Potsdam/Beschluss/2018-003
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Thema: Wahlkämpfe Potsdam
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 07.09.2019
Status: angenommen
Thema: Wahlkämpfe Potsdam
Der Vorstand des Stadtverbandes Potsdam möge beschließen:
Für die Begleitung des OB-Wahlkampfes in Potsdam und für den Vorwahlkampf Kommunalwahl 2019 sowie den Europa-Wahlkampf 2019 wird ab sofort ein gemeinsames Wahlkampfbudget in Höhe von 2.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.
Begründung
Es werden z.B. Streumaterial, Kraftstoff, Batterien, Druckerzeugnisse etc. benötigt. Die Ausgaben aus dem Budget sind mit Beleg abzurechnen. Da weder von Bundesseite noch von Landesseite klare Planungen für den EU-Wahlkampf und Kommunalwahlkampf ersichtlich sind, dient das Budget als Grundlage für Kostenentscheidungen. Da auch geplant ist, die OB-Wahl kreativ zu begleiten, fallen auch hier Kosten an.
Abstimmung
| Abstimmung: | 2018-003 |
| Dafür: | Bastian, Frank, Thomas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Protokoll
siehe Vorstandssitzung vom 07.09.2019