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Potsdam/Treffen/2012-11-27

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Thementreffen 27.11.2012

Veranstaltungsort

Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Str. 68,
14482 Potsdam
Beginn: 20.07 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2012-11-27

Teilnehmer

  • 10 Piraten, 0 Gäste

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

  • TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
  • TOP 2: Bericht Bundesparteitag
  • TOP 3: Arbeit AGs und AKs
  • TOP 4: Arbeit Kommunales
  • TOP 5: Sonstiges
  • TOP 6: Nächste Treffen
  • TOP 7: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

  • Das Treffen wird um 20.07 Uhr durch zzz eröffnet
  • Stream? keine Aufzeichnung? nein
  • Versammlungsleitung übernimmt goldfisch007
  • Protokolant ist goldfisch007

TOP 2: Bericht Bundesparteitag

  • Verlauf
  • Start bei der Ausprache des BuVo's am Freitag
  • Bericht zum Kindergarten am ersten Tag
  • nach 5 Stunden 2 inhaltliche Anträge und ca. 45 GO-Anträge
  • Linksammlung?
  • wichtige Beschlüsse
  • Landwirtschaft
  • europapolitischer Beschluss
  • Intensive Diskussion über die Zukunft Europas
  • Wirtschaftspolitisch
  • Transparenzpaket
  • kein Geld für LV durch Verteilung der Parteienfinanzierungj

TOP 3: Arbeit AGs und AKs

  • Diskussion über die Nichtöffentlichkeit von Kommunalwahlprogrammen 2008 anderen Parteien
  • Aufforderung an der Vergleichsübersicht der Kommunalwahlprogramme anderer Parteien der Wahl 2008 weiter zu arbeiten
  • Antragsprotal für Anträge für den nächsten Stadtparteitag wurde uns von der AG Technik eingerichtet: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2013.1/Antragsportal

TOP 4: Arbeit Kommunales

  • Andreas: Bericht Bürgerbeteiligungsverfahren
  • am Freitag gibt es eine letzte Diskussion zum Bürgerbeteiligungsbüro (30.11.2012)
  • 2 geteilt, extern (jeder kann sich beteiligen),

intern durch Bürgermeister

es gibt dauerhaft Geld durch Stadt
--> es wird eine Ausschreibung zu geeigneten Verfahren geben
Ablauf:
  • externer Teil
  • Mitte Dezember erste Interessensbekundungen für Konzept für dieses Büro (mit 1,5 Stellen)
  • dann nach durchsprechen der Idee
  • Abgabezeitraum für Konzept beginnt Anfang Februar - Mitte März
  • Bekanntgabe Anfang April
  • Ende Einspruchsfrist von 2 Monaten am 30. Juni 2013
  • Start der Arbeit des freien Trägers möglich
  • interner Teil
  • beginnt am 1.1.2013
  • Rat besteht zu
  • mehr als der Hälfte aus "normalen Bürgern*innen "
  • 2 aus der Stadtverwaltung
  • 2 Experten aus der Wissenschaft
  • 1 Stelle, die für 16-21 Jährige freigehalten wird
  • Wissenschaftliche Evaluation soll das Bürgerbeteiligungsprojekt begleiten
  • Sollen wir eine PM zum Thema vorbereiten? Idee, allgemeiner Aufruf, und nicht Instrumentalisieren
  • Piraten finden das Projekt gut und wollen bei der Ausschreibung darüber informieren.

TOP 5: Sonstiges

  • Neubau Studentenwohnheim
  • Programmparteitag
  • Frühjahr oder Sommer (eventuell zum Bundestagswahlkampf ?)
  • zu beachten: Bundesparteitag im Mai -> Ableitung von Themen auch sinnvoll?
  • Beachtung der Sommerferien der Sommerferien
  • eventuell
  • Cornelius berichtet von Enquetekomission ob sich das Land Brandenburg neu kommunal strukturieren will
  • Weihnachtsfeier 08.12.2012 in der LGS
  • Putzdienst 09.12.2012 (LGS, nach Xmas Feier)
  • Termin Vorstandssitzung 09.12.2012 19h
  • Podiumsdiskussion: "Wege aus der EU-Krise - Konsequenzen für Deutschland"
  • Wann: Mittwoch, 28. November 2012 Uhrzeit 18:00 Uhr
  • Wo: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung,
  • Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam (Eingang Friedhofsgasse)
  • Veranstalter: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten in Kooperation mit der Landeszentrale
  • Eintritt frei
  • Bericht StuPa von Torben
  • zur Satzungsänderung
  • generelles Verhalten

TOP 6: Nächste Treffen

TOP 7: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 22:09 Uhr geschlossen.

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