Parteitag/2021.1/Protokoll

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Protokoll des Landesparteitages der Piraten Brandenburg 2021.1

• Versammlungstermin: 27.03.2020, Akkreditierung: ab 14:00 Uhr; Auszählung am 17.04.2021 in der Landesgeschäftsstelle, Garnstraße 36, 14482 Potsdam
• Versammlungsort: Online mit Präsenzteil im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 117, 12529 Schönefeld

Beginn der Versammlung um 14:41 Uhr; Kurze technische Hinweise.

TOP 00 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

GO Antrag auf Unterbrechung der Veranstaltung, da einige Teilnehmer eine hohe Latenz haben. Formale Gegenrede. Abstimmung 15 Stimmen von 18, 40% ja (6) 53% nein (8)

Abstimmung über die Aufzeichnungen im OpenSlides

• Zulassung: 15
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 2
• Ergebnis: Angenommen

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand

Sebastian Alscher begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung.

Kurze , Wiederaufnahme.

Latenz wurde noch mal überprüft, Mumble hat ca. 2 Sekunden, Stream einige Sekunden mehr, hängt aber vom Endpunkt ab.

Es wird noch mal eine Probeabstimmung gemacht.

Riccardo überreicht Sebulino und Detlef jeweils ein Präsent.

TOP 02 – Wahl der Versammlungsämter

TOP 02.1 – Wahl der Versammlungsleitung

Vorschläge: Ulyana Ney, Thomas Ney, Riccardo Popp

GO Antrag von Bastian für geheime Abstimmung, Gegenrede von Thomas Bennühr

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür 5
• Dagegen 8
• Enthalten 1
• Ergebnis: Abgelehnt

GO Antrag von Thomas Langen auf getrennte Abstimmung der Versammlungsleitung und Stellvertretung

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür 6
• Dagegen 9
• Enthaltung 3
• Ergebnis: Abgelehnt

Es stehen Ulyana Ney für die Versammlungsleitung, sowie Thomas Ney und Riccardo Popp als Stellvertretung zur Verfügung.

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür: 10
• Dagegen: 4
• Enthaltung: 4

TOP 02.2 – Wahl des/r Protokollführer

Kandidaturen: Guido Körber, Sebastian Alscher

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür: 15
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 2

TOP 02.3 – Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

Kandidaturen: Leonore Fuger

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür: 13
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 3

Leonore ist damit als Wahlleiterin gewählt.

Kandidaturen: Thomas Bennühr, Ramona Harder-Jänicke

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür: 15
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1

Thomas und Ramona sind damit als Wahlhelfer gewählt.

Kurze Pause

TOP 03 – Formalia

TOP 03.1 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Einladung per Mail erfolgte am 19.2.2021
• Veröffentlichung auf dem Landesblog am 20.2.2021
• Veröffentlichung im Landeswiki am 20.2.2021

Keine Einsprüche, die Versammlungsleitung stellt somit fest, dass die Einladung form- und fristgerecht war.

TOP 03.2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Zahl der Stimmberechtigten im Landesverband: 51
• Zahl der Akkreditierten: 19

Damit ist die Versammlung beschlussfähig

TOP 03.3 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

Abstimmung im OpenSlides

• Zulassung: 16
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 0
• Ergebnis: Angenommen

TOP 04 – Beschluss der Tagesordnung und Geschäftsordnung

Bastian fragt ob eine Kassenprüfung vorliegt. Das ist nicht der Fall.

Bastian fragt, warum kein Tagesordnungspunkt zur Wahl von Kassenprüfern vorliegt. Sonder-LPT hat nur Neuwahl des LaVos zum Inhalt.

Geschäftsordnung

Bastian hat umfangreiche Änderungsvorschläge zur GO.

GO-Änderung: §10 Überschrift wird ergänzt um "und Parteiämtern".

Abstimmung über die nun geänderte GO im OpenSlides

• Zustimmung: 10
• Dagegen: 2
• Enthaltung: 2
• Ergebnis: Angenommen.

Tagesordnung

Vorschlag: Streichung der TOPs:

• TOP 06 - Bericht der Kassenprüfer und
• TOP 08 - Entlastung des Vorstands

Vorschlag: neuer TOP 13a - Wahl der Kassenprüfer

Gegenrede: Der LPT ist ein ausserordentlicher, es geht nur um die Wahl des LaVo.

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes "Soll der TOP 'Wahl der Kassenprüfer' in die TO aufgenommen werden?"

• Zustimmung: 5
• Dagegen: 11
• Enthaltung: 1
• Ergebnis: mehrheitlich negativ

Abstimmung über die geänderte Tagesordnung, TOP06 und TOP08 gestrichen im OpenSlides

• Zustimmung: 11
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 2
• Ergebnis: Angenommen

Kurze Unterbrechung

TOP 05 – Bericht des Vorstands

Katrin Körber verschiebt ihren Tätigkeitsbericht bis zum LPT auf dem die Entlastung auf der TO steht.

Dirk Harder verschiebt seinen Tätigkeitsbericht bis zum LPT auf dem die Entlastung auf der TO steht.

Bastian trägt seinen Tätigkeitsbericht vor. Der Text wird im Wiki veröffentlicht.

Thomas Bennühr fragt betreffs Spendenzusagen nach, er hat eine zugesagte Stornierung einer Rechnung nie erhalten, obwohl Bastian dies auch dem LaVo gegenüber behauptet hatte. Die Kasse der LGS ist laut einem Beitrag in Bastians Blog wieder aufgetaucht und Briefmarken, die darin enthalten waren, sind veräussert worden. Bastian widerspricht dem.

Riccardo fragt nach, dass der LaVo von ihm ein erweitertes Führungszeugnis haben wollte, Bastian hatte die Aufgabe dafür eine Anforderung zu schreiben, dies ist nie erfolgt.

Thomas Bennühr stellt fest, dass er die Stornierung nicht erhalten hat und dass mit dem Verkauf der Briefmarken ein gewerblicher Geschäftsbetrieb getätigt wurde.

Riccardo spricht den abgesagten BPT noch mal an und fragt, wie die Aussage zustande kommt, der BPT wäre versucht worden mit der Brechstange durchzusetzen. Laut Bastian wäre trotz Abkündigung des BPT verlangt worden CoVid-Tests zu bezahlen.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Keine Gegenrede, somit angenommen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.

Ulf Makarski trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.

Thomas Gaul, Susanne Gonschorek und Marko Tittel tragen keine Berichte vor, oder sind nicht anwesend.

Vom kLaVo trägt Thomas Ney einen Tätigkeitsbericht vor.

TOP 06 – Bericht der Kassenprüfer

gestrichen

TOP 07 – Aussprache über TOP 5 & 6

TOP06 ist entfallen, zu TOP05 fanden direkt Aussprachen statt.

Bastian widerspricht der Darstellung von Ulf Makarski.

TOP 08 – Entlastung des Vorstands

gestrichen

TOP 09 – Beschluss über die Zusammensetzung des Landesvorstandes gemäß § 17 Abs. 1

Thomas Ney fragt nach möglichen Kandidaten für die Beisitzer. Es melden sich Jeannette Paech, Axel Heidkamp und Thomas Ney.

Damit macht es Sinn einen Vorstand mit zwei Beisitzern zu wählen.

Bastian fragt nach, ob dies in der schriftlichen Abstimmung noch mal abgefragt werden kann.

GO Antrag von Thomas Langen auf geheime Abstimmung

• Zustimmung: 5
• Dagegen: 12
• Enthaltung: 1
• Ergebnis: Abgelehnt

Meinungsbild ob die Tahl der Beisitzer auf dem Stimmzettel abgestimmt werden soll.

• Zustimmung: 4
• Dagegen: 11
• Enthaltung: 1

Dem Antragsteller wird migeteilt, dass ein entsprechender Antrag voraussichtlich abgelehnt werden.

GO Antrag von Thomas Langen auf Offenlegung der Namen in den Abstimmungen. Der Antrag wird als nicht zulässig erachtet, da dies eine Verletzung des Datenschutzes wäre.

Abstimmung im OpenSlides für zwei Beisitzer

• Zustimmung: 14
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 1
• Ergebnis: Angenommen

Es werden somit zwei Beisitzer gewählt.

TOP 10 – Beschluss, ob eine Ämterkumulation zugelassen wird

Frage an die Versammlung, ob eine pauschale Abstimmung, oder einzelne Abstimmungen gewünscht sind.

Jeannette Paech hat ein Kreistagsmandat, Dirk Harder ist im Vorstand RV Nord, Thomas Ney ist im Vorstand RV Nord ind hat ein Kommunalmandat.

Abstimmung im OpenSlides ob über alle Kandidaten in einer Abstimmung entschieden werden soll.

• Zustimmung: 13
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 2
• Ergebnis: Angenommen

Es wird somit über alle Kandidaten in einer einzelnen Abstimmung entschieden.

Abstimmung im OpenSlides über die Zulässigkeit der Ämterkumulation.

• Zustimmung: 12
• Dagegen: 1
• Enthaltung: 1
• Ergebnis: Angenommen

Damit wird für alle Kandidaten eine Ämterkumulation akzeptiert.

TOP 11 – Vorstellung der Kandidaten zum Landesvorstand

Thomas Ney erläutert den Abstimmungsmodus. Die eigentlich Wahl findet schriftlich statt.

Leonore Fuger eröffnet die Bewerbung für die Kandidaten.

1. Vorsitzende(r)

Kandidaturen: Katrin Körber

Katrin Körber stellt sich vor.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt sie dies.

Bastian fragt nach dem Rücktritt und warum Beschlüsse durch den kLaVo zurück genommen wurden. Antwort: Diese waren hinfällig durch die Auflösung des RV West.

Thomas Langen fragt warum neue Kandidatur nach dem Rücktritt und warum sich diese Umstände nicht wiederholen sollten. Antwort: Das hatte Ulf bereits ausgeführt und die betreffende Person kandidiert nicht wieder.

Es melden sich keine weiteren Kandidaten und es gibt keine weiteren Vorschläge.

2. Vorsitzende(r)

Kandidaturen: Dirk Harder

Dirk Harder stellt sich vor.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt er dies.

Es gibt keine Fragen.

Es melden sich keine weiteren Kandidaten und es gibt keine weiteren Vorschläge.

Schatzmeister(in)

Kandidaturen: Daniel Seuffert

Daniel Seuffert stellt sich vor.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt er dies.

Thomas Langen fragt, ob Daniel in Frieden aus dem Amt in Bayern gegangen ist. Antwort: Es war dort unzufrieden und hat in Brandenburg daher schon im letzten Landtagswahlkampf geholfen.

Bastian fragt nach vagen Vorwürfen aus Bayern. Daniel weist diese zurück. Der Bundesschatzmeister bestätigt, dass keinerlei Problem entlang der Vorwürfe bestätigt werden können.

Detlef Netter spricht sich ausdrücklich für Daniel aus.

Axel Heidkamp spricht sich ausdrücklich gegen die Art der Fragestellung von Bastian aus.

Es melden sich keine weiteren Kandidaten und es gibt keine weiteren Vorschläge.

(Mindestens) 2 Beisitzer

Kandidatur: Jeannette Paech

Jeannette Paech stellt sich vor.

Es gibt keine Fragen.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt sie dies.

Kandidatur: Thomas Ney

Thomas Ney stellt sich vor.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt er dies.

Bastian fragt welche politische Richtung Thomas im LaVo vertreten würde. Thomas antwortet, dass er eher nicht die PolGF Funktion übernehmen würde und sich im liberal/konservativen Spektrum sieht.

Dirk Harder fragt, ob Thomas genug Zeit und Energie hat, um das Amt auch auszufüllen und ob er meint, dass er auch Arbeit delegieren wird, wenn die Belastung zu groß wird. Thomas antwortet, dass er davon ausgeht, das er dies so hin bekommt und sich etwa 2023 mehr auf Kommunales konzentrieren wird.

Kandidatur: Axel Heidkamp

Axel Heidkamp stellt sich vor.

Auf Nachfrage, ob genügend Zeit zur Vorstellung zur Verfügung stand, bestätigt er dies.

Thomas Ney fragt, ob Axel denn auch im LaVo so aktiv und impulsiv agieren wird. Axel geht davon aus, dass er im LaVo mehr im Team arbeiten wird.

Es melden sich keine weiteren Kandidaten und es gibt keine weiteren Vorschläge.

TOP 12 – Schließung der Kandidatenliste

Die Wahlleiterin schließt die Kandidatenliste um 20:25

Kurze Unterbrechung

TOP 13 – Eröffnung Wahlvorgang

Es findet ein Meinungsbild statt, bei dem die Stimmabgabe über OpenSlides erfolgt.

Ergebnisse des Meinungsbildes:

• 1. Vorsitzende(r)
  • Ja: 10
  • Nein: 4
  • Enthaltung: 1
• Ergebnis: Wäre gewählt
• 2. Vorsitzende(r)
  • Ja: 10
  • Nein: 1
  • Enthaltung: 3
  • Ergebnis: Wäre gewählt
• Schatzmeister(in)
  • Ja: 11
  • Nein: 2
  • Enthaltung: 2
  • Ergebnis: Wäre gewählt
• Beisitzer:
  • Jeannette Paech: 12 ja, 0 nein, 2 Enthaltungen
  • Thomas Ney: 10 ja, 2 nein, 1 Enthaltung
  • Axel Heidkamp: 8 ja, 3 nein, 3 Enthaltungen
  • Ergebnis: Alle drei schaffen das Quorum

Die Wahlleiterin fragt die Kandidaten, ob sie die Wahl annehmen werden, wenn sie in der schriftlichen Wahl gewählt werden.

• Katrin Körber: Ja
• Dirk Harder: Ja
• Daniel Seuffert: Ja
• Thomas Ney: Ja
• Jeannette Paech: Ja
• Axel Heidkamp: Ja

Der/die Wahlleiter(in) eröffnet den Wahlgang um 21:13.

Die eigentliche Wahl findet schriftlich statt. Die Stimmzettel werden nach der Vertagung der Versammlung an die Mitglieder verschickt.

TOP 14 – Sonstiges

Guido beantragt, dass ein Beschluss gefasst wird, dass als Rücksendeadresse die Bundesgeschäftsstelle benutzt wird. Die ist ohnehin so vorgesehen, es wäre auf diese Weise eindeutig.

Bastian bemängelt, dass die Stimmzettel nicht automatisch an sämliche Mitgleider geschickt werden, sondern nur an die, die akkreditiert waren, oder ihre Unterlagen per Mail formlos anfordern. Thomas Ney antwortet dazu, dass die Hürde für die Abstimmung deutlich niedriger ist, als bei einem Präsenzparteitag.

Kurze Abstimmung der Versammlungsteams ergibt, dass die Unterlagen pauschal an alle Stimmberechtigten verschickt werden.

Abstimmung über Behandlung des Antrags von Guido

• Ja: 9
• Nein: 1
• Enthaltung: 2

Der Antrag wird behandelt.

GO Antrag dafür die nächste Abstimmung zu wiederholen, obwohl sie noch gar nicht gemacht wurde.

Abstimmung über den Antrag von Guido

• Ja: 7
• Nein: 1
• Enthaltung: 3
• ergebnis: Angenommen

Bastian lobt die Versammlungsleitung, die zu großen Teilen von Thomas Ney bestritten wurde.

Riccardo bedankt sich bei allen Mitarbeitern.

Katrin bedankt sich ausdrücklich bei Riccardo, ohne den die Veranstaltung nicht möglich gewesen wäre.

TOP 15 – Vertagung der Versammlung bis zum 17.04.2021 14:00 Uhr

Um 21:53 wird die Versammlung bis zum 17.04.2021 um 14:00 in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Potsdam vertagt. Dort findet die Auszählung der Stimmzettel statt.

Fortsetzung der Versammlung am 17.4.2021 um 14:33 in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Potsdam durch den stellv. Versammlungsleiter Thomas Ney

Aktuell 9 Akkreditierte

TOP 16 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

Abstimmung im OpenSlides

• Dafür: 4
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 0
• Ergebnis: Angenommen

TOP 17 - Eröffnung und Begrüßung der Fortsetzungssitzung durch den Versammlungsleiter

Die Sitzung ist damit formal wieder eröffnet. Es sind in der LGS nur die Personen anwesend, die eine Funktion bei der Versammlung haben.

TOP 18 - Schließung des Wahlvorganges

Jetzt 10 Akkreditierte

Thomas Ney übergibt die Leitung an Leonore Fuger um 14:40

Leonore hat die Briefe gestern in der BGS abgeholt. Für einem Stimmumschlag ist die eidesstattliche Erklärung per Einschreiben in der LGS eingetroffen. Sollte nur ein Umschlag ohne Erklärung zugegangen sein, ist die zuzuordnen und die Stimme kann gezählt werden. Sollte dies bei mehreren der Fall sein, müssen die Stimmen unberücksichtigt bleiben.

Der Wahlgang wird um 14:41 geschlossen.

Die Briefe mit den Stimmen werden gezählt. Es sind 43 Briefe angekommen. Diese werden jetzt geöffnet. Die Stimmenumschläge werden nach Prüfung der Stimmberechtigung aufgeteilt.

Insgesamt sind 7 ungültige Briefe eingegangen, einer davon ohne Stimmberechtigung, die nachträgliche Zuordnung der eidesstattlichen Erklärung ist damit nicht mehr möglich. Der Bundesschatzmeister nimmt diese Briefe an sich für die Vernichtung.

Die Stimmenumschläge werden jetzt auf die beiden Urnen verteilt.

Es sind 32 Stimmenumschläge ordnungsgemäß abgegeben worden.

Alle 32 Stimmzettel sind gültig.

TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden

• 21 Ja
• 8 Nein
• 3 Enthaltungen

Katrin Körber ist damit gewählt

TOP 20 - Wahl des 2.Vorsitzenden

• 25 Ja
• 5 Nein
• 2 Enthaltungen

Dirk Harder ist damit gewählt

TOP 21 - Wahl des Schatzmeisters

• 21 Ja
• 6 Nein
• 5 Enthaltungen

Daniel Seuffert ost damit gewählt

TOP 22 - ggf. Wahl des Beisitzers

• Jeannette: 20
• Thomas Ney: 23
• Axel Heidkamp: 14

Damit sind Jeannette und Thomas als Beisitzer gewählt.

TOP 23 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)

siehe TOP 22

TOP 24 - ggf. Wahl der Beisitzer

siehe TOP 22

TOP 25 - Sonstiges

Es gibt keine Wortmeldungen.

TOP 26 - Schließung der Sitzung

Die Versammlungsleitung schließt die Veranstaltung um 15:31 Uhr.