. wirksame Ausgleichsabgaben möglich (analog zu https://de.wikipedia.org/wiki/Ausgleichsabgabe) und/oder aber ausreichende Förderungen zur Anschaffung entsprechender Fahrzeuge. Die konkrete Ausgestaltung und Abgrenzung ist bewusst offen gelassen. Piratenpad ursprüngliche Fassung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/KOKOBB/Redaktionskommission/Treffen#Erforschung_und_Einsatz_alternativer_.C3.96PNV-Modelle

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Frank Steinert
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Achim Agnitio

Ein alternatives umfassendes Nahverkehrskonzept fehlt bislang. Insofern ist dem Antragsteller zu danken. Allerdings in der vorgetragenen Form ist es unzureichend. Bei der Wichtigkeit dieser Thematik würde ich anregen eine Projektgruppe zu gründen (löst sich nach Ergebnis automatisch auf).

Antwort von Tojol: Du hast völlig recht. Nur zu!

1.  ?
2. ...

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