Potsdam/Treffen/2013-02-12
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Thementreffen 12.02.2013
Veranstaltungsort
Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Str. 68,
14482 Potsdam
Beginn: 20.00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2013-02-12
Teilnehmer
- 7 Piraten
Tagesordnung
Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt
- TOP 3: Einwohnerversammlung
- TOP 4: Antragswerkstatt
- TOP 5: Gedenkkonzept
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 7: Themen nächste Treffen
- TOP 8: Schließung der Sitzung
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
- Das Treffen wird um 20:15 Uhr durch zzz eröffnet
- Formalien
- Stream nein, keine Aufzeichnung
- Versammlungsleiter?
- Protokollführer?
TOP 2: Auswertung Bürgerhaushalt
- Wunschliste 2012: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1362455/DE
- Wunschliste 2013/2014: http://www.potsdam.de/cms/ziel/1712486/DE/
- Thema wird vertragt, wer will dazu was sagen?
TOP 3: Einwohnerversammlung
- http://egov.potsdam.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=19813&options=4
- Antrag an die Stadtverwaltung: am 13.02.2013 Sitzung des Hauptausschusses:
- Antrag beinhaltet eine Änderung der Hauptsatzung zur Einwohnerversammlung
- Antrag wurde von der FDP gestellt
- Betrifft Änderung der Hauptsatzung über Einberufung von Einwohner- und/oder Bürgerversammlungen
- Potsdam soll Hauptstadt der Bürgerinitiativen sein.
- Es gab in vergangenen Jahren viele Anlaufversuche eine Einwohnerversammlung einzuberufen
- Bürger haben eine Bürgerversammlung durchgeführt.
- Unterschied zwischen Bürgerversammlung und Einwohnerversammlung
- wird vertagt, keiner hat was dazu zu sagen
- TODO:
- kurzfristig Position erarbeiten um die FDP zu sekundieren (PM)
- im Auge behalten, hinsichtlich Kommunalwahlprogramm
TOP 4: Antragswerkstatt
- Ideen-Flyer sind noch nicht fertig, Justus würde sich die kommende Woche darum kümmern
- Justus tippt darauf, dass wir sie Ende Februar gedruckt in den Händen halten
- Diskussion über die Rücksendemöglichkeinen zu der Idee
- Termin (eigentlich) für Mitte Februar
- Verschieden auf Samstag den 2. März
- Beginn 13 Uhr bis wir keine Lust mehr haben
- Unter Vorbehalt in der August Bebel Straße
- Ideenschmiede
TOP 5: Gedenkkonzept
- Fragenkatalog: https://potsdam.piratenpad.de/Gedenkkonzept
- E-Mail/Schreiben der Landeshaupstadt:
"für die nächsten Wochen und Monate hat sich die Landeshauptstadt Potsdam vorgenommen, ein Konzept zum öffentlichen Gedenken und Erinnern in der Stadt zu erarbeiten."
- Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gefragt.
- an ca. 120 weitere Vereine, Verbände, Initiativen und Wissenschaftseinrichtungen in Potsdam und Berlin sowie die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gerichtet
- "Wir bitten Sie darin um Ihre Stellungnahme zum Thema Gedenkkultur in Potsdam und wünschen uns eine rege Beteiligung."
- 2014 Gedenkstadt Potsdam?
- Uni Griebnitzsee hat z.B. eine interessante Geschichte
- Anderes Beispiel
- Am 27. Januar soll es in Potsdam einen eigenen Gedenktag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
TOP 6: Sonstiges
- Valentinsflyer
- Ist versendet, kommt hoffentlich morgen rechtszeitig an
- Wir treffen uns morgen (Mittwoch) um 14 Uhr in der LGS um die Bonbons auf die Flyer zu kleben
- Verteilen wollen wir die Flyer dann am Donnerstag (Valentinstag)
- Techniktreffen
- Frage an alle Mitglieder bezüglich eines Techniktreffens
- Text dafür fertigmachen
- Unter den Mitgliedern dann einen Termin finden
- Tourismusabgabe (Thema schon tot?)
- Am Wochenende gab es noch etwas in der PNN zum Thema
- Die Schlösser-Stiftung brauchen Geld für die Parkpflege
- Wenn es keine Abgabe gibt, muss wohl eine Parkgebühr erhoben werden
- Tourismusabgabe der Stadt soll die Abgabe verhindern
- Tierheim?
- Nichts neues bisher bekannt .. Wie weit ist der Stand der Ausschreibung?
- brandenburg.piratenpad.de/TierheimPotsdam
- Location Stammtisch?
- Vorschlag: B-West (Caro reserviert), Caro guckt sich demnächst neue Location an
- Artikel zum International Privacy Day
- Pad für Ideen: http://potsdam.piratenpad.de/ArtikelDatenschutztag
- http://protestwiki.de/
- Thema: EU-Datenschutzreform
- Landestreffen
- Torben berichtet von der Mumble-Sitzung zum Landestreffen
- Themen: Mailinglisten (Verhaltensregeln etc.), Kampangenplanung- und Durchführung, Definition und Erwartungen an Vorstandsarbeit, Organisation von Themenkommunikation
- Ort steht bis Ende der Woche fest (evtl. Oranienburg, Fürstenwalde oder LGS)
- Termin: 16.3., 8 Stunden sind geplant
TOP 7: Themen nächste Treffen
- Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
- Nächste Treffen
- Stammtisch am 19.02. im B-West
- Nächstes Treffen findet am 26.02. in der SGS statt
- Pad: http://potsdam.piratenpad.de/2013-02-26
TOP 8: Schließung der Sitzung
Die Sitzung wird um 21:51 Uhr geschlossen.