Potsdam/Beschluss/2012-010

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Thema: Unterzeichnung "Unvereinbarkeitserklärung Pirantifa"
Name: Umlaufbeschluss - 48h
Datum: 14.11.2012
Status: angenommen

Thema: Unvereinbarkeitserklärung mitzeichnen

Die Piratenpartei Potsdam unterzeichnen die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa im Bundeswiki:

https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung

Der Wortlaut der Unvereinbarkeitserklärung:

"Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.

Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft."

Begründung

Es wäre natürlich wunderbar, wenn der Inhalt der Erklärung selbstverständlich wäre. Wir leben aber weder in einer gerechten noch sonderlich aufgeklärten Zeit was die angesprochenen Themen angeht. Diese Themen werden uns also mit Sicherheit immer wieder begegnen und es besteht immer die Gefahr, aus welchen Gründen auch immer, dass dieses Gedankengut in die Parteiarbeit einfließen könnte. Eine klare Abgrenzung davon sollte uns immer wieder in Erinnerung rufen welchen Wertekanon wir miteinander teilen und welche Meinungen und Strömungen wir mit aller Entschiedenheit ablehnen.

Die Erklärung wurde auch wortgleich vom Landesverband Berlin in die dortige Präambel der Landessatzung aufgenommen. Einen solchen Antrag wird ebenfalls für die Potsdamer Satzung zum kommenden Parteitag gestellt werden.

Anmerkung

Läuft für die Landesebene bereits im LQFB: https://lqpp.de/bb/initiative/show/103.html

Abstimmung

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2012-010
Dafür:	Caroline, Christoph, Stefan, Tino, Torben
Dagegen:	.
Enthaltung:	.
nicht abgestimmt:	.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine