Potsdam/SPT2012.1/Protokoll

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Stadtparteitag 29.09.2012

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 10.20 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/spt12

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

TOP 03 - Wahl des Protokollführers

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder

TOP 16 - Satzungsänderungsanträge

TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden

TOP 18 - Wahl des 1. Vorsitzenden

TOP 19 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeisters

TOP 20 - Wahl des Schatzmeisters

TOP 21 - Vorstellung der Kandidaten zum stellv. Vorsitzenden

TOP 22 - Wahl der stellv. Vorsitzenden

TOP 23 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

TOP 24 - Wahl der Kassenprüfer

TOP 25 - Beschluss über die finanzielle Entscheidungsfreiheit des Vorstands (gemäß §10.3 der Satzung)

TOP 26 - Programmanträge

TOP 27 - Sonstige Anträge

TOP 28 - Sonstiges

TOP 29 - Schließung der Sitzung

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

• Friedrich Schumann, 7 dafür, 1 dagegen

TOP 03 - Wahl des Protokollführers

• Nadine Paffhausen und Justus Pilgrim wurden mit großer Mehrheit zu Protokollführern gewählt

TOP 4:Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Es wurde satzungsgemäß einberufen.

TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 14 akkreditierte Potsdamer
• 56 stimmberechtigt
• 127 Mitglieder

TOP 6: Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Audio- und Videoaufnahmen werden zugelassen.

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wurde mit großer Mehrheit angenommen.

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• Die Geschäftsordnung 2010.1 wird angewendet.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Veit Göritz wird zum Wahlleiter gewählt. Andreas und Tino werden zu Wahlhelfern gewählt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Frank Jegzentis und Sebastian Krone werden zu Rechnungsprüfern gewählt.

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Justus stellt den Tätigkeitsbericht des Stadtvorstandes vor und dankt den Mitgliedern für ihre engagierte Mitarbeit.
• Tätigkeitsbericht des Vorstandes:
• Andreas stellt den finanziellen Tätigkeitsbericht vor.
• Finanzbericht:

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

• der MVG stellt den Kassenbericht vor und empfiehlt die uneingeschränkte Entlastung.
• kurze Pause bis zum Bericht der Rechnungsprüfer.

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

• Sebastian Krone stellt den Bericht der Rechnungsprüfer vor. Die Rechnungsprüfer empfehlen eine Entlastung. Der Bericht der Rechnungsprüfer liegt in schriftlicher Form vor.
• Die Ausgaben des SPT werden nachträglich legitimiert (Abstimmung- Mehrheit dafür).

TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder

• Der Vorstand ist mit großer Mehrheit entlastet.

TOP 16 - Satzungsänderungsanträge

• Thomas Goede stellt Vorschlag für neue Satzung vor, die die vorherige Satzung ersetzen soll. 8 dafür, 4 dagegen, 3 enthalten
• GO Antrag auf Neuauszählung (Christoph Brückmann)
• Formelle Gegenrede (Andreas Goebel)
• Neuauszählung: 8 dafür, 6 dagegen
• GO Antrag- zurückgezogen
• Satzung angenommen. Der Stadtverband Potsdam hat ab dem 29.09.12 11:13 Uhr eine neue Satzung

TOP 17 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden

• Frage an die Versammlung, wieviele Beisitzer gewählt werden sollen (gerade Zahl), gemäß Satzung.
• Abstimmung: keine Beisitzer.
• Vorstand: 1. Vorsitzender und drei Stellvertreter.
• Die Kandidatenliste wird geöffnet.

• Torben Reichert -- zieht die Kanditur zurück
• Christoph Brückmann -- zieht die Kandidatur zurück
• Caroline Evler
• Michael von Gradolewski

• Torben Reichert stellt sich vor. Torben Reichert zieht seine Kandidatur zurück.
• Christoph Brückmannn zieht seine Kandidatur ebenfalls zurück.
• Caroline Evler stellt sich vor.
• Michael von Gradolewski stellt sich vor.
• Die Fragerunde ist eröffnet.
• Die Versammlung fügt Aussprache ein.
• Pause 12:00 Uhr
• Versammlung wird wieder aufgenommen. 12:24 Uhr
• Frage nach neuen Kandidaten.
• Pause 12:26 Uhr
• Kandidaten für den 1. Vorsitzenden:

• Torben Reichert
• Christoph Brückmann
• Caroline Evler

• Die Fragerunde ist eröffnet.
• Fragerunde geschlossen.
• Die Kandidatenliste ist geschlossen.
• Tino legt sein Amt als Wahlhelfer nieder, da er selbst kandieren möchte. Thomas Goede wird der neue Wahlhelfer.

TOP 18 - Wahl des 1. Vorsitzenden

• Stimmzettel 1

• 1 Torben Reichert - 11 Stimmen
• 2 Christoph Brückmann - 4 Stimmen
• 3 Caroline Evler - 4 Stimmen

• Wahlgang ist geöffnet. 13:00 Uhr
• Ergebnis: 14 abgegebene/gültige Stimmen, Torben Reichert wurde mit 11 von 14 Stimmen gewählt. Torben Reichert nimmt die Wahl an.

TOP 19 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeisters

• Kandidatenliste wird geöffnet.
• Stefan Reschke stellt sich vor.
• Kandidatenliste ist geschlossen.

TOP 20 - Wahl des Schatzmeisters

• Stimmzettel 2
• Stefan Reschke: 1 ja / 2 nein / 20 Enthaltung
• Wahlgang ist eröffnet. 13:15 Uhr
• Ergebnis: 13 abgegebene/gütige Stimmen, 13 Ja Stimmen. Stefan Reschke nimmt die Wahl an.

TOP 21 - Vorstellung der Kandidaten zum stellv. Vorsitzenden

• Kandidatenliste wird geöffnet.

• Tino Uhlig
• Frank Jegzentis
• Sebastian Hasdorf
• Christoph Brückmann
• Caroline Evler

• Die Kandidaten stellen sich vor.
• Die Fragerunde ist eröffnet.
• Die Fragerunde ist geschlossen.
• Die Kandidatenliste ist geschlossen.

TOP 22 - Wahl der stellv. Vorsitzenden

• Stimmzettel 3

• 1 Tino Uhlig - 10
• 2 Frank Jegzentis - 5
• 3 Sebastian Hasdorf - 7
• 4 Christoph Brückmann - 11
• 5 Caroline Evler - 12

• Wahlgang ist eröffnet. 13:43 Uhr
• Wahlgang ist geschlossen um 13.44 Uhr
• 5 Minuten Pause.
• Ergebnis: 14 abgegebene/gültige Stimmen, Caroline nimmt die Wahl an, Tino nimmt die Wahl an, Christoph nimmt die Wahl an,

TOP 23 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

• Kandidatenliste ist geöffnet.

• Justus Pilgrim
• Frank Jegzentis

• Kandidatenliste ist geschlossen.

TOP 24 - Wahl der Kassenprüfer

• Offene Wahl. Einstimmig gewählt.
• Justus und Frank nehmen die Wahl an.

TOP 25 - Beschluss über die finanzielle Entscheidungsfreiheit des Vorstands (gemäß §10.3 der Satzung)

• Hat sich durch neue Satzung erledigt.

TOP 26 - Programmanträge

• Es liegen keine Programmanträge vor.

TOP 27 - Sonstige Anträge

• Es liegen keine sonsigen Anträge vor.

TOP 28 - Sonstiges

• Meinungsbild: Will der SV Potsdam eine Diskussionsplattform als Untergliederung im Liquid Feedback des Landes oder als eigene Instanz?

• Die Mehrheit spricht sich für eine Diskussionsplattform aus.

TOP 29 - Schließung der Sitzung

• 29.09.2012 14:06
• Sitzung geschlossen