Potsdam/SPT2016.2/Protokoll

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TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 13.05 Uhr

TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters

Kandidaten: Bastian

• Zum Versammlungsleiter wird Bastian gewählt

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

Kandidaten: Guido

• Zum Protokollführer wird Guido gewählt

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Die Einladung erfolgte über die Homepage, Wiki und direkt per E-Mail

• Die satzungsgemäßen Einberufung wird festgestellt.

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

(§12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten, min. 3)

Akkreditierung:

Anzahl der Mitglieder: 78

Davon stimmberechtigt: 12

anwesende Stimmberechtigte: 4

• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

 : Kandidaten: Thomas Gaul

• Zum Wahlleiter wird Thomas Gaul gewählt

Auf Wahlhelfer wird aufgrund der Umstände verzichtet.

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

• Audioaufnahmen sind zugelassen.

Hinweis: Screenshot vom Mumblefenster nicht zugelassen.

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/SPT2016_2_SVP.ogg

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Parteitage/GO_OPT2016 vom 05.06.2016

Kein Ergänzungs-/Änderungsbedarf.

TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird Änderungen beschlossen.

TOP 11 – Programmanträge

Es liegen keine Programmanträge vor.

TOP 12 – Sonstige Anträge

• X001 Beitritt zum Bündnis „Potsdam! Bekennt Farbe“

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

• Sitzungsleitung wird temporär an Frank übergeben.

Bastian stellt den Antrag vor, das Bündnis richtet sich gegen Ausgrenzung und rechtes Gedankengut. Der Vorstand befürwortet den Beitritt. Es ergeben sich daraus auch gute Vernetzungsmöglichkeiten neben der sinnvollen Zielsetzung des Bündnisses.

Nachfrage: Ergeben sich aus der Mitgliedschaft Pflichten? Antwort: Nein, auch keine finanziellen, die Finanzierung geschieht durch die Stadt.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

• X002 Sponsoring SV Potsdam / AG Technik

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

• Bastian stellt den Antrag vor. Für 2016 werden die Kosten für die Unterstützung durch AG Technik bei etwa 20.000€ liegen.

Nachfrage: Wer ist der Sponsor. Antwort: Alpha Team

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

• X003 Besseres Verkehrskonzept für die Zeppelinstraße

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003

Bastian stellt den Antrag vor. Vorteilig wäre es einen gleichmäßigen Verkehrsfluss auf der Zeppelinstrasse zu ermöglichen, da dies eine Reduzierung von Stickoxiden und Feinstaub zur Folge hätte.

Nachfrage: Evtl. Verlegung der Straßenbahn? Barrieren auf dem Fußgängerweg sind eher nicht sinnvoll. Antwort: Detailierte Machbarkeitsstudie soll durchgeführt werden.

Nachfrage: Der Bürgersteig ist momentan gemischt freigegeben? Antwort: Ja

Nachfrage: Gitter sind vorgesehen die Farhrradfahrer davon abzuhalten auf dem Fußweg zu fahren? Antwort: Ja, teilweise ist der Weg deutlich unter einem Meter breit und das sollen sich Fußgänger und Radfahrer teilen.

Anmerkung: Aktuelle Vorschriften sehen 2,5 m Minimum für kombinierte Wege und 1,5 m für Radwege vor.

• Abstimmung: 3 Ja, 1 Nein, angenommen

• X004 Umbau des Leipziger Dreieck stoppen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004

Bastian stellt den Antrag vor. Thema ist momentan aus der Lokalpresse verschwunden. Es handelt sich um das Dreieck am Hauptbahnhof. Straßenkapazität ist eigentlich ausreichend, die Verkehrsführung ist aber schlecht. Die Fahrbahnmarkierungen sind wegen des hellen Asphalts schlecht sichtbar was zu Verwirrung der hier nicht ständig verkehrenden Fahrer führt.

Durch die Behinderungen ist es der Straßenbahn häufig nicht möglich hier zu wenden. Daher soll ein kompletter Umbau erfolgen, der wahrscheinlich ca. 14 Mio. € kostet. Die Anschaffung von Zweirichtungsfahrzeugen für diese Strecke würde das Problem deutlich einfacher lösen und eine langfristige Baustelle vermeiden.

Redebeitrag: Schlechte Erfahrungen mit Großbaustellen gibt es genügend, eine weitere zu vermeiden wäre sinnvoll. Der Einsatz von Zweirichtungsfahrzeugen wäre auch bei Störungen sinnvoll.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

• X005 Rampe zur Alten Fahrt

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_005

Bastian stellt den Antrag vor. Der Aufzug ist ständig defekt. Unter anderem weil unter dem Aufzug häufig Müll entsorgt wird, der dann dazu führt, dass der Aufzug stecken bleibt.

Die Nutzung des Aufzugs ist nur mit einem Schlüssel möglich. Der Aufwand für die Nutzung ist also erheblich.

Direkt an dieser Stelle ist der Bau einer Rampe nicht möglich, aber am Hafen ist dies möglich. Dazu ist dann die Nutzung der Unterführung nötig, diese müsste instand gesetzt werden. Die bisher am Hafen vorhandene Rampe ist zu steil, eine neue, flachere Rampe wäre also von Vorteil. Dazu kommt, dass die Rampe kaum Betriebskosten verursacht im Gegensatz zum Aufzug.

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 13 – Verschiedenes

• Bastian übernimmt wieder die Versammlungsleitung.

Nachfrage ob die Anträge im Vorfeld besprochen wurden. Antwort: Ja, bei Sitzungen und Arbeitstreffen.

• Termine:

12.10.2016 20:30h Let's Talk: Kreisgebietsreform

17.10.2016 20.00h Arbeitstreffen in der SGS

05./06.11.2016 AV für Bundestagswahlen

07.11.2016 19.00h Vorstandssitzung Mumble, anschließend Treffen

19.11.2016 11:00h Landesparteitag 16.3

21.11.2016 20.00h Arbeitstreffen in der SGS

05.12.2016 19.00h Vorstandssitzung Mumble, anschließend Treffen

17.12.2016 13.00h Stadtparteitag in der SGS

17.12.2016 20.00h Weihnachtsfeier in Potsdam

TOP 14 – Schluss der Sitzung

• Schließung der Versammlung um 13:57 Uhr