Potsdam/Treffen/2012-08-07

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Eröffnung

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
Beginn: 20:00 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 - Eröffnung
TOP 2 - Antragsbesprechung
TOP 3 - Sonstiges
TOP 4 - Aufgaben/Themen für nächstes Treffen
TOP 5 - Nächstes Treffen
TOP 6 - Schließung

Teilnehmer

Name Thomas Goede

Antragsbesprechung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LPTBB2012.2_Antragsbuch_online.pdf

• WP004 - keine Einigung; einerseits steht das ausführlicher und globaler im Bundesprogramm, andererseits ist der Antrag gut formuliert und die Zustimmung ist da
• WP008 -
• WP006 - überwiegend ablehnende Stimmung
• WP009 - Bestreben des Antrags ist zu begrüßen und wird bereits praktiziert
• WP019 - als Positionspapier ganz nett - Antrag nicht Wahlprogrammwürdig; schlecht formuliert
• WP021 - ist sehr begrüßenswert, leider etwas kurz und wenig sagend, aber kein grund dagegen zu stimmen
• WP028 - es stellt sich die Frage, ob der Antrag konkurierend zu WP021 ist ... Antrag stößt auf Zustimmung ... schöner ausformuliert
• WP029 - Antrag stößt auf Zustimmung - "unentgeltliche Nutzung" widerstrebt unseren Vorstellungen - widerspricht sich auch inhaltlich
• WP012 - kritik vom letzten Antrag nicht umgesetzt. Öffentliche Gebäude sollten lediglich die Gebäude als Standort zur Verfügung stellen müssen, nicht das Internet "einkaufen"

Stadt soll nicht Provider werden

• WP014 - Formulierung komisch; Beschlüsse brauchen rechtssicherheit
• WP022 - Antrag wird positiv aufgenommen.
• WP049 - Der Antrag wird vermutlich nicht das Problem der aus unserer Sicht fehlarbeitenden parlamentarismus lösen, ist aber begrüßenswert

Ist der Antrag für "unser" Wahlprogramm?? Positionspapier besser??

• WP051 - Wir sollten uns noch besser mit der Thematik befassen
• WP023 - Der Antrag ist zu Umfangreich um ihn heute ausführlich besprechen zu können. Wir werden ihn daher das nächste mal bearbeiten.

Sonstiges

Stammtisch-Besuche

• Thomas Goede fährt morgen (08.08.) zum Stammtisch OHV in Oranienburg.
• Bisher hat sich leider nur eine Person (Mitgezwitschert) gemeldet.
• Es werden also noch mitfahrer gesucht, der Stammtisch freut sich über unseren Besuch
• Bisher kommt noch niemand weiter mit.

OptOutDay

• findet am 20.9.2012 statt
• Friedrich erklärt das Problem des neuen Meldegesetzes
• Es wird über mögliche Aktionen zum OptOutDay gesprochen
• Wir planen uns vor dem Rathaus, mit ausgedruckten Formularen bereitzustellen um Bürgern die die Ämter sowieso anlaufen darüber zu informieren und zum mitmachen zu bewegen.
• Justus besorgt einen Presseartikel im Preußenspiegel am Mittwoch vor dem Tag

Terminanfrage - Projekthaus

• Vorstellung des Projekts wird auf die ML gekippt
• Termin ist ein bißchen unklar, wir machen ein Doodle und fragen nach dem Termin

Nächste Themen

Welche Themen wollen wir in der nächsten Zeit angehen?

• Sport-/Jugendförderung

Potsdam

Hat sich jemand die Arbeit gemacht eine Fraktionssitzung zu besuchen?

• bisher nicht, die nächsten Sitzungen werden aber vereinzelt besucht werden

Aufgaben/Themen für nächstes Treffen

2. Dienstag im September in LGS (statt SGS)

Piraten

14.08. - Thementreffen Antragsdiskussion 21.08. - Stammtisch 18./19.08. - LPT2012.2 in Eberswalde 28.08. - Thementreffen Gentechnik 04.09. - Arbeitstreffen ÖPNV

       hierzu vielleicht interessant: Diskussionsveranstaltung der SPD Potsdam zum    
       Stadtentwicklungskonzept Verkehr
       19:30 Uhr - 21:30 Uhr
       Alleestraße 9, 14469 Potsdam
       siehe: http://www.spd-potsdam.de/startseite/termine-und-veranstaltungen.html?tx_cal_controller%5Bview%5D=event&tx_cal_controller%5Btype%5D=tx_cal_phpicalendar&tx_cal_controller%5Buid%5D=4043&tx_cal_controller%5Byear%5D=2012&tx_cal_controller%5Bmonth%5D=08&tx_cal_controller%5Bday%5D=09&cHash=64515c18fb8b93245da890642542c326

Potsdam

http://egov.potsdam.de/bi/si010.asp 08.08. - Hauptausschussitzung 15.08. - Ausschus für Finanzen 22.08. - SVV Potsdam 29.08. - Hauptausschusssitzung

Schließung

Die Sitzung ist um 22:30 beendet. Es folgt ein kurzer Smalltalk