Potsdam/SPT2016.1/Protokoll
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Protokoll der Hauptversammlung des SV Potsdam am 05.06.2016
Ort: Mumble-Server: Mumble AG Technik
- Abstimmungsmail an: vote@piraten-potsdam.de
- Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/SPT2016_1.SVP.ogg
TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
Die Hauptversammlung wurde um 13:04 Uhr vom 1. Vorsitzenden eröffnet.
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
Zum Versammlungsleiter wurde Bastian gewählt.
- einstimmig
TOP 3. Wahl des Protokollführers
Zum Protokollführer wurde Frank und Thomas gewählt.
- einstimmig
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
Die Einladung erfolgt fristgemäß auf der Homepage
- Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1
- Mailingliste
- Per direkter E-Mail vom 10.05.2016 19.11h
- § 6 Abs 4 SV-Satzung:
- „Die Einladung erfolgt durch E-Mail an die Mitglieder. Einer Signatur nach § 126a Absatz 1 BGB in Verbindung mit dem Signaturgesetz bedarf es nicht. Es obliegt den Mitgliedern, dem Vorstand ihre aktuelle E-Mail-Adresse mitzuteilen und die technischen Zugangsvoraussetzungen in ihrem Bereich selbst sicherzustellen. Ist die E-Mail an die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse nicht zustellbar, so genügt der Vorstand seiner Einladungspflicht mit der Veröffentlichung des Inhaltes der Tagesordnung gemäß Absatz 3 auf der Hauptseite des Wikis des Landesverbandes Brandenburg.“
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis der Akkreditierung:
- Anzahl der Mitglieder: 79
- davon stimmberechtigt: 12 (zwölf)
- anwesende Stimmberechtigte: 5 (fünf)
- Die Versammlung ist beschlussfähig.
TOP 6 Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
Zum Wahlleiters wurde Eik gewählt.
- Wahlhelfer wurde für überflüssig erachtet.
- § 10 Abs. 3 Landessatzung
- „Stehen Wahlen nach § 16 auf der Tagesordnung, so veranlasst er die Wahl eines Wahlleiters sowie einer angemessenen Zahl von Wahlhelfern.“
TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen
Gäste sind zugelassen.
- Begrüßung der Mitglieder aus (andere Gliederungen) ….
- ca. 8 Gäste sind anwesend und begrüßt wurden
TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
Audioaufnahme sind zugelassen.
- Mumble-Screenshots sind zugelassen.
- einmütig so beschlossen
TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung (Wiki)
Gesonderte GO für Onlineparteitage
- Die GO für Onlineparteitage wurde einstimmig so beschlossen.
TOP 10. Beschluss zur Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig so beschlossen.
TOP 11. Programmanträge
- WP001 Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001
- ThomasG übernimmt Versammlungsleitung.
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Eine zustimmende Wortmeldung, nach Rückfrage bei der Stadt, existiert ein solches Parlament nicht.
- Abstimmung:
- Ja= 5
- Nein=0
- Enthaltungen=0
- Der ist Antrag ist angenommen
TOP 12. Sonstige Anträge
- X001 Pseudonyme Mitgliedschaft ermöglichen
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Bürgerlicher Name ist nicht notwendig. Mehrfache Mitgliedschaft wäre strafbar, also kein Argument gegen pseudonyme Mitgliedschaft.
- Abstimmung:
- Ja=5
- Nein=0
- Enthaltungen=0
- Der ist Antrag ist angenommen
- X002 Keine Ausforschung von Mitgliedern
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Ausforschung gehört sich nicht, besonders kritisch wird das im Kontext, der nun möglichen Mitgliedschaft ab 14 gesehen.
- Abstimmung:
- Ja=5
- Nein=0
- Enthaltungen=0
- Der ist Antrag ist angenommen
- X003 Übernahme des Gläsernen Mobils
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Verweis auf die bestehenden Vorstandsbeschlüsse der KV DOS und SV Potsdam.
- Wortmeldung, dass Lösung auf Landesebene die ebssere Lösung wäre und an den LPT addressiert werden sollte.
- Abstimmung:
- Ja= 4
- Nein= 0
- Enthaltungen= 1
- Der ist Antrag ist angenommen
- X004 Freiräume für Jugendliche
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Hohe zeitliche Belastung für Jugendliche, wenig Spielraum. Verschulung des Studiums. Auf der anderen
- Seite hoher Stundenausfall in den Schulen.
- Vorschlag Antrag zum LPT einzureichen.
- Abstimmung:
- Ja= 5
- Nein= 0
- Enthaltungen= 0
- Der ist Antrag ist angenommen
- X005 Deeskalation als Strategie für weiter sichere und emotionale Fußballspiele
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Antrag ist schon älter, auch wenn es aktuelles Beispiel (SV Babelsberg) gibt. Wichtigkeit der Deeskalation und des Einsatzes von mit Fankultur vertrauten Beamten.
- Abstimmung:
- Ja= 5
- Nein= 0
- Enthaltungen= 0
- Der ist Antrag ist angenommen/abgelehnt
- X006 Meinungsbildung online fördern
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_006
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Online-Meinungsbildung ist wichtiges Piratenthema.
- Abstimmung:
- Ja= 4
- Nein= 0
- Enthaltungen= 1
- Der ist Antrag ist angenommen
- X007 Bitcoins einführen
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_007
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Verweis auf Bestrebungen zur Bargeldabschaffung.
- Abstimmung:
- Ja=
- Nein= 0
- Enthaltungen= 3
- Der ist Antrag ist angenommen
- X008 PPI Konto
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008
- Der Antragsteller stellt den Antrag vor.
- Abstimmung:
- Ja= 3
- Nein= 0
- Enthaltungen= 2
- Der ist Antrag ist angenommen
- Versammlungsleitung geht zurück an Bastian.
TOP 13. Verschiedenes
- Keine Wortmeldung
- insgesamt 15 Teilnehmer an der Sitzung, davon 5 Stimmberechtigte
TOP 14. Schluss der Sitzung
Die Hauptversammlung wurde um 13:52 Uhr vom Versammlungsleiter geschlossen.