Potsdam/Vorstandssitzung/2017-04-24
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Vorstandssitzung 24.04.2017
Veranstaltungsort
Mumble-Server: Mumble AG Technik
Beginn: 19.00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2017-04-24-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2017-04-24
Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/Nb2eIfy335e6BEx
Vorstandsmitglieder (Kopiervorlage)
Protokoll
Anwesend:
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung
- Beginn: 19.05 Uhr durch Bastian
TOP 2. Formalia
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: war ordnungsgemäß eingeladen.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- Ja: 3 von 3 Vorstandsmitgliedern sind anwesend.
- Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung: Ja
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- so beschlossen.
- Protokoll der letzten Sitzung:
- so genehmigt.
TOP 3. Berichte und Aktuelles
Tätigkeitsbericht Bastian
- https://www.piratde.de/logbuch/logbuch-2017
- Teilnahme an über 65 Sitzungen ;-)
- Teilnahme Sitzungen TOSIP und „Wir-entscheiden-mit“
- VL OPTBB 2017.1 26.02.2017
- VL AVLSA 17.1, VL LMVLSA 17.1, Magdeburg
- Orga Infostände, Teilnahme Queensfest
- Teilnahme Sitzungen StVV Potsdam 1.3.
- Diverse Dienste bei der AG Technik in Betrieb gewartet
- Wordpress umgestellt, neue Themes und Plugins eingepflegt
- Inbetriebnahme Redmine
- Besprechungen zu V-Vote, BEO
- @PiratesOnAir Piratenradio (bisher fast 150 Sendungen)
- CI für @PiratesOnAir entwickelt
- Orga „Denk selbst e.V.“
- Teilnahme Marina-IT und VWT171 in Chemnitz
- u.v.a.m.
Tätigkeitsbericht Frank
- aktive Teilnahme OPTBB 2017.1
- Teilnahme Piratenstand am 08.04. und 22.04.
Tätigkeitsbericht Thomas
- nichts besonderes zu berichten
- morgen Teilnahme an Treffen bei IHK Potsdam "Verkehrsprobleme gemeinsam lösen!" für den Landesverband https://ausgabe.vstdbv3.ihk.de/vstdbv3/download?secid=%7B3DES%7D99A536E34CC6575B
Sachstand Finanzen
- Aktuelle Zahlen: Bank: 4.981,05 EUR, Kasse 568,21 EUR
- 2016 ist fertig gebucht. Abgleich mit Bund/Land/usw steht noch aus.
TOSIP
- Sitzungen
- Orga Sitzung für 15 Jahre Potsdam bekennt Farbe
- Orga Sitzung 10 Jahre Toleranzfest
Verschiedenes
- Ergebnisse letzter @TreffpunktPotsdam
- Piratenradio
- Infostand 08.04.2017, Queensfest 22.04.2017
- Bericht: Gut besucht, Interviews durchgeführt, das Gesamtkonzept des Festes hat auch gut funktioniert, unser Stand wurde gut besucht. Für UU sammeln wird Unterstützung benötigt.
- Nötigungsversuch i.S. Unterstützerunterschriften
- Siehe auch Antrag unter TOP 6
Neue Mitglieder / Verwaltung
- Anzahl Mitglieder 72 (??? Abgang/??? Zugang), 11 stimmberechtigt
- Aktuelle Zahlen kamen gerade um 19:00 Uhr vom Land rein.
TOP 4. Technik im SV Potsdam
- Blog:
- https://potsdam.piratenbrandenburg.org/besondere-termine-in-potsdam
- Besondere Termine: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=o7528r418hjkh9mkfkpodsi2ic%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
- Twitter/Facebook/Google+
- Probleme mit Facebook:
- Limesurvey
- Freifunk
- Redmine
TOP 5. Stand Umsetzung Beschlüsse HV 2016.1, 2016.2, 2016.3
- vertagt
TOP 6. Anträge und Anfragen
TOP 6.1. Umlaufbeschlüsse
- Mitgliedschaft des SV bei Pirates Parties International https://redmine.piratenbrandenburg.org/issues/8
- #2017-005
- Aufnahme als Beobachter in die PPI, beschlossen auf der oGA-PPI am 22.04.2017
Anträge
TOP 6.1.1.
- Der Vorstand möge beschließen:
- Die Mail des Herrn S. vom 09.04.2017 12:44 mit Androhung, wenn nicht „bis um 19.00h“ eine von ihm begehrte Handlung vorgenommen wird, wird als Versuch der Nötigung betrachtet.
- Begründung:
- Beanstandet wurde die Maßnahme vom 1. Vorsitzenden des SV Potsdam, den Link auf der Wikiseite des SV-Potsdam zum UU-Vordruck des WK 61 zu sperren. Dies wurde ausgelöst aufgrund des Verbotes des Herrn S., dass dem 1. Vorsitzenden die dort einhaltenden Daten zur Kenntnis gereicht werden.
- Herr S. schrieb wörtlich (Rechtschreibfehler eingeschlossen):
- „Eine solche -wahrheitswidrige- Behauptung "Der Kandidat hat der Weitergabe seiner Daten widersprochen" stellt ein grob parteischädigendes Verhalten dar und rechtfertigt aus meiner Sicht einen Parteiausschluss, mindestens aber eine Amtsenthebung.“
- und
- „Ich beabsichtige, wegen des Eintrags Abends an den Landes- und Bundesvorstand heranzutreten, möchte euch aber zuvor Gelegenheit zum eigenständigen Handeln geben.“
- Eine Nötigung ist u.A. durch die Androhung eines empfindlichen Übels definiert. Dieser Umstand liegt vor.
- Es besteht Wiederholungsgefahr, weil Herr S. bereits in 2015 Verfahren zur Abberufung des Vorstandes des SV Potsdam auf dem Klagewege durchsetzen wollte.
| Abstimmung: | Potsdam/Beschluss/2017-006 |
| Dafür: | Thomas, Bastian, knarf_e |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.1.2.
- Der Vorstand möge beschließen:
- 1. Die Infostände 2017 in Potsdam werden wie nachstehend beantragt genehmigt. Die Kosten sollen lt. Auskunft der Stadtverwaltung insgesamt 80,00 EUR betragen. Ein Kostenausgleich durch Spenden wird angestrebt.
- 2: Grundsätzlich wird festgestellt, dass Infostände nur dann vom SV Potsdam unterstützt werden, wenn deren Durchführung rechtzeitig vorher beim Kreisvorstand angemeldet werden.
- Begründung:
- Wir unterstützen den Wahlkampf BTW17 und die Kampagne für „Wir-entscheiden-mit“ auch mit Infoständen.
| Abstimmung: | Potsdam/Beschluss/2017-007 |
| Dafür: | Thomas, knarf_e, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 6.1.3.
- Der Vorstand möge beschließen:
Gemeinsam mit der AG Kommunikation und Unterstützung der AG Technik wird wieder die „Operation Maikäfer“ am 25.05.2017 durchgeführt. Charakter soll ein Hoffest bei der Stadtgeschäftsstelle sein.
Sponsoren sind willkommen.
- Begründung:
- Mittlerweile eine Tradition
| Abstimmung: | Potsdam/Beschluss/2017-008 |
| Dafür: | Thomas, knarf_e, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Anfragen
TOP 7: Wahlkampf
- Sachstand --> Diskussion nach der TFW am 28.04.2017 ca. 21.15h
- Budget
- Infostände
- Material
TOP 8: Neuigkeiten und Termine
- Nix Neues
TOP 9: Sonstiges
- Politikbrunch (Ort vermutliche gefunden)
TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
- Die Sitzung wird um 19.59 Uhr geschlossen.