Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 002

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X002
Einreichungsdatum	8 Oktober 2017 15:05:52 (UTC)
Gliederung	Stadtverband Potsdam
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Teilnahme an der Kommunalwahl 2019
Letzte Änderung	11.11.2017
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Angenommen

Antragstitel Teilnahme an der Kommunalwahl 2019 Antragstext Die Hauptversammlung möge beschließen: Der Stadtverband Potsdam beteiligt sich mit einer Aufstellungsversammlung an der Kommunalwahl 2019. Die Kandidatur ist nicht auf Piraten beschränkt. Antragsbegründung Der Verzicht auf die Teilnahme an der letzten Kommunalwahl hat sich als politischer Fehler erwiesen. Ein zugesicherte Zusammenarbeit mit einer anderen Wählergruppe ist nicht zustande gekommen. Wir sollten in der Lage sein, eine solche Wahlteilnahme mit unseren Kräften als auch mit weiteren Unterstützern zu stemmen. Hinweis auf § 28 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG): Mit dem Wahlvorschlag ist dem Wahlleiter eine Bescheinigung der Wahlbehörde einzureichen, dass die vorgeschlagenen Bewerber am Wahltag 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihren ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben und 3. nicht gemäß § 11 Absatz 2 Nummer 1 oder 2 von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Piratenpad -

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