Potsdam/Treffen/2012-06-05

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort:LGS
Anschrift: Am Bürohochhaus 2-4, 14482 Potsdam
6. Stock

Beginn: 20:00 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung
TOP 2 - ÖPNV
TOP 3 - Sonstiges
TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
TOP 5 - Nächstes Treffen
TOP 6 - Schließung

Begrüßung

• Das Treffen wird um 20:10 Uhr eröffnet
• Es haben 5 teilnehmende Piraten und 2 Gäste den Weg in die LGS gefunden
  • Im Laufe des Abends hat sich die Teilnehmerzahl auf 14 erhöht
• Der vorgesehene Tagesablauf wird vorgestellt
  • Wir beginnen mit einem kurzen Vortrag der Gäste vom DBV und möchten danach über den ÖPNV, vor allem in Potsdam, diskutieren.
  • Anschließend werden wir unter dem TOP Sonstiges über die Organisation von Fahrgemeinschaften zum Besuch Stammtische anderer Untergliederungen sprechen, spontan eingebrachte Themen behandeln und hoffentlich noch dazu kommen, mit der Besprechung von zum LPT12.1 eingebrachte Anträge zu beginnen.
  • Dies wird auch Hauptaugenmerk auf den nächsten beiden Treffen vor dem LPT12.1 sein.
  • Der Stammtisch wird daher vom 3. auf den 4. Dienstag verschoben, das Thementreffen vom 4. auf den 3. Dienstag vorgezogen.
    • Zu Erinnerung: Der LPT12.1 findet am 23.06.2012 in Luckenwalde statt.
    • Entscheidung für LPT 12.2 bereits gefallen. 18./19.08.2012 in Eberswalde
    • Ausschreibung für AV12 ist verschickt. Würde Potsdam gerne bewerben

ÖPNV

Aufzeichnung

• Vom Vortrag, inklusive er anschließenden Diskussion, wurde eine Aufzeichnung angefertigt, welche im mp3 und im oga Format nachhörbar ist.
• In der Aufzeichnung wird eine andere Aufzeichnung erwähnt welche auf detektor fm nachhörbar ist

Einführung

Der Vortrag des DBV wird aufgezeichnet und ist unter http://audio.piratenbrandenburg.de archiviert. Der DBV trifft sich in jeder geraden Kalenderwoche Donnerstags 18 Uhr

• Deutscher Bahnkundenverband versteht sich als Lobby für die Kunden im ÖPNV und RegioVerkehr.
• Finden den fahrscheinlosen ÖPNV interessant.
• Bieten uns zusammen arbeit an.
• Sind auch mit städtischen Verkehrsbetrieben in Kontakt
• DBV ist ehrenamtlich
• Arbeiten Lösungsorientiert

Präsentation

Grundlegendes über ÖPNV

• Vor kurzer Zeit kam der Gedanke auf, so viel Verkehr wie möglich zu vermeiden.
• Verkehr ist jedeoch notwendig ... muss organisiert werden
• Zeitliche Aktionsradius ca.45 Minuten/Tag
  • Durch moderne Verkehrsmittel Aktionsradius größer geworden.
• Induzierter Verkehr
• Bessere Verkehrswege, höhere Auslastung, größerer Einzugsbereich
• Individualverkehr
• PKW/Motorrad
• Gebündelter Verkehr
  • Viele Personen mit gleichem/ähnlichem Ziel nutzen ein Verkehrsmittel
  • Individualverkehr wird verringert
• Langsamer Verkehr
  • Fahrrad etc.
• Verkehrsplanung auf 3-4 Jahrzehnte angelegt
• Besinnung auf Straßenbahn 2 Vorteile
  • Mit weniger Fläche gleichhohe Verkehrsteilnehmerzahlen
  • Keine soziale Auslese
  • Schienenbonus
    • Verkehrsmittel die auf Schienen basieren ziehen mehr nutzer an.

• ModalSplit
  • Fuß 23,8
  • Rad 20,1
  • MIV36,8

Warum ÖPNV

• ÖPNV ist Daseinsvorsorge/Schwer ökonomisch zu realisieren
• Tagesganglinie
  • Spitzenstd. 10% des Tagesgesamtvolumen
• Prag als Vorbild
• Verbindende Funktion
• Erschließende Funktion

Wie funktioniert ÖPNV

Gesetzesgrundlagen

• GG
• Landesverfassung
• Kommunalverfassung
  • ÖPNV ist FREIWILLIG
  • Haushalt muss gedeckt sein
• Nahverkehrsplan
• BO Strab
• BO Kraft
• StVO
• Mobilitätsstationen schaffen
  • Ort an dem ALLE Verkehrsmittel zur Verfügung stehen

ÖPNV Finanzierung

• • Zuschüsse aus der Öffentlichen Hand
  • Fahrgastgelderlös
    • Innovativen
    • Mautstellen für MIV
    • Kostenpflichtige Parkplätze
    • Model aus der Schweiz
      • Initiatoren müssen Verkehrsaufkommensteigerung nachweisen und dementsprechend
  • Fahrscheinkauf durch Kommune
  • Beitragsfinanziert

Beispiele

• Hasselt

Mitte der 90er Jahre 70T Einwohner Autoring finanzierung in ÖPNV gepumpt Fahrgastzahlen deutlich gestiegen 1% des Städtischen Budget Verkehrswege können zurück gebaut werden Finanzmittel eingespart werden

• Templin
• Lübben

hat kostenlosen Nahverkehr kein allheilmittel - organisation beachten

• Tallin (ab2013)
• Juristisch gesehen nicht einfach ÖPNV zu realisieren
• Öffentliche Dienstleistungen dürfen nicht kostenlos zur Verfügung gestellt werden.

Frage:

• Gibt es einen zwingenden Grund den ÖPNV kostenlos zu gestalten? nicht fahrscheinlos
  • Unter welcher Voraussetzung kann Potsdam Bürger verpflichten für ÖPNV zwangsweise zu zahlen?
  • DBV nicht unbedingt für Beitragsfreien ÖPNV
    • Umlagefinanziert
• Belegbare Zahlen wie sich der Preis auf das Nutzerverhalten ausübt?
  • Nur indirekt
  • Sehr viele Faktoren
  • Vermutung: Politiker haben kein oder wenig interesse den ÖPNV voranzutreiben.

DBV Konzept kann herunter geladen werden auf http://www.bahnkunden.de/

Sonstiges

Fahrgemeinschaft

• Um die Vernetzung mit anderen Gebietsverbänden vom Landesverband zu verbessern wird angeregt Fahrgemeinschaften zu Gründen um die Treffen der Piraten vereinfacht besuchen zu können.
• Eine Auflistung der nächsten Treffen seht ihr weiter unten.
• Die Ergebnisse dieses TOPS werden in einem seperaten Pad (www.potsdam.piratenpad.de/fahrgemeinschaften) übertragen und die Planung dort weitergeführt.
• Es wird angeregt die Kontaktdaten interessierter auszutauschen.

Ich möchte mit einem sogut wie möglich ausgelastetem Auto fahren. (4Mitfahrer)

• • Die Fahrtkosten sind dabei 0,20€/km geteilt durch die Anzahl der Mitfahrenden.

BARUM (Barnim-Uckermark)

Am 12.06.2012 findet ab 20:00 Uhr eine Vorstandssitzung im Mumble statt Am 14.06.2012 treffen wir uns um 19:00 Uhr zum Stammtisch in Eberswalde ca. 200km Am 18.06.2012 treffen wir uns um 19:00 Uhr zum Stammtisch in Werneuchen ca.150km http://wiki.piratenbrandenburg.de/Barnim-Uckermark

DOS

07.06.2012 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen ca. 100km (H+R) 11.06.2012 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Frankfurt(Oder)ca.250km (H+R) 25.06.2012 Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Grünheideca.150km (H+R) http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree

Prignitz-Rupin

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Prignitz-Ruppin

Südbrandenburg

Öffentliche Treffen jeden Montag, 19:00 Uhr Arbeitstreffen: In geraden Wochen in der Brasserie (Friedlieb-Runge-Straße 1 in 03046 Cottbus) Infotreffen: In ungeraden Wochen im U-Boot (Neustädter Str. 10 in 03046 Cottbus) ca. 300km http://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen

Brandenburg

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_BRB

HVL

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/Treffen

MOL

Ort:Altlandsberg, Waldkante 3 ca. 200km Termin: Sonntag, 03.06.2012, 14.00 Uhr Sommerfest Piraten MOL Link: zum Termin [2] Ort:Seelow, Strasse der Jugend 1a, "Crocodil" ca.250km Termin: Mittwoch, 06.06.2012, 19.00 Uhr Treffen Piraten MOL Link: zum Termin [3] Ort:Bürgerhaus Neuenhagen, Hauptstraße 2, 15366 Neuenhagen b. Berlin im Raum 3 ca.130km Termin: Mittwoch, 06.06.2012, 19.00 Uhr Treffen Piraten Neuenhagen und Umgebung

OHV

Der Piratenstammtisch findet regelmäßig an jedem zweiten und vierten Mittwoch im Monat statt. am Mittwoch, 13.6.2012 im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus", Schlossplatz 5, in Oranienburg ca. 120 km am Mittwoch, 27.6.2012 höchstwahrscheinlich in Bärenklau http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_OHV/Treffen

PM

Was: Stammtisch der PM-PIRATEN Wann: Donnerstag, 14.06.2012, 18:00h Wo: „Gaststätte Treffpunkt“, in 14929 Treuenbrietzen in der Johanniterstr. 3. ca.80-100km http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_PM

TF

Was: 1. Piratentreffen TF ~\_II_/~ Tag: Freitag, 8. Juni 2012 Ort: 14943 Luckenwalde, KNAST-PUB ((Keller bei Sonne);(Terasse bei Regen)), Zinnaer Straße 38, Eingang Rudolf-Breitscheid-Straße http://www.pension-lindencafe.de/ ca. 100km

Volksbegehren Nachtflugverbot

http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10096256/1463075/ Am Montag, dem 4. Juni 2012, beginnt das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER). Erstmals beträgt der Zeitraum, in dem die Eintragungslisten in der Stadtverwaltung ausliegen, sechs Monate statt bisher vier Monate. In Potsdam gibt es vier Eintragungsorte, an denen die Potsdamer Eintragungsberechtigten ihre Unterschrift für dieses Volksbegehren leisten können: http://www.nachtflugverbot-ber.de/

Aufstellungsversammlung

Der Landesparteitag 2012.3 soll im Oktober oder November 2012 (zweitägiger Parteitag) als Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 2500,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 200 Piraten und Gäste mit der Möglichkeit zur Aufstockung auf 300 Teilnehmer, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 30.06.2012 um 12:00 Uhr. Die Kontaktadresse zur Einreichung von Angeboten lautet vorstand@piratenbrandenburg.de.

• Oktober/November 2012
• Budget 2500,00€
• mind. 200 ...
  • ...Erweiterbar auf 300 teilnehmer
• parlamentarische Bestuhlung bevorzugt
• Wirtschaftlichkeit steht im Vordergrund
• Frist ‚‘’30.06.2012 12 Uhr‘‘‘

http://www.piratenbrandenburg.de/partei/ausschreibungen/

Es beginnt eine Diskussion ob sich Potsdam an der Ausschreibung beteiligt und wie hoch die Wahrscheinlichkeit eines Erfolges ist.

• Gründe für einen Zentralen Aufstellungsparteitag
  • Hohes organisatorischer Aufwand
  • Angreifbarkeit und Wahlwiederholung möglich

Ideen für Veranstaltungsort:

• Treffpunkt Freizeit
  • 266 Personen
  • Angebot gut
  • für LPT12.2 mit Begründung muss im Norden stattfinden Abgelehnt.

Liquid Feedback

Muss im Landesverband eingerichtet und Betrieben werden

Antragsbesprechung

wird auf kommendes Treffen verschoben Antragsbuch zum Download als PDF: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.1_Antragsbuch_online.pdf Antragsfabrik: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1

Aufgaben/Themen für nächstes Treffen

Fahrgemeinschaften zum LPT12.1 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2012.1/Mitsegeln

Nächste Treffen/Termine

Piraten

06.06. - HochSchulGruppe HSG Potsdam
07.06. - Tierschutzverein
12.06. - Thementreffen LPT Antragsbesprechung
19.06. - Thementreffen LPT Antragsbesprechung
23.06. - LPT12.1 Luckenwalde
26.06. - Stammtisch
03.07. - Arbeitstreffen LPT Nachbesprechung
10.07. - Thementreffen ÖPNV/Verkehrssituation in Potsdam
17.07. - Stammtisch
24.07. - Thementreffen Mieten/Wohnen in Potsdam
07.08. - Arbeitstreffen

Potsdam

http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp 06.06. - Stadtverordneten Versammlung SVV 15 Uhr 11.06. - Fraktionssitzungen sämtlicher Fraktionen 18/18:30 (jeden Montag)

• verschiedene Ausschusssitzungen. Am Besten im Link raussuchen

http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10095675/996729/ 01.-30.06.2012 Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2012-2018 Ort der Auslegung:Landeshauptstadt Potsdam, Bereich Stadtentwicklung - Verkehrsentwicklung, Hegelallee 6-10, Haus1,Flur8.Etage Zeit der Auslegung: Montag - Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Freitag 7.00 - 13.00 Uhr Information: Haus 1, Zimmer 840, Tel. 289-2549 dienstags 8.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr. E-Mail: stadtentwicklung@rathaus.potsdam.de http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10093843/1528042/ Alternativ können Interessierte vom 4. bis 8. Juni 2012 im Büro Bürgerhaushalt in den Potsdamer Bahnhofspassagen (geöffnet von 10 bis 18 Uhr) persönlich abstimmen. http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10095949/34714/ 07.06.- Öffentliche Anhörung zur Gedenkstättenkonzeption und zur Frage der künftigen Trägerschaft der "Gedenkstätte Lindenstraße 54/55 für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert"