Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X001
Einreichungsdatum	8 Oktober 2017 15:01:46 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Teilnahme an der OB-Wahl 2018
Letzte Änderung	11.11.2017
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel Teilnahme an der OB-Wahl 2018 Antragstext Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Stadtverband Potsdam beteiligt sich mit einer Aufstellungsversammlung an der Wahl des Oberbürgermeisters in 2018. Die Kandidatur ist nicht auf Piraten beschränkt. Antragsbegründung Der Verzicht auf die Teilnahme an der letzten Kommunalwahl hat sich als politischer Fehler erwiesen. Da der amtierende OB nicht mehr antritt, ändern sich die kommunalen Strukturen in erheblichem Umfang. Eine Wahlteilnahme ermöglicht die Schwerpunktsetzung mit eigenen Themen. Hinweis auf § 28 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG): Mit dem Wahlvorschlag ist dem Wahlleiter eine Bescheinigung der Wahlbehörde einzureichen, dass die vorgeschlagenen Bewerber am Wahltag 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben und 3. nicht gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 1 oder 2 von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Piratenpad -

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