Parteitag/2016.2/TO1
Vorschlag 1 zur Tagesordnung
Beginn
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 3 - Wahl der Protokollführung
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
- TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 10 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
- TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
Berichte und Fragen
- TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
- TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
- TOP 15 - Der Landesparteitag fragt nach
- TOP 15.1 - Fragen zu den Berichten
- TOP 15.2 - Stand der Dinge: Umsetzung LPT-Beschluss X004/2015.1
- TOP 16 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
Wahl des Vorstandes
- TOP 17 - Beschlüsse zur Zusammensetzung des Vorstandes
- TOP 17.1 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes (Landessatzung §17 (1) d)
- TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
- TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
- TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
- TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
- TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
- TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
- TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
- TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
- TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
- TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
- TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
- TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
Wahl des Schiedsgerichtes
- TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
- TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
- TOP 31.1 - ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Richter (§3 (3) SGO)
- TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
- TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
- TOP 33.1 - ggf. Beschluss über die Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter (§3 (3) SGO)
- TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
Wahl der Kassenprüfer
- TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
- TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
Anträge (Lückenfüller, bei Bedarf in der TO vorziehen)
- TOP 37. - Grundsatzprogrammänderungsanträge
- TOP 37.1 - GP001 vs. GP002 - Ablehnung von Gewalt
- TOP 38 - Wahlprogrammänderungsanträge
- TOP 38.1 - WP001 - Open Government und Open Data
- TOP 38.2 - WP002 - Einführung von Jugendparlamenten
- TOP 38.3 - WP003 - Für eine menschenwürdige Pflege
- TOP 38.4 - WP004 - Freie Zugänge zu Datennetzen
- TOP 38.5 - WP005 vs. WP006 - Digitale Spaltung überwinden / verhindern
- TOP 39 - Positionspapiere
- TOP 39.1 - Q001 - Flexible Mobilität in Brandenburg
- TOP 40 - Sonstige Anträge
- TOP 40.1 - X001 - Landeslogo
- TOP 40.2 - X002 vs. X021 - Unvereinbarkeit mit der AfD
- TOP 40.3 - X003 - PIRATEN Brandenburg - Partei des digitalen Wandels
- TOP 40.4 - X004 - Verkehrskonzept erstellen
- TOP 40.5 - X005 - Unterstützung des Projektes "Jobcenterlisten"
- TOP 40.6 - X006 vs. X020 - Einsetzung einer Redaktionskommission / Programmkommission
- TOP 40.7 - X007 - Sicherstellung der Protokollierung von Parteitagen
- TOP 40.8 - X008 - Kommissarische Vorstände einsetzen
- TOP 40.9 - X009 - Gliederungen funktionsfähig machen
- TOP 40.10 - X010 - Durchführung eines Onlineparteitages
- TOP 40.11 - X011 - Vielfalt der Veranstaltungsorte
- TOP 40.12 - X012 - Beitragsrechnungen erstellen
- TOP 40.13 - X013 - Haushaltsplan satzungsgemäß erstellen
- TOP 40.14 - X014 - Informationsbrief erstellen
- TOP 40.15 - X015 - Pseudonyme Mitgliedschaft
- TOP 40.16 - X016 - Privatsphäre der Mitglieder wahren
- TOP 40.17 - X017 - Endgültigkeit von Protokollen
- TOP 40.18 - X018 - Rettet das Gläserne Mobil
- TOP 40.19 - X019 - Erfahrenes Präsidium einsetzen
- TOP 40.20 - X022 - Berufungsverfahren gegen das Urteil des LSG Hessen vom 27.05.2016
- TOP 41 - Sonstige, später gestellte, Anträge (nur bei vorheriger Zustimmung des LPT)
- TOP 41.1 - Q002 - Stellungnahme zum Entwurf des Bundesteilhabegesetzes
Berichte (Lückenfüller, bei Bedarf in der TO vorziehen)
- TOP 42 - Berichte
- TOP 42.1 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
- TOP 42.2 - Bericht der Beauftragten für Presse
- TOP 42.3 - Bericht des Beauftragten für Technik
- TOP 42.4 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
- TOP 42.5 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
- TOP 42.6 - Bericht des Teilhabebeauftragten
- TOP 42.7 - Berichte der BGE-Beauftragten
- TOP 42.8 - Bericht des Beauftragten für Analyse und Wahlkampf
Schluss
- TOP 43 - Sonstiges
- TOP 44 - Schließung der Sitzung