Parteitag/2022.1/Protokoll

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Protokoll des Landesparteitages 2022.1 am 09.10.2022 in Glienicke/Nordbahn

TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Thomas Ney eröffnet den Parteitag um 10:45 und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 – Wahl der Versammlungsämter

TOP 2.1 - Wahl der Versammlungsleitung

Kandidaten: Katrin Körber, Yannick, einmütig beide als Team angenommen

TOP 2.2 - Wahl des/r Protokollführer

Katrin Körber übernimmt die Versammlungsleitung Kandidaten: Guido Körber, einmütig angenommen

TOP 2.3 - Wahl des Wahlleiters und Wahlhelfer

1 Wahlleiter, 2 Wahlhelfer (müssen bis zum Ende der Veranstaltung anwesend sein) Kandidaten für Wahlleiter: Axel Heidkamp Einstimmig angenommen Kandidaten für die Wahlhelfer: Stefan Günther, Thomas Bennühr Einstimmig angenommen

TOP 3 – Formalia

TOP 3.1 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Einladung erfolgte am 9.9.2022 damit ist die Frist von 4 Wochen eingehalten. Es gibt keine Einwände

TOP 3.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mitglieder im LV: 388

Davon stimmberechtigt: 49

Davon anwesend: 13

Damit beschlussfähig, (> 10 Prozent)

TOP 3.3 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Keine Gegenstimmen

TOP 3.4 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

Keine Einsprüche, Hinweis sich ggf. ausserhalb des Aufnahmebereichs zu platzieren

TOP 4 - Beschluss der Tagesordnung

Keine Änderungen gewünscht, wird bestätigt

TOP 5 - Beschluss der Geschäftsordnung

Aktuelle GO, keine Änderungswünsche, wird bestätigt

Jetzt 14 Akkreditierte

TOP 6 - Wahl der Rechnungsprüfer

Unterlagen sind nur für 2022 vor Ort, Kassenprüfung erfolgte bisher noch nicht, da zeitlich durch die Fertigstellung des Rebe nicht möglich. Wird vertagt auf den nächsten LP

TOP 7 – Tätigkeitsbericht des Vorstands und allgemeine Aussprache

Yannik übernimmt die Versammlungsleitung

• 1V - Katrin Körber trägt ihren Bericht vor, der Bericht ist auch im Wiki einzusehen.
• 2V - Dirk Harder trägt seinen Bericht vor
• Schatzmeister - nicht anwesend
• Beisitzer 1 - Jeannette trägt ihren Bericht vor
• Beisitzer 2 - Thomas Ney trägt seinen Bericht vor

Aussprache

• Bastian bemängelt, dass im LV wenig passiert ist und es noch Rückstand bei den ReBe gibt. Thomas Ney antwortet darauf, dass der ReBe so weit durch ist. Dirk antwortet, dass auch die Pandemie ein Problem war.
• Axel Heidkamp sagt, dass viele der Probleme im Landesverband durch Egos entstanden sind, die nicht zurück stecken wollen.
• Thomas Bennühr dankt dem Vorstand für die Arbeit in einem schwierigen Zeitraum.

TOP 8 - Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer und ggf. Entlastung des Vorstandes

Kassen- und Rechnungsprüfung sind noch nicht erfolgt, deshalb werden Bericht und Entlastung auf den nächsten LPT verschoben.

TOP 9 – Wahl des Vorstandes

TOP 9.1 – Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes

Die Zusammensetzung bzw. Zahl der Beisitzer wird beschlossen

Beschluss über Länge der Kandidatenvorstellung

TOP 9.2 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden und Wahl des 1. Vorsitzenden

Kandidatenvorschläge:

• Riccardo Popp,
• Thomas Ney,
• Sebastian Krone,
• Axel Heidkamp

Thomas Ney lehnt ab.

Kandidatenliste wird geschlossen.

Vorstellung der Kandidaten mit Befragung

• Sebastian Krone stellt sich vor
• Riccardo Popp stellt sich vor
• Axel Heidkamp stellt sich vor

Fragen an die Kandidaten

• Es gibt keine Fragen an die Kandidaten

Da der Wahlleiter selber kandidiert wird Thomas Ney als Stellvertreter gewählt und übernimmt den Wahlgang.

Sebastian Krone zieht seine Kandidatur zurück.

Wahlgang wird eröffnet, leere Urne wird präsentiert

Stimmzettel 1:

• Kandidat 1: Riccardo Popp
• Kandidat 2: Axel Heidkamp

Schließen des Wahlgangs um 11:36

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 14
• Zahl der Stimmen für Riccardo Popp: 10
• Zahl der Stimmen für Axel Heidkamp: 6
• Zahl der Enthaltungen: 1

Damit ist Riccardo Popp gewählt, er nimmt die Wahl an.

TOP 9.3 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden und Wahl des 2.Vorsitzenden

Kandidaten: Axel Heidkamp, Dirk Harder

Schließen der Kandidatenliste

Vorstellung der Kandidaten mit Befragung

• Axel Heidkamp verzichtet auf eine zweite Vorstellung
• Dirk Harder stellt sich vor

Fragen an die Kandidaten

• Thomas Bennühr fragt, ob Dirk dieses mal auch wieder beruflich bedingt abwesend ist, er verneint dieses.
• Axel Heidkamp zieht seine Kandidatur zurück

Wahlgang wird eröffnet, Stimmzettel 2 wird benutzt, leere Urne wird präsentiert

Schließen des Wahlgangs um 11:46

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 14
• Zahl der ungültigen Stimmen: 0
• Zahl der Stimmen für Dirk Harder: 11
• Nein-Stimmen: 2
• Zahl der Enthaltungen: 1

Damit ist Dirk Harder gewählt, er nimmt die Wahl an

TOP 9.4 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister und Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten: Thomas Ney

Schließen der Kandidatenliste

Vorstellung der Kandidaten mit Befragung

Thomas Ney stellt sich vor

Fragen an die Kandidaten

• Bastian fragt nach den Rückständen bei der Schatzmeisterei, u.a. bei der Verteilung von Finanzierung an die Gliederungen. Thomas Ney will dies systematisch angehen.
• Thomas Bennühr fragt, ob die Finanzen sich nich daran orientieren sollten, wo auch Kandiaten antreten. Thomas Ney sieht das zum Teil so und möchte auch sicher stellen, dass alle Gliederungen funktionsfähig sind.
• Bastian fragt nach der Verteilung der Finanzen, abhängig davon wie viele Einnahmen und Spenden die jeweiligen Gliederungen produzieren. Thomas Ney würde im Verteilschlüssel mehrere Aspekte berücksichtigen wollen.

Wahlgang wird eröffnet, Stimmzettel 3 wird benutzt, leere Urne wird präsentiert

Schließen des Wahlgangs um: 12:02

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 14
• Zahl der Stimmen für Thomas Ney: 11
• Zahl der Nein-Stimmen: 1
• Zahl der Enthaltungen: 2

Damit ist Thomas Ney gewählt, er nimmt an.

TOP 9.5 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer und Wahl der Beisitzer

Diskussion über die Zusammensetzung des Vorstandes.

Jetzt 13 Akkreditierte

1. Wahlgang zum Beisitzer Kandidaten: Sebastian Krone, Axel Heidkamp

Schließen der Kandidatenliste

Vorstellung der Kandidaten mit Befragung

Die Kandidaten verzichten auf eine weitere Vorstellung

Wahlgang wird eröffnet, Stimmzettel 4 wird benutzt, leere Urne wird präsentiert

Schließen des Wahlgangs um 12:15

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 13
• Zahl der Stimmen für Sebastian Krone: 4
• Zahl der Stimmen für Axel Heidkamp: 9
• Zahl der Enthaltungen: 3

Damit ist Axel Heidkamp gewählt, es fehlt ein zweiter Beisitzer, es gibt einen weiteren Wahldurchgang

2. Wahlgang zum Beisitzer Kandidaten: Sebastian Krone

Wahlgang wird eröffnet, Stimmzettel 5 wird benutzt, leere Urne wird präsentiert

Schließen des Wahlgangs um 12:23

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 13
• Zahl der Stimmen für Sebastian Krone: 4
• Zahl der Nein-Stimmen: 7
• Zahl der Enthaltungen: 2

Damit ist Sebastian Krone nicht gewählt.

Versammlung wird bis 13:00 unterbrochen.

3. Wahlgang zum Beisitzer Kandidaten:

• Thomas Gaul,
• Stefan Günther

Vorstellung der Kandidaten mit Befragung

• Thomas Gaul stellt sich vor.
• Stefan Günther stellt sich vor

Keine Fragen an die Kandidaten

Wahlgang wird eröffnet, Stimmzettel 6 wird benutzt, leere Urne wird präsentiert

Schließen des Wahlgangs um 13:07

• Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 13
• Zahl der Stimmen für Thomas Gaul: 4
• Zahl der Stimmen für Stefan Günther: 12
• Zahl der Enthaltungen:0

Damit ist Stefan Günther gewählt.

• Axel Heidkamp wird gefragt, ob er die Wahl annimmt, er bestätigt das.
• Stefan Günther wird gefragt, ob er die Wahl annimmt, er bestätigt das.

TOP 10 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer und Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

• Lukas Küffner kandidiert in Abwesenheit, Riccardo stellt ihn als Proxy vor.
• Detlef Netter kandidiert in Abwesenheit, Riccardo stellt ihn als Proxy vor.

Thomas Gaul erhebt gegen die Kandidatur von Detlef Einspruch, da der Bundesschatzmeister diese Funktion nicht übernehmen kann.

Unterbrechung des Tagesordnungspunktes, für die gewählten Vorstände muss noch beschlossen werden, dass die Ämterkummulation akzeptiert wird, einige Vorstände sind auch in Gliederungen in Vorständen. Dies wird von der Versammlung einstimmig angenommen.

Schließen der Kandidatenliste. Es steht nur ein gültiger Kandidat zur Verfügung, damit kann keine Wahl von Kassenprüfern erfolgen.

Katrin Körber übernimmt die Versammlungsleitung

GO Antrag auf Ergänzung eines TO zur Wahl von Schiedsgericht und Schiedsgericht der Länder. Nicht möglich, wird auf dem nächsten LPT gemacht.

TOP 11 – Behandlung von Anträgen

TOP 11.1 - Satzungsänderungsanträge

SÄA0007

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller Thomas Ney.

Diskussion

• Bastian verweist darauf, dass der SV Potsdam eine Geschäftsstelle in Potsdam betreibt und diese als offizielle Anschrift genutzt werden kann.
• Thomas Bennühr merkt an, dass die Stadtgeschäftsstelle eigentlich in eine Landesgeschäftsstelle umgewandelt werdne müste, damti dies gültig ist. Bastian antwortet, dass es ggf. einfach eines Untervermietvertrags bedarf.
• Guido schlägt vor den SÄA nicht anzunehmen, da sonst wieder ein fester Ort vorgeschrieben wird. Das geht leider nicht, da ein fester Sitz angegeben sein muss.
• Riccardo sagt, dass andere Landesverbände auch flexibel damit umgehen.
• Bastian: Rechtlich muss ein Landesverband einen Sitz in seinem Bundesland haben.
• Axel: Das ist eine Machtfrage, wer die LGS vor der Türe hat.

Yannick übernimmt die Versammlungsleitung.

Abstimmung:

• Mehr als 2/3 Stimmen für den Antrag, damit ist dieser angenommen

TOP 11.2 – Grundsatzprogrammänderungsanträge

Es liegen keine vor.

TOP 11.3 – Wahlprogrammänderungsanträge

Es liegen keine vor.

TOP 11.4 – Positionspapiere

PP0013

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller Stefan Günther.

Diskussion

• Fragen u.a. ob dies eine Verfassungsänderung bedingt, das kann über das Wahlrecht geregelt werden.

Abstimmung:

• Ausschließlich Ja-Stimmen, der Antrag is angenommen

TOP 11.5 - Sonstige Anträge

Es liegen keine vor.

TOP 12 - Berichte der Mandatsträger/innen und Sachkundigen Einwohner

• Thomas Bennühr berichtet von seiner Tätigkeit im Kreistag OHV.
• Jeannette Paech berichtet von ihrer Tätigkeit im Kreistag PM und als sachkundige Einwohnerin in Teltow.
• Thomas Ney berichtet von seiner Tätigkeit in der SVV Oranienburg.
• Stefan Günther berichtet von seiner Tätigkeit als sachkundiger Einwohner in Oranienburg und im Kreistag von Oberhavel.
• Dirk Harder berichtet von seiner Tätigkeit als sachkundiger Einwohner in Rheinsberg.

TOP 13 – Sonstiges

• Bastian: Frage nach Technik und warum nicht mehr online passiert.
• Thomas Bennühr fragt zurück wie viele Aktionen denn der SV Potsdam gemacht hat, er sieht da wenig.
• Bastian: Der SV Potsdam hat jede Menge Aktionen gemacht. Parteitage waren nicht möglich, weil die Mitgliedsdaten nicht verfügbar waren. Laut Thomas Ney waren die Mitgliederdaten verfügbar.
• Riccardo: Es gab Veranstaltungen, u.a. Wohnzimmergespräche, wo es überregional Teilnehmer gab, aber wenig aus Brandenburg. Er möchte, dass wir uns darauf konzentrieren, dass uns bald Wahlen bevorstehen. Die Technik hat leider sehr wenig Leute, aber da wird demnächst etwas passieren. Es kann nur klappen, wenn wir zusammen arbeiten.
• Dirk: Wir müssen zusammen arbeiten. OPT machten wenig Sinn, da das Antragsportal leer war.
• Axel fragt wie viele Kosten bei der Technik auf uns zu kommen. Thomas Ney antwortet, dass der Hauptteil durch ehrenamtliche Arbeit erledigt wird, dazu kommen Kosten für Servermiete und Domains, was aber übersichtlich ist. Dirk: Es ist hauptsächlich Arbeit, weniger Kosten, der Umzug auf neue Serverhardware ist dringend notwendig.
• Guido: Werbeblock für das Thema Energiepolitik und die AG Energie
• Bastian: Werbeblock für die AG Wirtschaft
• Axel: Probleme im Bereich EE, undurchsichtige Regelung, viel Bürokratie. Guido: Thema bekannt, ist bundesweit ein Problem, die AG ist dran und Verbände auch.

TOP 14 – Schlusswort und Schließung der Sitzung

Der neue Vorstand schließt den Landesparteitag um 14:23