Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 005
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X005 |
| Einreichungsdatum | 8 November 2015 14:56:17 (UTC) |
| Gliederung | Stadtverband Potsdam |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Zusammenfassung des Antrags | Anonyme SIM-Karten |
| Letzte Änderung | 19.12.2015 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Anonyme SIM-Karten Antragstext Der Stadtverband Potsdam stellt eine angemessene Zahl von anonymen SIM-Karten kostenfrei zur Verfügung. Der Gebühren sind von Nutzer zu tragen. Antragsbegründung Im Zeitalter der erneuten Einführung der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung, ist die Ausgabe von anonymen SIM-Karten ein politisches Signal, zumindest angstfrei Telefonate führen zu können, bzw. sich angstfrei in Deutschland bewegen zu können, ohne persönlich geortet zu werden. Es wird nicht verkannt, dass die Nutzung einer anonymen SIM-Karte auch zu Missbrauch führen kann. Aber rechtsuntreue Menschen nutzen diese Möglichkeit ohnehin. Piratenpad
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Unterstützung / Ablehnung
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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