Potsdam/Treffen/2012-04-10

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort:Stadtgeschäftsstelle
August-Bebel-Straße 68 (14482 Potsdam)
Beginn: 20:00 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung
TOP 2 - Bürgerhaushalt
TOP 3 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
TOP 4 - Nächstes Treffen
TOP 5 - Schließung

Begrüßung

10 Potsdamer Piraten, 3 Gäste

Bürgerhaushalt

Beteiligung der PotsdamerInnen an Haushaltsanteil (steuerbare Leistungen, freiwillige Aufgaben). Ca. 0,23% des Gesamthaushalts der Stadt. Ein Beteiligungskonzept beschreibt Zugang, Information, Prozessablauf. Entscheidung trifft vollständig die SVV. Ungeeignet für kurzfristige Vorhaben, BüHH ist Einstieg in bürgerbeteiligte Stadtgestaltung. haushalt 2011 ca. 500 mio ? quelle: http://www.potsdam.de/cms/dokumente/10073395_169830/7e3662e7/Teil1.pdf s.12ff?

Konzept

BüHH soll BürgerInnen an öffentlichem Diskurs über Bedarfe, Ressourcen und künftige Entwicklungen beteiligen.

Städtischer Haushalt

* städt. Infrastruktur
* Sportanlagen
* Park, Grünanlagen
* Kultur- und Bildungsstätten (Theater, Volkshochschule, Bibliothek)
* Kinderbetreuung

Ziele / Kriterien

* Nachvollziehbarkeit der städtischen Finanzen
* Öffentliche Diskussion im Dialog: BürgerInnen <-> Politik, Verwaltung
* Legitimation öffentlicher Gelder des Haushaltes
* SVV beschließt Ausgabenpaket (Kommunalrecht) im Haushaltsplan
* BüHH zeigt Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerbeteiligung
* Veränderungsvorschläge _können_ geprüft und berücksichtigt werden -> SVV
* Soll Bürger ermöglichen, bei der Schwerpunktsetzung mitzureden -> praktisch hat die Stadt aber keinen finanziell gedeckten BüHH
* Die indirekte Beteiligung soll BürgerInnen-Interesse fördern

Projektteam

Der BüHH wird durch ein Projektteam umgesetzt (Bürgerschaft [4], SV [4], Verwaltung [4]).

* 2012: Projektteam BüHH 2013
* monatl. Projektteamsitzungen (öffentlich?) -> nächster Termin 12. April, Uhrzeit: k.A.
* 4. Projektteamsitzung - 12. April 2012
  Themen: Beschluss der Stadtverordneten zum Bürgerhaushalt 2012, konkrete Vorbereitung der Auftaktveranstaltung und Bürgerversammlungen, Ausgestaltung ?Info-Fenster Bürgerhaushalt" im Hauptbahnhof
* Protokolle im Nachhinein verfügbar
* Es besteht noch Bedarf an der Verbreitung von Info über BüHH -> An dieser Stelle könnten die Piraten ansetzen

Aktueller BüHH

Vorschlagauswahl BüHH 2012: BüHH2012

Auftakt BüHH 13/14

Auftaktveranstaltung Bürgerhaushalt 2013/14 Donnerstag, 19. April 2012, 18 Uhr, Plenarsaal des Stadthauses Potsdam Friedrich-Ebert-Str. 79-81, 14469 Potsdam Auftakt 2013/14

BüHH bisher

Bisher gibt es den BüHH 5 Jahre mit ca. 1500 Bürgervorschlägen und einer Beteiligung bei Stadtteilveranstaltungen, schriftlich und Web 15.000 BürgerInnen, also ca. 10% Potsdams. 91 Vorschläge wurden '08-'10 zur Beratung an die SVV übergeben, 40 zur Umsetzung in Auftrag gegeben, 34 zur weiteren Prüfung. Ein Anteil der Realisierung hat ehrenamtliches Engagement. BüHH trägt auch zur eigenverantwortlichen Partizipation bei, wenn Geldmittel für Arbeitsleistung nicht verfügbar sind. 2006 (1. BüHH) ohne Einklang -> neues Konzept nach Vorbild Berlin-Lichtenberg ist jetzige Grundlage.

Angenommene Vorschläge Finanzvolumen

* 2009 :       760.000 Euro
* 2012 :       644.200 Euro 0,2% lächerlich!

Archiv Vorjahre

Archiv - BüHH

Abkürzungen

SV[V] - Stadtverordnete[nversammlung] Diskussionen: - wie werden Bürger bestimmt, die an solchen Versammlungen als Vertreter der Bürgerschaft teilnehmen? - welche Effekte hätte ein festes Budget? - positiv: Es gibt kaum Hürden für die Einreichung von Vorschlägen - Schwächen: Entscheidungen nur über konkrete Dinge, aber keine langfristigen Entwicklungen+1; entschieden hat endlich die SVV, das is keine mitbestimmungsmoegl, nur eine vorschlagsmoegl. - schöner Vergleich mit Familie und Kindern und ihrem Taschengeld - die Diskussion um den Bürgerhaushalt führt nicht weit genug, eigentlich geht es um Bürgerbeteiligung insgesamt; der Bürgerhaushalt ist nur ein Teil davon+ - Idee: Um in das Thema reinzukommen werden wir uns am Bürgerhaushalt beteiligen mit Vorschlägen - Aufgabe: Informationen über Luzern/ Tallin (freies WLAN) rauskriegen - Gibt es schon reale Anträge zur Schaffung eines kostenfreies WLAN von welchen anderen Partei? Wer, Wann , Wo genau Konzept? Läßt sich ein konkretes Dienstleistungs-/ Nuztungsmodell auch für Potsdamer Bürger über ein kostenfreies Stadtweites WLAN generieren? Bsp.: Serviceinformationen/ Auskunft Nachtdienst Apotheken/ Ärzte/ Notdienste | Taxi | Behördengänge -> Zusammenspiel mit Open Street Map. - what about freifunk?

Aufgaben/Themen für nächstes Treffen

vorschlage: soziale veraenderung der stadt durch mietpolitik; moeglichkeiten der beeinflussung; befragung badneubau; stadtwerkefestival: stadt bezuschusst den öpnv aus steuergeldern, waehrend der konzern stadtwerke kosten fuer ein festival verursacht

Nächstes Treffen

• 17.04.2012 20:00Uhr - Stammtisch B-West (Zeppelinstraße 146)
• 18.04.2012 20:00Uhr - Neumitgliedertreffen "Alex" (Wilhelmsgalerie, Platz der Einheit)
• 24.04.2012 20:00Uhr - Thementreffen Bürgerbeteiligung (LGS, Am Bürohochhaus 2-4, 14480 Potsdam)
• 08.05.2012 20:00Uhr - Thementreffen Bürgerhaushalt II (August-Bebel-Straße 68)