Potsdam/Treffen/2012-11-06

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Thementreffen 06.11.2012

Veranstaltungsort

Ort: Landesgeschäftsstelle (LGS)
Am Bürohochhaus 2-4,
14478 Potsdam
Beginn: 20.09 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2012-11-06

Teilnehmer

• 8 Piraten

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Bericht vom #refugeecamp
• TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot
• TOP 4: Kommunalprogramm
• TOP 5: Sonstiges
• TOP 6: Themen nächste Treffen
• TOP 7: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

• Das Treffen wird um 20.09 Uhr durch Thomas G. eröffnet
• Formalien
• es wird nicht gestreamt und nicht aufgezeichnet

TOP 2: Bericht vom #refugeecamp

• #rfcamp
• Wird zunächst nach hinten verschoben, noch kein Teilnehmer des #refugeecamp's anwesend.
• Wird um 20:33 begonnen
• Asylbewerber von Würzburg nach Berlin auch durch Potsdam gezogen
• Pressemitteilung ist raus gegangen (http://www.piraten-potsdam.de/2012/10/04/piraten-potsdam-unterstutzen-fluchtlingsmarsch/)
• Was ist schief gelaufen:

• Polizei hat Demonstranten Zelte, Schlafsäcke, Regenschirme, Alles was nicht am Körper getragen werde kann wurde von Polizei beschlagnahmt
• Übergriffe durch Polizisten und Demonstranten, die sich vor der Entwendung wehren wollten.

• Demo weiterhin vor Ort.
• ZDF hat ausführlich begründet warum sie nicht darüber berichtet haben

• Twitter hat ZDF drauf aufmerksam gemacht

• 20 Flüchtlinge vor Ort; setzen sich für:

• Abschaffung Residenzpflicht
• Abschaffung Arbeitsverbot
• Abschaffung Massenunterkünfte

ein

• Bericht von Friedrich der vor Ort war:

• War ruhig; nicht viel passiert
• zwischen 5:30 - 7:30 "Wachablösung" - Tumulte
• war tierisch kalt
• Situation der Demonstranten "nicht gut"

• Problem mit Alltagsrassismus

TOP 3: Volksbegehren Nachtflugverbot

• Wird vorgezogen
• läuft noch bis 3.12.
• Das Instrument "Volksbegehren" wird zunächst erläutert
• Es entbricht eine heiße Diskussion über die Intention des Volksbegehren
• Nachfrage: Wir diskutieren über die Positionierung vom Stadtverband?

• Antwort: Ja.

Fazit: Wir unterstützen, dass das Volksbegehren durchgeführt wird, diskutieren aber nicht über das Nachtflugverbot.
BlogBeitrag?: Vorstand+Mitglieder
Nachfrage: Kann jemand nachhaken, ob Schriftart von NPD-Plakaten bei Nachtflugverbotsplakaten gewollt/zufall/bekannt ist?

TOP 4: Kommunalprogramm

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Arbeit
• Friedrich hat eine Linkliste im Pad angelegt

• https://goldfisch007.piratenpad.de/KommunalParteien

• Wohnraumsituation in Potsdam
• Friedrich und Christoph erstellen eine grobe Übersicht über die thematische Gruppierung der Wahlprogramme

TOP 5: Sonstiges

• Mitgliederverwaltung durch den LaVo müsste jetzt durch den Potsdamer Vorstand übernommen werden, Nachfrage ob alle Daten vorhanden sind
• Hinweis, dass neue LQFB-Invitecodes für das Brandenburger Liquid Feedback verschickt wurden

TOP 6: Themen nächste Treffen

• Die Treffen am 13. und 27. November finden in der Stadtgeschäftsstelle statt
• Treffen am 20. eventuell mal in Golm/Eiche, wird beim nächsten Treffen festgelegt

TOP 7: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 23:04 Uhr geschlossen.