Potsdam/Treffen/2012-02-15

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Eröffnung

Zu Beginn sind 4 Piraten Real in der Landesgeschäftsstelle, die über das BGE diskutieren möchten.

Wir stellen kurz unserern Standpunkt zum BGE vor. Wie immer sind verschiende Standpunkte vertreten. 2 BGE Befürworter 1 BGE Kritiker und 1 Auf Grund mangelnder Informationen noch nicht festgelegte Meinungen sind vorhanden.

Vorab klären wir offenen Fragen, um uns so nah wie möglich an einen gleichen Wissensstand zu bringen.

Konsens mit BGE befürwortern

• Das Arbeitsamt und ähnliche Einrichtungen üben Druck auf bedürftige Personen aus, um schnellstmöglich, auch gegen den Interessen des einzelnen Arbeit vermitteln zu können.
• Daten die für die Bewilligung der derzeitigen sozialen Leistungen nötig sind, sind zu umfangreich.
• Arbeitszwang entfällt bei Einführung des BGE. Freie Entfaltung vereinfacht möglich, da auch künstlerische oder ... Fähigkeiten ausgelebt werden können.
• Zusammenlegung der Transferleistungen Hartz IV, ALG, Rente, Krankengeld, Aufstocker
• Bürokratieabbau
• Förderung für Kreative Persönlich

Gedanken

Die Gesellschaft ist sich darüber einig, das prinzipiell keiner auf der Straße leben muss.

Scheinselbstständigkeiten wie z.B. bei Paketdiensten

Es muss eine Grundsicherung vorhanden sein.

Wertschätzung für Arbeit durch Belohnungssystem.

Kritik

• Wenn jedem mehr Kapital zur Verfügung steht, werden höchstwahrscheinlich auch die Preise angehoben.
  • Gegenargument der BGE-Befürworter: Preispolitik muss reguliert werden.

Probleme

Während des Treffens sind uns zahlreiche Probleme, die möglichst geklärt werden sollten, bevor das BGE in Kraft tritt.

Um uns verstärkt mit den Problemen beschäftigen zu können, haben wir uns darauf geeinigt, Informationen über die Arbeitsstände von anderen Arbeitsgruppen im Zusammenhang mit dem BGE zusammen zu tragen und mögliche neue Problematiken zu entdecken.

Die Probleme möchte wir bei einem erneuten Treffen besprechen. Für dieses Treffen ist noch kein Termin angesetzt.

Anregung

Beratungsstellen müssen weiterhin vorhanden sein. Hilfestellung für Bewerbungen etc. müssen gewährleistet werden.

Beendigung

Das Treffen ist um 17:56 beendet.