Potsdam/SPT2010.1/Anträge/SÄA-2010.3

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Satzungsänderungsantrag 2010.3

Änderung von §6 (1)

Antragstext

§6 (1) der Stadtsatzung wird wie folgt geändert:

Einzufügender Text ist unterstrichen. Zu entfernender Text ist durchgestrichen.

(1)Der Stadtvorstand besteht aus: a) Einem/r Vorsitzenden, b) Drei Stellvertretern/innen, c) Dem/r StadtkassiererIn. mindestens 3 wahlberechtigten Piraten des Stadtverbandes. Gewählt werden mindestens 1 Vorsitzender und genau 1 Stadtkassierer.
Über die Anzahl der zu wählenden Vorstandsmitglieder, die Benennung der zu vergebenden Ämter und die Anzahl der Piraten, die jeweils eines dieser Ämter bekleiden sollen, entscheidet der Stadtparteitag.

Begründung

Aufgrund von Gesprächen mit Potsdamer Piraten, z.B. auf Stammtischen, habe ich Zweifel, dass auf dem kommenden Stadtparteitag die angegebenen Posten mit angegebener Anzahl an Amtierenden besetzt werden können. Daher sollte eine Mindestanzahl gewählt werden, die sich auch aus dem Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz) ergibt.
Auf dem letzten Landesparteitag vom 07.08.2010 in Potsdam ist außerdem deutlich geworden, dass eine Mehrheit sich nicht mehrere Stellvertreter, sondern vielmehr 4 Beisitzer wünscht. Ich schließe für den Stadtverband nicht aus, dass ebenso mehrere Stellvertreter nicht länger gewünscht sind.
Dem Stadtparteitag soll die Möglichkeit gegeben sein, darüber auf jedem Stadtparteitag abzustimmen und eine veränderte Vorstandszusammensetzung oder -größe zu wählen.

Antragssteller

Sebastian Pochert 09:02, 8. Sep. 2010 (CEST)